Frankfurt/Oder (ots) - Für eine Stichwahl werden zwei Kandidaten gebraucht. Nur in Afghanistan will Präsident Karsai auch ohne Widerpart in die zweite Runde gehen. Herausforderer Abdullah sagte gestern wegen möglicher Wahlfälschung ab. Der eigentliche Skandal besteht jedoch darin, dass beide Kandidaten Dreck am Stecken haben. Karsai sitzt tief im ...
Frankfurt/Oder (ots) - Kaum zu glauben: Der Ansturm auf Quelle-Produkte ist so groß, dass die Internetseite immer wieder wegen Überlastung den Dienst versagt. Weil viele Deutsche der Meinung sind, die Pleite des Versandhauses könne ihnen Schnäppchen bescheren. Was andersherum heißt: Früher schien ein Besuch der Quelle-Seite weniger attraktiv. Denn das ...
Frankfurt/Oder (ots) - Die Linke hat zwar seit Jahren immer wieder behauptet, dass sie jederzeit Verantwortung übernehmen könne. Jetzt zeigt sich aber, dass sie erst am Anfang eines Lernprozesses steht. Der Parteivorstand verhedderte sich bei der Annahme des Koalitionspapiers und schlitterte bei der noch nicht abgeschlossene Suche nach Regierungspersonal knapp ...
Frankfurt/Oder (ots) - Was Schneiderhan in der Sache zu sagen hatte, erinnerte an Jungs Versuche, zu vertuschen und zu beschönigen. Der General blieb bei der bisherigen Linie, dass es keine Bestätigung für tote und verletzte Zivilisten bei dem Luftschlag gebe, gleichwohl schließt der NATO-Bericht Opfer unter ...
Frankfurt/Oder (ots) - Den großspurigen Ankündigungen folgen kleinlaute Kommentare. Eines scheint sicher: Die Steuersenkung ist unsicher. Das hat Finanzminister Wolfgang Schäuble deutlich gemacht: Eine Entscheidung fällt erst Mitte 2010. Und dann müssen die Bundesländer mitspielen. Was im Klartext ...
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder) Nach Informationen der Märkischen Oderzeitung wird in Brandenburgs rot-roter Koalition der künftige Finanzminister Helmut Markov von der Linken auch stellvertretender Ministerpräsident. Das wurde gestern Abend auf dem sogenannten Kleinen Parteitag in Potsdam - ...
Frankfurt/Oder (ots) - Ihr Arbeitsprogramm haben die Brandenburger Neu-Koalitionäre SPD und Linke nahezu geräuschlos ausgehandelt. Wobei der Betrachter Mühe hat herauszufinden, was Rot-Rot denn künftig anders machen will als Rot-Schwarz bisher. Vom Aufbruch zu neuen Ufern ist nicht viel zu spüren. ... Man fühlt sich an Berlin erinnert, wo die Linke den ...
Frankfurt/Oder (ots) - Dass Käßmann angesichts der vielfältigen Strömungen in der Evangelischen Kirche in Deutschland so eine gewaltige Mehrheit auf sich vereinen konnte, ist beachtlich. Gab es doch vor allem beim konservativen Flügel immer wieder Kritik an ihrer Lebensgeschichte, die die Bischöfin ...
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder) - Nach Informationen der Märkischen Oderzeitung soll Anita Tack, brandenburgische Landtagsabgeordnete für die Linke, das neue Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz führen. Die heute 58-jährige Diplomingenieurin gehört dem Landtag seit 1994 an und hat sich dort als verkehrspolitische profiliert. Pressekontakt: Märkische Oderzeitung CvD Telefon: ...
Frankfurt/Oder (ots) - Während Radovan Karadzic gerade versucht, mit dem Haager Kriegsverbrecher-Tribunal seine Spielchen zu treiben, hat die soeben freigelassene Biljana Plavsic gezeigt, wie man die Haager Richter noch nachträglich zum Narren halten kann. ... Als eine der wenigen wegen Kriegsverbrechen ...
Frankfurt/Oder (ots) - Selten war die Ratlosigkeit größer. Seit Wochen verschiebt US-Präsident Obama eine Entscheidung über das weitere Vorgehen am Hindukusch. Die Generale wollen die Truppen massiv aufstocken, doch Obama tendiert zu gezielten Schlägen gegen die Taliban sowohl in Afghanistan als auch in ...
Frankfurt/Oder (ots) - Man soll sich nicht arm sparen. Im Gegenteil. Die neue Bundesregierung will also nicht nur Steuern senken, sondern auch am 2002 beschlossenen Berliner Schlossbau festhalten. Baubeginn 2010, geschätzte Kosten: 552 Millionen Euro. Die Devise lautet: Der Zeitplan wird eingehalten. Und die Sache verzögert sich trotzdem. Die aktuellen ...
Frankfurt/Oder (ots) - Der Vorschlag der Internationalen Atomenergie-Organisation scheint einleuchtend. Iran liefert den Großteil seines bereits schwach angereicherten Urans zur Weiterverarbeitung nach Russland und Frankreich, um im Gegenzug fertige Brennelemente zu erhalten. Das würde einen militärischen Missbrauch weitgehend ausschließen und Teheran eine zivile Nutzung der Kernenergie erlauben. Aber das ...
Frankfurt/Oder (ots) - Die Gefahren der Schweinegrippe werden in der Bevölkerung unterschätzt, was die eine Erklärung für die verbreitete Impfablehnung ist; die andere ist die verunsichernde Debatte über "gute" und "schlechte" Impfstoffe sowie die widersprüchlichen Signale über den Nutzen einer Impfung aus der Ärzteschaft selbst. Diese immerhin hat sich inzwischen in ihrer übergroßen Mehrheit zu der ...
Frankfurt/Oder (ots) - Wohlstand für alle durch nachhaltiges Wirtschaften - so ist der Auftakt des schwarz-gelben Koalitionsvertrages überschrieben. Ein wunderbares Ziel. Doch was sich auf den 124 Seiten ansammelt, die der hehren Ankündigung folgen, ist vieles, zum Teil Altbekanntes. Vor allem aber soll es ...
Frankfurt/Oder (ots) - Das Brüsseler Geschäft dürfte dem Technokraten mit seiner unbestrittenen wirtschaftspolitischen Kompetenz viel besser zu Gesicht stehen als das eines Landesvaters. Im anonymen EU-Apparat werden Tölpeleien nicht so im Rampenlicht stehen. Oettinger tat gut daran, sofort Ja gesagt zu haben zum Angebot für ...
Frankfurt/Oder (ots) - So, wie die Würfel nun gefallen sind, halten sich die Überraschungen in Grenzen. Wolfgang Schäuble ist ein Kaliber für große Aufgaben. Er wird Peer Steinbrück ersetzen können. Dass Thomas de Maizière das Kanzleramt verlässt, muss schon eher verwundern. Denn dort war er die ...
Frankfurt/Oder (ots) - Das Zauberwort heißt wieder einmal Twitter. Das soziale Netzwerk der kurzen Mitteilungen hat sich zu einer machtvollen Verlinkungsmaschine gemausert. Zwar wird auf Twitter auch viel Belangloses erzählt. Warum es aber funktioniert, hat einen anderen Grund: Menschen, mit denen man sich ...
Frankfurt/Oder (ots) - Allein die Tatsache, dass nach 30 Jahren diplomatischen Stillstands Vertreter des Mullah-Regimes mit Repräsentanten des "kleinen Satans" gesprochen haben könnten, wäre eine Sensation. Genauso wie die heikle Atomthematik an sich. Zweifellos sieht sich Israel durch die ...
Frankfurt/Oder (ots) - Die Empörung der Opposition bei den Koalitionsgesprächen ist groß, weil neben Entlastung auch über Einnahmemöglichkeiten nachgedacht wird. Eine zweite Säule bei der Pflegeversicherung zum Beispiel - was aber im Prinzip vernünftig wäre, weil die reine Umlagefinanzierung ...
Frankfurt/Oder (ots) - Während hierzulande noch über die Redlichkeit von Schattenhaushalten gerungen wird, ist man woanders über solche Skrupel längst erhaben. So hat sich Griechenlands Defizit mit 12,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes ganz unverhofft verdoppelt - die alten Zahlen waren, nicht zum ersten Mal, getürkt. Dass das Land nur mit einer scharfen Rüge aus Brüssel wegkommt, ist eigentlich unerhört. ...
Frankfurt/Oder (ots) - Dass sich durch das US-Raketenabwehrprojekt Polens große Nachbar im Osten herausgefordert fühlte, war für Politiker wie die beiden Kaczynskis kein Argument, sich die Sache noch einmal zu überlegen. Im Gegenteil. Umso irritierter war man dann, als Barack Obama das Projekt kassierte. ...
Frankfurt/Oder (ots) - Ob Erfolge bei den Koalitionsgesprächen in Berlin an der parteiinternen Debatte um Seehofer viel ändern, ist ungewiss. Zeit gewinnen kann er dadurch, denn auch die CSU dürfte Skrupel haben, der SPD nachzueifern und jedes Jahr ihre Chefs auszuwechseln - Stoibers Abgang ist ja auch ...
Frankfurt/Oder (ots) - Eigentlich dürfte Karsai nach all den Vorwürfen zu einer Stichwahl gar nicht mehr antreten. Aber für afghanische Verhältnisse muss man schon froh sein, dass es überhaupt noch dazu kommt. Alles andere wäre auch den Wohlmeinendsten nicht mehr zu vermitteln gewesen ... Der Vorwurf, ...
Frankfurt/Oder (ots) - Einigkeit sollte darüber herrschen, dass Kinder die letzten sein sollten, die unter einer sozial schwierigen Lage zu leiden haben. An dieser Stelle wäre allerdings zu überlegen, ob denn die bisher aufgebotenen Mittel effektiv eingesetzt sind. Und das zielt auf die Frage, ob es immer ...
Frankfurt/Oder (ots) - Matschie wird nur gewinnen, wenn er klar machen kann, dass er die Kurskorrektur in Thüringen auch und besser mit der Union hinbekommt. Noch sind die Details des Koalitionsvertrags nicht bekannt. Aber die Signale, wie sie z.B. auch im Saarland zu erkennen sind, deuten auf eine größtmögliche Flexibilität im schwarzen ...
Frankfurt/Oder (ots) - Gut ist, dass EU-Agrarkommissarin Fischer Boel hart beim Aus der Milchquoten 2015 geblieben ist. Auch gegen CSU-Agrarministerin Aigner als Lobbyistin deutscher Milchbauern. Aigners Ehrgeiz sollte es sein, die Umstrukturierung der immer noch kleinteiligen heimischen Milchwirtschaft zu fördern, auch wenn das mancher bayerische Milchbauer ...
Frankfurt/Oder (ots) - Unruhen und Attentate gab es in der mehrheitlich von Sunniten bewohnten Provinz schon des Öfteren, oft angeführt von der sunnitisch-islamischen Gruppe Dschundallah, die mit Terror gegen die Dominanz der Schiiten vorgeht. Der Hass gegen die schiitisch-islamischen Revolutionswächter ist groß. Zumal im Juli 13 Angehörige der Dschundallah ...
Frankfurt/Oder (ots) - Friede, Freude, Eierkuchen? Dass die Koalitionsgespräche sich keineswegs auf einen freundlichen Small-Talk zwischen Angela, Horst und Guido beschränken würden, war eigentlich von vornherein klar. Auch wenn alle Beteiligten sich als Wunschpartner bezeichnen. Dafür sind die Probleme einfach zu groß, zu kompliziert, und die Erwartungen ...
Frankfurt/Oder (ots) - Auf der Aktivtagung der Brandenburger Linken hat es einigen Genossen gedämmert, dass die Zeiten vorbei sein dürften, in denen man sich quasi bedenkenlos an die Spitze fast jeder Volksinitiative stellen konnte. Es wird künftig auch Volksinitiativen gegen unsere Politik geben, ahnte einer der Teilnehmer. Allen alles recht machen kann man ...
