Berlin (ots) - Zwei Lehrkräfte von Schulen in Berlin-Spandau sind positiv auf das Coronavirus getestet worden. Die Spandauer Amtsärztin und Leiterin des Gesundheitsamtes, Gudrun Widders, bestätigte am Sonntag dem rbb auf Nachfrage, dass es sich bei den betroffenen Grundschulen um die am Weinmeisterhornweg und die am Birkenhain handelt. Die Grundschule am ...
Berlin (ots) - Jörg Meuthen verteidigt Parteiausschluss Kalbitz` Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hat den Ausschluss des Brandenburger Landes- und Fraktionschefs Andreas Kalbitz aus der Partei verteidigt. Meuthen sagte am Sonnabend im Inforadio des rbb, der Vorstand habe eine intensive Diskussion auf Basis der Aktenlage geführt. "Anders als Sie es vermuten würden, war das nicht eine politische Diskussion, sondern eine ...
Berlin (ots) - Der Breitscheidplatz-Attentäter Anis Amri war unmittelbar vor dem Anschlag nicht allein in der Fussilet-Moschee. Nach Informationen von rbb24-Recherche hielt sich eine weitere Person dort auf, die bislang nicht ermittelt wurde. Der Bundestagsuntersuchungsausschuss zum Attentat auf den Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz hat heute den ...
Berlin (ots) - Der Präsident der deutschen Filmakademie, Ulrich Matthes, befürchtet durch die Corona-Krise ein großes Kinosterben in Deutschland. Er sagte am Donnerstag auf rbbkultur, die Kinobetreiber befürchteten, dass die Hälfte der Kinos die Krise nicht überstehen könnten. Matthes sagte, gerade für kleinere Städte sei die Schließung eines Kinos fatal, weil Kinos dort auch Orte des Kontakts gerade für junge ...
Berlin/Potsdam (ots) - Der Brandenburger Verfassungsschutz schließt nicht aus, dass der gesamte AfD-Landesverband wegen rechtsextremistischer Orientierung als Verdachtsfall eingestuft wird. Behördenleiter Jörg Müller sagte am Donnerstag im Inforadio vom rbb, "die Beobachtung einer Partei ist in einer Demokratie an exakte rechtsstaatliche Voraussetzungen gebunden ...
Berlin (ots) - Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Marcel Fratzscher, hat davor gewarnt, wegen der Corona-Krise in nationales Wirtschaften zurückzufallen. Die Globalisierung sei gut für Deutschland, sie müsse nur klug gestaltet werden, sagte Fratzscher am Mittwoch im Inforadio vom rbb. Deutschland sei "der große Gewinner der ...
Berlin (ots) - Der Berliner Landeselternausschuss Kita verlangt mehr Unterstützung für Eltern in der Corona-Krise. Die Vorsitzende Corinna Balkow bekräftigte am Mittwoch im Inforadio vom rbb die Forderung nach einem sogenannten Corona-Kindergeld. Es sollte unabhängig vom Einkommen der Eltern gezahlt und nicht auf Sozialleistungen angerechnet werden. Es würde alle ...
Berlin (ots) - Familienrichter in Deutschland sind mangelhaft ausgebildet, das erklärte der Deutsche Familiengerichtstag (DFGT) gegenüber rbb24 Recherche. "Junge Kolleginnen und Kollegen kommen derzeit als familienrechtliche Laien an die Familiengerichte", so Rüdiger Ernst vom DFGT im Interview mit dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb). Dies habe zur Folge, dass es immer wieder zu Fehlentscheidungen kommen kann. ...
Berlin (ots) - Das Humboldtforum in Berlin wird nicht wie geplant im September eröffnen. Das hat der RBB aus internen Kreisen erfahren. Die Gründe sind demnach ausschließlich coronabedingt: Weniger Facharbeiter auf dem Bau und Lieferengpässe. Gleichwohl will die Stiftung Humboldtforum an einer Teileröffnung in diesem Jahr festhalten. So sollen Gastronomie, eine Ausstellung zur Geschichte des Ortes und die ...
Berlin (ots) - Das Gewerbeamt Marzahn-Hellersdorf geht, trotz wiederholter Anzeigen, gegen die dubiosen Verkaufspraktiken der Firma Weinkurhaus Berlin nicht vor. Seit Jahren verkauft die Firma Weinkurhaus Berlin per Haustürgeschäft vorwiegend alten und oft auch dementen Menschen Wein- und Saftflaschen in großen Mengen und zu stark überteuerten Preisen. Oft betragen die Rechnungen der Rentner mehrere tausend Euro. ...
Potsdam (ots) - Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen, CDU, hat am Sonnabend im Inforadio vom rbb gesagt, die Landesregierung arbeite daran, dass die Beschränkungen wegen der Corona-Krise schrittweise zurückgefahren werden. Stübgen sagte: "Mir persönlich war zum Beispiel wichtig, dass standesamtliche Hochzeiten, aber auch kirchliche Zeremonien und ...
Berlin (ots) - Die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci will im Falle der Zulassung eines Impfstoffs gegen das Coronavirus ältere Menschen zuerst impfen. Im ARD-Mittagsmagazin sagte sie am Freitag, ältere Menschen seien besonders gefährdet an Covid-19 zu erkranken und müssten daher besonders geschützt werden. "Wir warten ja alle auf den Impfstoff. Wenn er ...
Berlin (ots) - Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hat die bundesweiten Vorgaben für die Lockerung der Corona-Maßnahmen als zu schwach bezeichnet. Im Inforadio vom rbb sagte sie am Freitag: "Diese Grenze von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Bewohnerinnen und Bewohnern in den letzten sieben Tagen ist viel ...
Berlin (ots) - Die Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Antje Kapek, hat das Vorgehen der Ministerpräsidenten Markus Söder und Armin Laschet in der Corona-Krise als "teilweise populistisch" kritisiert. In den ersten Wochen habe ein Überbietungswettbewerb in Richtung Lockdown ...
Berlin (ots) - Die Belastung mit Stickstoffdioxid (NO2) ist in Deutschlands Städten im Zuge der Corona-Maßnahmen deutlich gesunken. Das ergibt eine Umfrage des ARD-Politikmagazins Kontraste unter den Umweltbehörden der Bundesländer. Nahezu alle Länder verzeichnen einen deutlichen Rückgang der NO2-Werte ...
Berlin (ots) - Einen Tag vor dem 75. Jahrestag des Weltkriegsendes am 8. Mai hat der frühere EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vor einer Re-Nationalisierung gewarnt. Im Inforadio vom rbb sagte er am Donnerstag, in der Anfangsphase der Corona-Krise habe es diesen Hang im Denken und Handeln gegeben; das schmerze ihn sehr: So habe "jedes Land sein eigenes ...
Berlin (ots) - In Berlin soll die Kita-Betreuung schrittweise ausgeweitet werden. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte am Donnerstag im Inforadio vom rbb, mittlerweile sei man in Berlin "bei einer Versorgung von 40 Prozent des Normalbetriebes, und wir gehen jetzt schrittweise auf 70 Prozent". Dazu würden kleinere Gruppen gebildet oder ...
Berlin (ots) - Der Berliner Flughafen-Chef Engelbert Lütke Daldrup hat am Mittwoch Meldungen zurückgewiesen, wonach der BER ein Sanierungsfall sei. Eine Studie dreier Wirtschaftsexperten war jüngst zu diesem Ergebnis gekommen. Laut Studie betrage der Mehrbedarf der Flughafengesellschaft Berlins, Brandenburgs und des Bundes (FBB) mindestens 1,5 Milliarden Euro bis 2023. Ansonsten drohe eine Insolvenz. Lütke Daldrup ...
Berlin (ots) - Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Marcel Fratzscher, kritisiert, dass die Beschränkungen wegen der Corona-Pandemie zu schnell wieder aufgehoben werden. Einige Ministerpräsidenten würden sich darin überbieten, sagte Fratzscher am Mittwoch im Inforadio vom rbb. Das halte er für gefährlich. Eine mögliche zweite Infektionswelle stelle für die Wirtschaft eine große Gefahr ...
Berlin (ots) - Die Vorsitzende der Sportministerkonferenz (SMK) sieht das Vertrauen in den Profi-Fußball erschüttert. Das umstrittene Video von Hertha-Profi Salomon Kalou habe der ganzen Deutschen Fußball Liga einen Bärendienst erwiesen, sagte Bremens Sportsenatorin Anja Stahmann am Mittwoch im Inforadio vom ...
Berlin (ots) - Schwerer Polizeiübergriff am Rande der 1. Mai-Demos: Ein Polizist der 15. Einsatzhundertschaft der Berliner Polizei hat in den späten Abendstunden des 1. Mai eine Fernsehjournalistin schwer verletzt. Das bestätigte die Pressestelle der Berliner Polizei der Redaktion rbb24 Recherche. Das Landeskriminalamt Berlin hat inzwischen ein Ermittlungsverfahren gegen den Beamten wegen des Verdachts der ...
Berlin (ots) - In der Diskussion um den möglichen Neustart der Fussball-Bundesliga hat der nordrheinwestfälische Ministerpräsident Armin Laschet, CDU, die Zustimmung der Regierung für Mitte Mai signalisiert. Das Sicherheitskonzept der Deutschen Fußball Liga (DFL) für einen Spielbetrieb ohne Zuschauer habe ...
Berlin (ots) - Vor dem Autogipfel von Bundesregierung und Branche am Dienstag fordert der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans, bei staatlichen Hilfen auf den richtigen Zeitpunkt zu setzen. Im rbb-Inforadio sagte er am Montag, man sei noch mitten in der Krise. "Wir können ja viel über Autoprämien reden, aber wenn Menschen das Gefühl haben, dass sie nicht wissen, ob sie in einem Jahr von der Kurzarbeit in die ...
Berlin (ots) - FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg fordert, dass die strengen Auflagen in der Corona-Krise regelmäßig hinterfragt werden. Unsere Demokratie brauche die Debatte darüber wie die "Luft zum Atmen", sagte Teuteberg am Sonntag im Inforadio vom rbb. Zur Zeit seien Grundrechte, wie die Versammlungsfreiheit, aus guten Gründen eingeschränkt; denn es gehe ...
Berlin (ots) - Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat angekündigt, dass der Infektionsschutz am diesjährigen 1. Mai in der Hauptstadt oberste Priorität haben wird. Im Inforadio vom rbb sagte Geisel am Donnerstag: "Die Politik der ´ausgestreckten Hand´ wird diesmal nicht so einfach funktionieren. Man muss ...
Berlin (ots) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat in der Corona-Krise ein einheitliches Vorgehen der Bundesländer angemahnt. Kurz vor der Schaltkonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder sagte Woidke am Donnerstag im Inforadio vom rbb: "Je länger es dauert, dass man nicht mehr miteinander ...
Berlin (ots) - Berlins Kultursenator Klaus Lederer (Linke) begrüßt den angekündigten Strukturfonds des Bundes für Kultureinrichtungen. Kulturstaatsministerin Grütters (CDU) hatte am Mittwoch im rbb-Inforadio mitgeteilt, dass sie mit dem Finanzministerium intensiv an einem solchen Rettungsschirm für die Kulturszene arbeite. Sie sei gerne bereit, die ...
Berlin (ots) - Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Marcel Fratzscher, ist dafür, dass der Staat die Lufthansa in der Corona-Krise finanziell unterstützt. Die Fluggesellschaft erfülle die meisten Kriterien für eine solche Hilfe, sagte Fratzscher am Mittwoch im Inforadio vom rbb. Zum ...
