Berlin (ots) - Die Vize-Präsidentin des Europäischen Parlaments Katarina Barley (SPD) hat eine durchwachsene Bilanz der deutschen EU-Ratspräsidentschaft gezogen. Sehr gut sei gelaufen, dass sich die EU in der Corona-Krise solidarisch gezeigt habe, sagte Barley am Freitag im Inforadio vom rbb. "Da war die Erleichterung groß als Deutschland und Frankreich klar ...
Berlin (ots) - Die Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg GmbH (FBB) wird bis 2023 nicht in der Lage sein, ihre jährlichen Zins- und Tilgungszahlungen sowie die Corona-bedingt beantragten Gesellschafterdarlehen in Höhe gut 750 Millionen Euro aus dem Cashflow der Gesellschaft, den erwirtschafteten Überschüssen, ...
Berlin (ots) - Die Intensivstationen kommen in Deutschland wegen der nach wie vor hohen Corona-Infektionszahlen an ihre Grenzen. In der Diskussion um die Triage-Regeln, die im Moment die behandelnden Ärzte ohne gesetzlichen Rahmen anwenden müssten, sieht der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, Erwin Rüddel, kurzfristig keine Lösung. "Gerade bei dieser hoch ...
Berlin (ots) - Die Schriftstellerin Friederike Mayröcker möchte sich an ihrem 96. Geburtstag am liebsten verstecken. Das sagte sie in einem Exklusiv-Interview mit rbb kultur in der Literatursendung "weiter lesen". Mayröcker, die am 20. Dezember 1924 in Wien geboren wurde und als wichtigste Vertreterin experimenteller Lyrik gilt, sagte dem rbb, dass ihr das Älterwerden schwer falle, sie aber froh sei, immer noch ...
Cottbus (ots) - Die ersten Brandenburger Impfzentren in Cottbus und Potsdam sollen am 5. Januar 2021 an den Start gehen. Das teilte der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin-Brandenburg, Peter Noack, dem rbb auf Nachfrage mit. Man sei bis zuletzt von einer Impfstoffzulassung am 29. Dezember ausgegangen, die beiden Zentren sollten daher ihre Arbeit zunächst am 11. Januar aufnehmen. Da sich die ...
Berlin (ots) - Der Bundesbeauftragte für Datenschutz, Ulrich Kelber, ist gegen eine Einschränkung des Datenschutzes in der Corona-App. Im ARD-Mittagsmagazin sagte Kelber: "Man kann Gesundheitsschutz mit Datenschutz vorantreiben." Aktuell diskutieren Politiker darüber, auch Ortungsdaten zu nutzen, um die Nachverfolgung von Covid-19-Fällen zu erleichtern - und die ...
Berlin (ots) - Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hat das Berliner Humboldt Forum als "Kulturprojekt neuen Typs" gewürdigt. Grütters sagte am Mittwoch im Inforadio vom rbb: "Es ist kein klassisches Museum, sondern es soll ja vor allen Dingen interdisziplinär arbeiten." Das geschehe im Geiste der Brüder Humboldt, so Grütters. "Ich glaube, diese Annäherung an das Fremde - dafür sind die beiden Vorbilder ...
Berlin (ots) - Der Parl. Staatssekretär im Entwicklungsministerium Norbert Barthle kritisiert die Haltung der USA und Chinas in der Verteilung des Corona-Impfstoffes. "Wir haben insgesamt für Covax momentan etwa zwei Milliarden zusammengetragen. Wir bräuchten aber mindestens sieben Milliarden, nur um diese ...
Berlin (ots) - Der Gesundheitsexperte der SPD Karl Lauterbach sieht zur der Priorisierung der Corona-Impfungen keine Alternative. "Das ist immer ein niemals ganz gerechtes System", so Lauterbach im ARD-Mittagsmagazin. "Tatsache ist, wenn wir die Zahl der Sterbenden und der Schwerstkranken hier verringern sollen, dann müssen wir uns zunächst auf die ...
Berlin (ots) - Die evangelische Kirche warnt vor den Folgen des Corona-Lockdowns für Obdachlose. Die Direktorin des Diakonischen Werks Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, Barbara Eschen, sagte am Dienstag im Inforadio vom rbb, der Shutdown erschwere das Leben auf der Straße ganz erheblich. "Er macht die Menschen noch ärmer, weil niemand mehr da ist, der ihnen mal einen Euro geben kann", so Eschen. "Sie können ...
Berlin (ots) - In Frankfurt (Oder) können bestimmte Personen trotz des bevorstehenden Corona-Lockdowns weiter die Grenze nach Slubice überqueren. Oberbürgermeister René Wilke (Die Linke) sagte am Dienstag im Inforadio vom rbb, möglich sei das für Berufspendler, Schüler, Studierende und für Menschen, die Familienmitglieder im jeweils anderen Teil der Doppelstadt ...
Berlin (ots) - Impfungen gegen Covid-19 sollen in Deutschland noch im Dezember beginnen. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nannte allerdings kein konkretes Datum. Er sagte am Montag im "Polittalk aus der Hauptstadt", es werde auch keine Notfall-Zulassung nur für Deutschland geben: "Es wird eine bedingte Zulassung geben, europäisch. Damit sind wir mit allen 27 Mitgliedstaaten angetreten, nicht zuletzt um Vertrauen zu ...
Berlin (ots) - Nach rbb-Recherchen haben die Bezirksämter berlinweit keinen Überblick, wie viele Obdachlose tatsächlich in Heimen untergebracht sind, für die sie die Übernachtung bezahlen und wie seriös die Betreiber sind. Auch wissen Bezirksämter oft nicht, welche Heime heute noch eine Genehmigung zur Unterbringen von Obdachlosen besitzen. Eigentlich sollte dem ...
Berlin (ots) - Kanzleramtsminister Helge Braun hat an die Religionsgemeinschaften appelliert, angesichts der Corona-Pandemie Weihnachten, wenn möglich, mit Online-Gottesdiensten zu feiern. Der CDU-Politiker sagte am Montag im Inforadio vom rbb: "Wir müssen leider eben auch auf Möglichkeiten zur Kontaktreduzierung bei Gottesdiensten zurückgreifen." Braun verwies dazu auf Beratungen, die am Montag im Innenministerium ...
Berlin (ots) - Bei der Eindämmung der Corona-Pandemie ist Prof. Heinrich Bedford-Strohm, Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), offen für strengere Kontaktregelungen auch während der Weihnachtsfeiertage. "Wenn der harte Lockdown notwendig ist, um Menschenleben zu schützen und die Ausbreitung des Virus' zu begrenzen, dann glaube ich, kommen ...
Berlin (ots) - Die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Domscheit-Berg hat die Corona-Warn-App des Bundes gegen die anhaltende Kritik verteidigt. Im Inforadio vom rbb sagte sie am Donnerstag, der App werde fälschlicherweise unterstellt, sie könne Neuinfektionen verhindern. "Sie kann helfen, den übernächsten Schritt in der Infektionskette zu unterbrechen. Dass ...
Berlin (ots) - Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat eine Verlängerung des Mietendeckels abgelehnt. "Der Mietendeckel ist für fünf Jahre befristet und es ist wichtig, dass wir auch ganz klar sagen, das ist kein Automatismus, das ist eine Atempause, die es jetzt gibt", sagte Giffey in der rbb-Fernsehsendung "Talk aus Berlin". Diese Zeit müsse genutzt werden für Neubau. Aber nach dem Ablauf dieser fünf ...
Berlin (ots) - Mit 420 Millionen Paketen rechnet die Branche allein im November und Dezember - 20 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Die für Verbraucherbeschwerden zuständige Bundesnetzagentur erwartet eine nochmalige Steigerung bei den Reklamationszahlen. Die Aufsichtsbehörde verzeichnete bereits 2019 eine Zunahme der Beschwerden um 50 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Pressesprecherin Ulrike Platz verweist im ...
Berlin (ots) - In der Debatte, ob Sachsen die Corona-Maßnahmen zu Weihnachten wie geplant lockern sollte, warnt der Ostbeauftragte der Bundesregierung Marco Wanderwitz (CDU) im ARD Mittagsmagazin vor zu schnellen Entscheidungen. Sachsen habe im Verhältnis zu anderen Bundesländern Deutschlands seine Vorschriften ...
Berlin (ots) - Der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission am Robert Koch-Institut, Thomas Mertens, geht davon aus, dass zuerst Menschen in Altersheimen gegen Corona geimpft werden. Im Inforadio vom rbb sagte Mertens am Freitag, die abschließende Empfehlung der STIKO sei noch nicht erfolgt, weil die ...
Berlin (ots) - Am Freitag geht der neue Abschnitt der U-Bahn-Linie 5 im Zentrum von Berlin in Betrieb. Die gut zwei Kilometer lange Strecke schließt die Lücke zwischen dem Brandenburger Tor und dem Alexanderplatz. Der neue Streckenabschnitt hat rund 540 Millionen Euro gekostet. Der verkehrspolitische Sprecher der ...
Berlin (ots) - Die Leiterin der Max-Planck-Forschungsgruppe "Theorie neuronaler Systeme" Dr. Viola Priesemann spricht sich im ARD-Mittagsmagazin für stärkere Anstrengungen bei der Eindämmung des Coronavirus aus: "Uns es geht dann um die Frage: Wollen wir zwei oder drei Wochen uns anstrengen, die Fallzahlen ganz ...
Berlin (ots) - Nach Aussage von Stephan Kramer, dem Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz in Thüringen, liegen inzwischen "hinreichende Anhaltspunkte dafür vor, dass die bundesweite "Querdenken"-Bewegung als Verdachtsfall eingestuft werden könnte. Die Einstufung als Verdachtsfall ermöglicht es dem ...
Berlin (ots) - Die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz Dilek Kalayci kritisiert im ARD-Mittagsmagazin das Bundesgesundheitsministerium: "Ich habe jetzt erfahren, dass die Verordnung zur Priorisierung des Gesundheitsministeriums erst im 1. Quartal 2021 kommen wird. Das ist natürlich zu spät." Die ...
Berlin (ots) - Bitte beachten Sie die Korrektur im Titel der Exklusivmeldung von Dienstag, 1. Dezember: André Wüstner: Die Fehler von Afghanistan dürfen sich in Mali nicht wiederholen Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, mahnt die Politik, den Bundeswehreinsatz in Afghanistan genau ...
Berlin (ots) - In der Debatte über eine Neuausrichtung der Nato begrüßt der außenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion Jürgen Hardt (CDU) die Reformvorschläge. Die Nato müsse sich natürlich weiterentwickeln, wenn sie die Schlagkraft der letzten Jahrzehnte behalten wolle, sagte Hardt am Mittwoch im Inforadio vom rbb. Jetzt sei genau der richtige ...
Berlin (ots) - Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat Probleme bei den Finanzhilfen für Unternehmer in der Coronakrise eingeräumt. "Wir bemühen uns händeringend, das zu organisieren und ich gebe zu, das funktioniert nicht immer gut", sagte er im Schlagabtausch mit einem Fitnesstudiobetreiber im rbb-Bürgertalk "Wir müssen reden". Der Betreiber eines Fitnessstudios in Senftenberg, Jan Przybilski, ...
Berlin (ots) - Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), hat die strengeren Corona-Maßnahmen in Berlin verteidigt. "Wir haben in Berlin - wie in anderen Bundesländern auch - so hohe Zahlen und eine so hohe Auslastung der Intensivbetten, dass wir vorsichtiger sein müssen als andere", sagte er am Dienstag im rbb-Bürgertalk "Wir müssen reden". Der Unterschied zu Einzelhandel oder Schule sei, dass ...
