Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Schulneubau in Satow: Gemeinde erhält 240.000 Euro Kofinanzierungshilfe

Schwerin (ots) - Seit gut einem Jahr laufen die Bauarbeiten für das neue Schulgebäude der "Schule am See" in Satow (Landkreis Rostock). Dem dreigeschossigen Neubau für die Regionalschule musste ein alter Plattenbau aus den 70er Jahren weichen, der nicht mehr den Anforderungen an einen zeitgemäßen Schulbetrieb entsprach. Im Ersatzneubau werden zwölf Klassenräume ...

IM-MV: Freiwillige Feuerwehr Sassnitz: Innenministerium unterstützt Kauf eines neuen Löschfahrzeuges

Schwerin (ots) - Das Innenministerium übersandte in dieser Woche an den Bürgermeister der Stadt Sassnitz im Landkreis Vorpommern-Rügen, Herrn Frank Kracht einen Bewilligungsbescheid über eine Sonderbedarfszuweisung über 133.000 Euro zur Finanzierung eines neuen Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 20 für die ...

IM-MV: Innenminister Torsten Renz begrüßt den neuen Aktionsplan zur EU-Ostseestrategie

Schwerin (ots) - Nach der Genehmigung des überarbeiteten Aktionsplans zur EU-Ostseestrategie durch die Europäische Kommission stellt Innenminister Torsten Renz die Bedeutung der Strategie für Mecklenburg-Vorpommern heraus: "Die geografische Lage des Landes bietet uns herausragende Möglichkeiten. Sie stellt uns zugleich vor wichtige Herausforderungen, etwa beim ...

IM-MV: Todestag von Mehmet Turgut / Kampf gegen Extremismus bleibt zentrale Herausforderung der Sicherheitsbehörden

Schwerin (ots) - Mit der Aufdeckung der Terrorzelle "Nationalsozialistischer Untergrund" im November 2011 wurde eine bis dahin für unmöglich gehaltene Verbrechensserie sichtbar. Regierungen und Parlamente in Deutschland befassten und befassen sich mit der Aufarbeitung und den erforderlichen Konsequenzen aus ...

IM-MV: Innenministerium unterstützt Ausbau des Gewerbe- und Industrieparks Berlin-Stettin in Pasewalk/ Minister Renz: Kofinanzierungsmittel entlasten städtischen Haushalt

Schwerin (ots) - Die Stadt Pasewalk will ihre wirtschaftsnahe Infrastruktur weiter ausbauen, dazu begann Mitte November 2020 die Erschließung des ersten Bauabschnittes für den Gewerbe- und Industriepark Berlin-Stettin. Die Gesamtausgaben belaufen sich auf 13 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt ...

IM-MV: Innenministerium unterstützt den Kauf eines Löschfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Neuenkirchen

Schwerin (ots) - Die Finanzierung eines neuen Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges HLF 20 für die Freiwillige Feuerwehr in der Gemeinde Neuenkirchen (Landkreis Vorpommern-Greifswald) ist gesichert. In dieser Woche übersandte das Innenministerium einen Bewilligungsbescheid an den Bürgermeister der Gemeinde über ...

IM-MV: Neues Löschfahrzeug für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Zirkow/ Innenminister unterstützt den Kauf mit Fördermitteln

Schwerin (ots) - Um für die Zukunft gut gerüstet zu sein, benötigt die Freiwillige Feuerwehr mit ihren 21 aktiven Mitgliedern in der Gemeinde Zirkow Unterstützung für den Kauf eines neuen Tanklöschfahrzeuges. Mit der Förderung aus dem Innenministerium und der Beteiligung des Landkreises Vorpommern-Rügen mit ...

IM-MV: Land richtet in Bad Doberan Wohnaußenstelle für vorübergehende Unterbringung von Asylbegehrenden ein

Schwerin (ots) - Das Land hat heute in Bad Doberan eine Wohnaußenstelle der Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) für die vorübergehende Unterbringung von Asylbegehrenden in Betrieb genommen. Dort werden Personen aufgenommen, die nach Mecklenburg-Vorpommern einreisen oder sich über einen längeren Zeitraum nicht in der ...

IM-MV: Innenminister Torsten Renz zum Europäischen Tag des Notrufs am 11. Februar: Unter der Notfallnummer 112 europaweit kostenfreie und schnelle Hilfe erhalten

Schwerin (ots) - Anlässlich des Europäischen Tags des Notrufs am 11. Februar hat Innenminister Torsten Renz auf die kostenlose europaweite Notfallnummer hingewiesen. "Diese Nummer zu wählen, rettet Leben und deshalb sollte die 112 jeder verinnerlicht haben. Mit dem Notruf 112 kann man in der gesamten ...

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IM-MV: Innenminister verteilt FFP2-Masken an Ehrenamtliche im Brand- und Katastrophenschutz

IM-MV: Innenminister Renz: Kontrollen im grenznahen Raum werden verschärft

Schwerin (ots) - Die Landespolizei M-V hat die Kontrollen im grenznahen Raum zu Polen weiter intensiviert. Im Landkreis Vorpommern-Greifswald, der direkt an Polen grenzt, liegt der Inzidenzwert derzeit bei mehr als 211,4 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner(Stand 07.02.2021). Innenminister Torsten Renz: "Die Landespolizei wird die Landkreise weiterhin bei der ...

IM-MV: Neues Tanklöschfahrzeug für Ueckermünde: Innenministerium beteiligt sich an Finanzierung

Schwerin (ots) - Das Ministerium für Inneres und Europa beteiligt sich mit rund 114.000 Euro an der Beschaffung eines neuen Tanklöschfahrzeugs für die Stadt Ueckermünde im Landkreis Vorpommern-Greifswald. Das bisherige Fahrzeug wird aufgrund seines Alters den heutigen technischen Anforderungen nicht mehr ...

IM-MV: Vergaberatssitzung 2021 zu Kommunalen Kofinanzierungshilfen Innenminister Torsten Renz: Finanzielle Unterstützung für 24 Investitionsvorhaben in diesem Jahr

Schwerin (ots) - Kommunalen Körperschaften kann in Abhängigkeit von ihrer Leistungsfähigkeit eine Kofinanzierungshilfe zur Finanzierung des Eigenanteils gewährt werden, um ihnen die Teilnahme an Förderprogrammen des Landes, des Bundes und der EU ...

IM-MV: Innenminister Renz hat Landeskriminalamt besucht

Schwerin (ots) - Innenminister Torsten Renz hat heute das Landeskriminalamt (LKA) M-V besucht und sich über die verschiedenen Tätigkeitsfelder und das breite Aufgabenspektrum der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter informiert. "In den Gesprächen konnte ich mich davon überzeugen, dass alle hier sehr motiviert ihren Beitrag für die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger leisten", betonte der Minister. "Die ...

IM-MV: Keine Änderung des Landesdisziplinargesetzes

Schwerin (ots) - Das Innenministerium wird keine Änderung des Landesdisziplinargesetzes mehr auf den Weg bringen. Der Änderungsbedarf aufgrund der fachlichen Stellungnahmen der Verbände und Ressorts wäre so umfangreich, dass eine Änderung des Gesetzes in dieser Legislaturperiode nicht mehr möglich ist. Zudem hätte die Änderung des Landesdisziplinargesetzes auch Auswirkungen auf andere Rechtsgebiete, sodass weitere ...

IM-MV: Innenminister Renz: Kommunen werden von DDR-Altschulden aus dem Wohnungsbau schrittweise entlastet Verordnung regelt Verfahren

Schwerin (ots) - Viele Städte und Gemeinden bzw. kommunale Wohnungsunternehmen haben auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung noch finanzielle Lasten, die ihren Ursprung im volkseigenen Wohnungsbau der DDR haben. Aufgrund Art. 22 Abs. 4 des Einigungsvertrags gingen sowohl das zur Wohnungsversorgung genutzte ...

IM-MV: 350.000 Euro Kofinanzierungshilfen für Sportplatz-Neubau in Gadebusch

Schwerin (ots) - Die Stadt Gadebusch im Landkreis Nordwestmecklenburg möchte mit dem Umbau des Sportplatzes "Am Stadtwald" der Anlage ein völlig neues Gesicht geben. Mit Hilfe von Fördermitteln wird die Stadt eine zukunftssichere Infrastruktur schaffen und die Bedingungen für den Schulsport, die Angebote im Rahmen der Ganztagsschule, die Bewegungsangebote für die ...

IM-MV: Gemeinde Zirchow erhält Fördermittel für den Kauf eines neuen Feuerwehrfahr-zeuges

Schwerin (ots) - Das Innenministerium unterstützt die Gemeinde Zirchow beim Kauf eines Tragkraftspritzenfahrzeuges mit Wassertank (TSF-W), das einen bereits ausgesonderten Robur LO (Löschgruppenfahrzeug LF 8) ersetzen wird. Dafür wurde der Gemeinde im Landkreis Vorpommern-Greifswald ein Bewilligungsbescheid über eine Sonderbedarfszuweisung i.H.v. 36.000 Euro ...

IM-MV: Innenminister Torsten Renz: Benno Rüster genoss hohe Wertschätzung in der Kommunalpolitik

Schwerin (ots) - Mit großer Betroffenheit hat der Minister für Inneres und Europa Torsten Renz auf die Nachricht vom Tod des Bürgermeisters von Grimmen, Benno Rüster, reagiert und den Hinterbliebenen sein tiefes Beileid bekundet. "Mit ihm verliert das Land einen Bürgermeister, der fast 20 Jahre lang an der ...

IM-MV: Landtag beschließt Erleichterungen für kommunale Sitzungen Innenminister Renz: Demokratische Willensbildung trotz Pandemie gewährleistet

Schwerin (ots) - Der Landtag hat heute mit dem Gesetz zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2-Pandemie ein Erleichterungsgesetz für die Arbeit der Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker verabschiedet. Es eröffnet den kommunalen Körperschaften in der Corona-Pandemie ...

IM-MV: Sitzungen der Kommunalvertretungen per Videokonferenz bald möglich

Schwerin (ots) - In der kommenden Landtagssitzung wird voraussichtlich ein Erleichterungsgesetz für die Arbeit der Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in der Corona-Pandemie verabschiedet. Es eröffnet den kommunalen Körperschaften neben zahlreichen befristeten Ausnahmen von haushaltswirtschaftlichen Vorgaben der Kommunalverfassung insbesondere die ...

IM-MV: Gemeinde Testorf-Steinfort erhält Fördermittel aus dem Kofinanzierungsfonds Erneuerung im Ortsteil Wüstenmark

Schwerin (ots) - Nun kann einem erfolgreichen Abschluss der Ausbau- und Erneuerungsarbeiten im Ortsteil der Gemeinde nichts mehr im Wege stehen! Das Innenministerium übersandte in dieser Woche einen Bescheid über eine Zuwendung aus Kofinanzierungsmitteln i.H.v. 200.000 Euro an den Bürgermeister der Gemeinde. Die ...

IM-MV: Innenminister Renz: Spezialeinheiten der Polizei bleiben zusammen

Schwerin (ots) - Die Spezialeinheiten der Landespolizei, Mobiles Einsatzkommando (MEK) und Spezialeinsatzkommando (SEK), bleiben zusammen. Das hat Innenminister Torsten Renz heute in der Sitzung des Innen- und Europaausschusses des Landtags M-V angekündigt. "Ob die Spezialeinheiten am bisherigen Standort, dem Landeskriminalamt, verbleiben oder in das ...

IM-MV: Neues Löschfahrzeug für die Freiwillige Feuerwehr Pasewalk/ Innenministerium unterstützt die Stadt bei der Ersatzbeschaffung

Schwerin (ots) - Die Stadt Pasewalk im Landkreis Vorpommern-Greifswald braucht für ihre Freiwillige Feuerwehr ein neues Löschfahrzeug. Das Innenministerium MV unterstützt die Stadt dabei und beteiligt sich an der Finanzierung. Für die Anschaffung des neuen Tanklöschfahrzeuges (TLF 4000) hat das Innenministerium ...