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  • 30.01.2017 – 08:16

    Barley zu Agenda 2010: Schulz wird Menschen zurückgeben

    Berlin (ots) - SPD-Generalsekretärin Katarina Barley ist zuversichtlich, dass ihre Partei mit Kanzlerkandidat Schulz ein sehr gutes Ergebnis bei der Bundestagswahl einfährt. Die SPD erlebe gerade einen großen Zuspruch, sagte Barley am Montag im rbb-Inforadio. "Das Ausmaß der Begeisterung ist beeindruckend." Was man Schulz anmerke, sei, dass er durch und durch die Werte der SPD verkörpert. "Was wir erleben ist eine ...

  • 26.01.2017 – 19:30

    rbb exklusiv: Suhrkamp-Verlag zieht nach Berlin-Mitte

    Berlin (ots) - Suhrkamp zieht nach Berlin-Mitte. Auf einem Grundstück an der Ecke Torstraße/Rosa-Luxemburg-Straße soll nach Informationen der rbb-Abendschau ein neues Domizil für den Suhrkamp-Verlag errichtet werden. Die Baupläne werden noch geheim gehalten. Bestätigt hat Suhrkamp allerdings, dass ein Umzug nach Mitte für 2019 geplant ist. Seit 2010 ist der Verlag in der Pappelallee in Prenzlauer Berg ansässig. ...

  • 26.01.2017 – 18:22

    Berliner Spielbank verlässt Potsdamer Platz

    Berlin (ots) - Die Berliner Spielbank will ihren Hauptstandort am Potsdamer Platz schließen und im Jahr 2020 im Kudamm Karree wieder öffnen. Das erklärte der Geschäftsführer der Spielbank, Günter Münstermann, de rbb-Abendschau. Die Spielbank am Potsdamer Platz hat sich zwar nach Angaben Münstermanns zur umsatzstärksten Spielbank Deutschlands entwickelt, man erwarte aber, dass ein Standort in der City West noch ...

  • 26.01.2017 – 12:44

    rbb Kontraste: Amri wohnte im Dezember'16 in Fussilet-Moschee

    Berlin (ots) - Das dem ARD-Politikmagazin Kontraste vorliegende sogenannte Personagramm zu Anis Amri wirft neue Fragen zur Überwachung des Attentäters vom Breitscheidplatz durch die Berliner Polizei auf. Das im polizeilichen Informationssystem INPOL eingestellte Personagramm zu Anis Amri weist mit Datum vom 14.12.2016 die Berliner Fussilet-Moschee als Wohnort/Aufenthaltsort Amris aus. Die Staatsanwaltschaft hatte die ...

  • 25.01.2017 – 17:11

    rbb exklusiv: Fake News kaum zu verbieten - Deutscher Richterbund warnt vor Aktionismus

    Berlin (ots) - Der Deutsche Richterbund erwartet kurzfristig trotz aller Diskussionen um "Fake News" keine wirklich Erfolg versprechenden Gesetzesänderungen. Im Interview mit dem ARD-Politikmagazin KONTRASTE erklärt Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn: "Ich bin immer skeptisch, wenn man ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl sagt, wir machen den ganz großen Wurf. ...

  • 25.01.2017 – 16:10

    rbb exklusiv: Rechnungshof prüft Förderung für "Islamic Relief"

    Berlin (ots) - Der Bundesrechnungshof prüft, ob die Hilfsorganisation "Islamic Relief Deutschland" Fördermittel der Bundesregierung zweckentfremdet hat. Das teilte eine Sprecherin des Rechnungshofes mit. Nach Recherchen des rbb erhielt der Verein für soziale Projekte vor allem in Syrien seit dem Jahr 2014 mehr als fünf Millionen Euro vom Auswärtigen Amt. Darüber hinaus zahlte das Entwicklungsministerium rund 650.000 ...

  • 16.01.2017 – 11:33

    Schon 2.000 Namensvorschläge für den kleinen Berliner Eisbären

    Berlin (ots) - Schon 2.000 Namensvorschläge für den kleinen Berliner Eisbären Wir sind Eisbär! Und die ganze Welt macht mit. radioBERLIN 88,8 sucht nach dem perfekten Namen für den kleinen Eisbären im Berliner Tierpark. Bislang sind über 2.000 Namensvorschläge eingereicht worden - darunter sogar Ideen aus Schweden, den USA und Kanada. Internationale Namensvorschläge erreichen uns auch über Twitter und Facebook. ...

  • 16.01.2017 – 08:21

    Grüne zum Fall Holm - Schaden von Koalition abwenden

    Berlin (ots) - Die Berliner Grünen haben SPD und Linke aufgefordert, ihren Streit über den stasibelasteten Bau-Staatssekretär Holm zu beenden. Es gehe darum, Schaden von der rot-rot-grünen Koalition abzuwenden, sagte Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek am Montag im rbb-Inforadio. Im Koalitionsvertrag sei vereinbart worden, dass der Regierende Bürgermeister Müller die Kompetenz hat, einen Staatssekretär zu ...

  • 16.01.2017 – 08:19

    CDU-Innenexperte Schuster für Sonderermittler im Fall Amri

    Berlin (ots) - CDU-Innenexperte Armin Schuster hat sich dafür ausgesprochen, einen Sonderermittler im Fall des Berlin-Attentäters Anis Amri einzusetzen. Den Vorschlag von SPD-Fraktionschef Oppermann halte er für gut, sagte Schuster am Montag im rbb-Inforadio. Auch ein Untersuchungs-Ausschuss sollte eingesetzt werden. Letztlich gehe es um die Frage, ob die Behörden Fehler im Fall Amri gemacht haben, sagte Schuster. Es ...

  • 14.01.2017 – 06:00

    rbb exklusiv: Ischinger: Europa in Gefahr, weltpolitisch in "Kreisklasse" zu rutschen

    Berlin (ots) - Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, fordert von der Europäischen Union eine größere Rolle in der Weltpolitik. Zur Zeit sei die EU sicherheits- und außenpolitisch handlungsunfähig, sagte Ischinger am Samstag im rbb-Inforadio. Er verwies unter anderem auf den Syrien-Konflikt: "Wir haben in diesem Jahr erlebt, dass ...

  • 12.01.2017 – 09:36

    BDI zu Trump: Abschottung schafft keinen Wohlstand

    Berlin (ots) - Der Bundesverband der Deutschen Industrie hat die wirtschaftspolitischen Ankündigungen des künftigen US-Präsidenten Trump kritisiert. BDI-Präsident Dieter Kempf sagte am Donnerstag im rbb-Inforadio, die US-Wirtschaft abzuschotten, sei kein guter Plan. Damit könne Trump den Wohlstand in den USA nicht steigern, wie er das jetzt verspreche. "Niemand ist eine Insel. Zu glauben: Wohlfahrt steigern durch ...

  • 11.01.2017 – 08:35

    Johannes Kahrs für Ampel-Koalition

    Berlin (ots) - Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs (SPD), hat seine Partei aufgefordert, nach der Bundestagswahl eine Ampel-Koalition mit Grünen und FDP anzustreben. Kahrs sagte im rbb-Inforadio, diese Option sei durchaus möglich - nicht zuletzt nach der jüngsten Äußerung von CDU-Generalsekretär Tauber. "Man kann doch nicht im Ernst - bei klarem Verstand - Herrn Lindner mit Herrn Gauland ...

  • 11.01.2017 – 06:54

    rbb exklusiv: Abgeordnete kritisieren Aufarbeitung im Fall Amri

    Berlin (ots) - Der innenpolitische Sprecher der Grünen im Abgeordnetenhaus, Benedikt Lux, kritisierte in der rbb-Abendschau die Informationspolitik der Berliner Polizei im Fall Amri. Er fühle sich nicht umfassend durch den Polizeipräsidenten in der Sondersitzung des Innenausschusses am 23.12.2016 informiert. Er hatte in der Sondersitzung nach Erkenntnissen zu Video- ...

  • 10.01.2017 – 09:09

    Michael Müller: Zufrieden mit Ergebnissen der Senatsklausur

    Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat sich zufrieden über die Ergebnisse der Senatsklausur geäußert. Müller sagte am Dienstag im rbb-Inforadio, man habe wichtige Schritte in die Wege geleitet, um die Sicherheit in der Stadt zu erhöhen. Durch die Beschlüsse zur Videoüberwachung sei die Polizei nun in der Lage, flexibel auf Gefahren zu reagieren. "Dass wir jetzt (...) im ...

  • 09.01.2017 – 13:00

    Berliner Parlamentspräsident Wieland: Gedenkminute im Abgeordnetenhaus am Donnerstag

    Berlin (ots) - Im Berliner Abgeordnetenhaus wird es am Donnerstag eine Gedenkminute für die Terror-Opfer vom Breitscheidplatz geben. Das hat Parlamentspräsident Ralf Wieland (SPD) am Montag im rbb-Inforadio angekündigt. Er selbst werde dabei auch einige Worte sagen. Der SPD-Politiker äußerte sich auch offen für den Vorschlag, einen dauerhaften Gedenkort für die ...