Frankfurt/Oder (ots) - Potsdam. Die SPD im brandenburgischen Landtag stoppt die Pläne von Umweltministerin Anita Tack (Linke), den Landesanteil für die Tierkörperbeseitigung zu streichen. Ein entsprechender Gesetzentwurf war gestern im Umweltausschuss des Landes beraten worden. Vertreter von Bauernverbänden und ...
Frankfurt/Oder (ots) - All jene, die sich schon lange von der Politik abgewandt haben, werden sich bestätigt sehen. Aufrichtigkeit, Anstand, Glaubwürdigkeit und Unabhängigkeit, die Guttenberg für sich postulierte, sind gerade auch von ihm mit Füßen getreten worden. Doch wenn auch aus dieser Affäre etwas zu ...
Frankfurt/Oder (ots) - So fahren Frauen für gewöhnlich vorsichtiger als Männer, was ihre Kfz-Versicherung verbilligt, haben aber eine höhere Lebenserwartung, was ihre (private) Rentenversicherung verteuert. Damit ist nun Schluss. Die Zukunft gehört dem Einheitstarif. Bleibt die Frage nach weiteren Klagen. Denn ...
Frankfurt/Oder (ots) - Erdogans Sprache würde nicht verfangen, wenn das Integrationsthema in Deutschland nicht auch ein Quell von Frustrationen wäre, aus gefühlter wie tatsächlicher Diskriminierung. Dass die Gründe dafür eine allgemeine Islamophobie oder gar der Zwang zur Assimilierung seien, ist freilich Unsinn. Wenn Erdogan das behauptet, ist er purer Demagoge. Es passt auch nicht zusammen, wenn er an die ...
Frankfurt/Oder (ots) - Noch unter dem Eindruck des glasklaren Votums der Berlinale-Jury vor zwei Wochen fragt man sich, ob die Oscar-Verleihung nun auch zum vorhersagbaren Ereignis wird. Wenn es um Kunst geht, sollte das nicht so laufen. Es sei denn, die Konkurrenz schwächelt extrem. Aber vielleicht treibt gerade auch ein sorgenvoll nach innen lugender Zeitgeist zum Konsens. Die Filmakademie, die die Oscars vergibt, ...
Frankfurt/Oder (ots) - Wohl keine andere Entscheidung hat dem Renommee der schwarz-gelben Koalition mehr geschadet, als die Anfang 2010 beschlossene Ermäßigung des Mehrwertsteuersatzes für das Hotel- und Gastgewerbe. Von Klientelismus war die Rede, von Gefälligkeitspolitik. Zu spüren bekam das vor allem die FDP. Jetzt erneuert FDP-Generalsekretär Martin Lindner ...
Frankfurt/Oder (ots) - Die Entscheidung, Julian Assange nach Schweden auszuliefern, ist zwingend. Dort steht schließlich der Verdacht der Vergewaltigung im Raum. Die Argumente seiner Anwälte, warum Assange nicht ausgeliefert werden sollte, klingen teilweise abstrus. So befürchten sie, dass ihr Klient gefoltert oder sogar getötet werden könnte. In Schweden? Das ...
Frankfurt/Oder (ots) - Der Staat ist dazu da, Bürger vor Angriffen aller Art zu schützen. Selbstverständlich bezieht sich das im Zeitalter des Internets auch auf den "Cyber-Raum", wie ihn die Regierung jetzt nennt. Und dennoch schwingt bei den Plänen von Thomas de Maizière ein gerütteltes Maß Heuchelei mit. ...
Frankfurt/Oder (ots) - Noch nie seit Gründung von Bundesrepublik und DDR gab es auf deutschem Boden so wenig Verkehrstote. Die Gründe dafür liegen auf der Hand. Zum einen ist Verkehrssicherheit eines der wenigen Politikfelder, über das weitgehend Konsens besteht. Zum anderen hat die Sicherheitstechnik als Verkaufsargument an Bedeutung gewonnen. Airbags, ...
Frankfurt/Oder (ots) - Es sind dramatische Stunden für Libyen. Die entscheidende Frage wird sein, ob neben den aus aller Welt zusammengekauften Söldnern auch das einheimische Militär und die Polizei weiterhin bereit sind, auf die eigenen Landsleute zu schießen. Das Gefährliche an Gaddafi ist, dass er seine Herrschaft als revolutionäre Mission begreift, die er nun ...
Frankfurt/Oder (ots) - Bei allem Verständnis für die Forderung nach zumutbaren und auch ordentlich entlohnten Arbeitsbedingungen - an diesem Punkt ist das Vorpreschen der GdL nicht ganz überzeugend, zumal die Angleichung an die Verhältnisse bei den privaten Anbietern an jene beim Branchenführer Deutsche Bahn mit einem Arbeitskampf erzwungen werden soll, der vor ...
Frankfurt/Oder (ots) - Was der Kollaps eines weiteren Mittelmeerlandes für Europa bedeutet, ist - bei aller Sympathie für die Freiheit suchenden Menschen - unschwer vorauszusehen: eine neue Periode der Unsicherheit, die den Ölpreis steigen und die Zahl der Flüchtlinge explodieren lässt. Und ernüchternd ist, ...
Frankfurt/Oder (ots) - Von großem Übel bei den nicht enden wollenden Hartz-IV-Verhandlungen war, dass die beteiligten Seiten vor allem in parteipolitischen Kategorien gedacht und gehandelt haben. Gibst Du mir "meinen" Mindestlohn, dann lass ich dir "deinen" Regelsatz. Man hört noch etwas von dem Bauchgrimmen, das einige in der SPD befällt, weil möglicherweise die Berechnungen doch nicht verfassungskonform sind. Man ...
Frankfurt/Oder (ots) - Wie abgezählt wankt eine Diktatur nach der anderen im arabischen Nordafrika. Erst Tunesien, dann Ägypten, jetzt Libyen. Erstaunlich war bislang, wie relativ friedlich die Proteste verliefen und wie schnell sich die Diktatoren von dannen machten. Hingegen verheißt die Ankündigung der Gaddafi-Familie, bis zur letzten Patrone kämpfen zu wollen, nichts Gutes. Was der Kollaps eines weiteren ...
Frankfurt/Oder (ots) - Die beiden deutschen Journalisten im Iran hatten riesiges Glück. Gleichzeitig ist ihre Rückkehr ein gutes Beispiel für effektive Geheimdiplomatie. Sie gestattete nämlich beiden Seiten, das Gesicht zu wahren. Und Guido Westerwelle kann seit Langem wieder einen Erfolg verbuchen, der auch auf der nationalen Bühne wirkt. Er, der Außenminister, der eingekerkerte Deutsche heimholt - das ist Politur ...
Frankfurt/Oder (ots) - Der überzeugende Sieg lässt von der Alster bis an Rhein und Spree den fast verstummten Ruf der SPD erschallen: "Wir können Volkspartei". Dieser Windchill-Faktor ist das wichtigste Zeichen für die Genossen im Superwahljahr 2011. Schließlich stehen Ende März in Sachsen-Anhalt, ...
Frankfurt/Oder (ots) - Eberswalde. Ein 19-Jähriger ist in Eberswalde bei dem Versuch gestorben, einen Tunnel zu graben. Gemeinsam mit zwei Freunden hatte er in einem Waldstück bis auf eine Tiefe von drei Metern gegraben, als das sandige Erdreich über ihm nachgab. Die Motive der drei jungen Männer sind noch unbekannt. Vermutlich, so die Einschätzung von Einsatzkräften, ist Abenteuerlust der Auslöser gewesen. Die ...
Frankfurt/Oder (ots) - Der Freiherr aus Bayern ist gerade dabei, sich selbst zu demontieren. Sein erprobtes Prinzip funktioniert in diesem Fall nicht: Mit großer Geste politische Verantwortung übernehmen - und dann einen Sündenbock kaltlächelnd hinauswerfen. Diesmal muss er selbst Statur und Größe beweisen, doch sichtbar wird bisher nur kleines Karo. Die ...
Frankfurt/Oder (ots) - Während sich in Bahrain die Unzufriedenheit der schiitischen Mehrheit gegen die sunnitische Oberschicht entlädt, hat die Jugend in Gaddafis Ölstaat mehr mit steigenden Nahrungspreisen und einer Wohnungsnot zu kämpfen. Das gewaltsame Vorgehen gegen die Proteste zeigt, welche Angst die Despoten umtreibt. Fallen auch Bahrain als ...
Frankfurt/Oder (ots) - Und die Gefahr wächst, dass aus Bürgern in Uniform Rambos werden. Sicher: Man kann gegensteuern mit Zugangshürden, besserer Bezahlung, Qualifizierungs- und Studienmöglichkeiten. Der Kampf um die besten Köpfe im Wettbewerb mit der Wirtschaft wird sich aber kaum gewinnen lassen. Dafür hat das Verteidigungsressort zu wenig zu bieten - bis 2014 ...
Frankfurt/Oder (ots) - Wenn die Technik gut funktioniert, kann die ESA ein zuverlässiges Serien-Fahrzeug für die Versorgung im All vorweisen. Die US-Shuttles werden dieses Jahr außer Dienst gestellt. Das reißt eine große Lücke beim Lieferservice für die ISS. Diese sollen "Kepler" und Co füllen helfen. Weitere drei Transporter werden bis 2015 gebaut. Die ESA ...
Frankfurt/Oder (ots) - Endlich! Es konnte nicht weiter angehen, dass in einer Gesellschaft, in der zu wenig Kinder auf die Welt kommen, Eltern mit Klagen überzogen werden und sich ständig rechtfertigen müssen. Dass überhaupt Sätze fallen wie: "Kinder haben keinen Aus-Knopf" oder "Kinder haben keine Lautlos-Funktion" zeigt schon, wie verquer die Diskussion über ...
Frankfurt/Oder (ots) - Durch den in den nordafrikanischen Ländern eingeleiteten Wandel hin zu mehr Demokratie ist noch keine Verbesserung der sozialen Lage eingetreten. Was Ursache der Revolutionen war, dauert fort und wird sich durch den Einbruch des wirtschaftlich so wichtigen Tourismus zumindest für eine Weile noch verschärfen. Es wird Europa - wenn es denn gut beraten ist - deshalb gar nichts anderes übrig ...
Frankfurt/Oder (ots) - Waren es früher Verfahren wegen Steuerhinterziehung oder Korruption, die dem Medienmogul das Leben schwer machten, haben die Vorwürfe, mit einer Minderjährigen sexuell verkehrt zu haben, eine andere Qualität. Ähnliche Vorwürfe gab es schon früher. Aber die Demonstrationen der Frauen auf Italiens Straßen zeigen, dass er ausgerechnet das verspielt hat, was ihn bisher in seiner ...
Frankfurt/Oder (ots) - Die erste Frage richtet sich auf den inakzeptablen Umstand, dass den bezahlten Überstunden wohl eine ebenso hohe Dunkelziffer unbezahlter Überstunden gegenübersteht. Bei der zweiten dreht es um die Bedingungen der Leiharbeit. Diese waren in den vergangenen Wochen Gegenstand erbitterter Debatten, wobei der Eindruck entstehen konnte, als ginge ...
Frankfurt/Oder (ots) - Anders als in fast allen europäischen Ländern empfinden die Deutschen eigene Kinder nicht als etwas Selbstverständliches. Nachwuchs wird als Stress-Faktor gesehen, als "Projekt", für oder gegen das man sich nach reichlich Abwägen entscheidet. Schuld an dieser bedauerlichen Angst vor ...
Frankfurt/Oder (ots) - In der Runde bei Gesundheitsminister Rösler geht es nicht nur darum, mehr Fachkräfte auszubilden oder mehr Geld ins System zu pumpen. Es geht vor allem darum, die Arbeit der Angehörigen anzuerkennen. Sie müssen Hilfe bekommen, es muss möglich sein, dass sie auch einmal Urlaub von der Pflege machen können. Daran müssen sowohl Staat als auch ...
Frankfurt/Oder (ots) - Biber zum Abschuss freigegeben Seelow. Ab heute dürfen im Oderbruch Biber geschossen werden. Der Landrat von Märkisch-Oderland, Gernot Schmidt, erteilte die Genehmigung für die Tötung von fünf Bibern, die heute Rechtskraft erhält. Antragsteller ist ein Öko-Landwirt aus der Nähe von Bad Freienwalde. Wer den Abschuss vornehmen soll, ist ...
Frankfurt/Oder (ots) - Es ist ja richtig, dass in der zersplitterten deutschen Schul- und Hochschullandschaft einiges im Argen liegt. Und ebenso richtig ist es, dass der Bund im Rahmen der sogenannten Exzellenzinitiative viel Geld in die Verbesserung von Forschung und Lehre gesteckt hat; Geld, das von den Ländern ...
Frankfurt/Oder (ots) - In ihren besten Zeiten verbanden diese Sendungen die Nation auch über die innerdeutsche Grenze hinweg. "Wetten dass" ist ein Unterhaltungs-Dinosaurier, der sich aus dieser Ära herübergerettet hat. Und Thomas Gottschalk war derjenige, der den Dino durch seine Entertainment-Kunst am Leben erhielt. Die Dieter Bohlens oder Stefan Raabs des ...
