Frankfurt/Oder (ots) - Was alteingesessene Deutschen zumeist als Posse empfinden, hat einen ernsten Hintergrund. Wieder einmal stehen eine westliche säkularisierte Welt, in der Religion keine tragende Rolle mehr spielt und wo Meinungsfreiheit zentraler Wert ist, einem Denken gegenüber, das von religiösen Empfindungen, womöglich auch ...
Frankfurt/Oder (ots) - Was scheren Bedenken, wenn es gilt, Handlungssicherheit vorzugaukeln? So wie bei der Abwrackprämie. Blinder Aktionismus ist leider auch taub. Das wäre alles nicht so schlimm, wenn da nicht Milliarden von sauer verdienten Steuergeldern daran hingen. So, wie sich der Staat beim Bürgschafts-Risiko für Banken über den Tisch hat ziehen ...
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder) Die Fatah, neben der extremen Hamas eine der beiden bestimmenden politischen Kräfte der Palästinenser, sucht den Neuanfang. Die Führungsriege um Palästinenserpräsident Abbas gesteht Fehler ein und will eine jüngere Generation in die Entscheidungsgremien aufrücken ...
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder) Die Fatah, neben der extremen Fatah eine der beiden bestimmenden politischen Kräfte der Palästinenser, sucht den Neuanfang. Die Führungsriege um Palästinenserpräsident Abbas gesteht Fehler ein und will eine jüngere Generation in die Entscheidungsgremien aufrücken lassen. Ohne Zweifel, die Fatah tut gut daran, sich ...
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder) (... ) Wenn man bedenkt, dass das Verteidigungsministerium vor allem an die Eigenverantwortung der Reeder appelliert, statt selbst aktiv zu schützen, dann wird deutlich, dass die Abschreckung gar nicht so ernst gewollt wird. Wer statt auf Geleitschutz auf freiwillige Konvois ohne militärischer Sicherung setzt, drückt ...
Frankfurt/Oder (ots) - Die Chance, dass mit der Beweisaufnahme vor Gericht neue Indizien auf den Tisch kommen, die für einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss von Interesse sein könnten, sind nicht schlecht. Dann dürften sowohl Union als auch FDP unruhigen Zeiten entgegenblicken. Auch wenn Angela Merkel ihren Förderer Helmut Kohl einst wegen seines parteischädigenden Verhaltens ins politische Aus ...
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder) Eigentlich verläuft der Amtswechsel des NATO-Generalsekretärs eher geräuschlos. Dies war bei Rasmussen von Anfang an nicht der Fall. Seine Rolle im Streit um die Mohammed-Karikaturen hängt dem dänischen Ex-Ministerpräsidenten bis heute nach. Nur durch ...
Frankfurt/Oder (ots) - Glaubwürdigkeit ist ein hohes Gut in der Politik. Geht sie verloren, kann es schnell gefährlich werden. Dies war zuletzt in Deutschland am Fall der Andrea Ypsilanti zu studieren. ... Was reitet nun SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier, aberwitzige Versprechungen zu machen wie, vier Millionen neue Jobs zu schaffen und bis 2020 ...
Frankfurt/Oder (ots) - Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes (DL), Josef Kraus, hat die Kultusminister aufgefordert, angesichts massiven Lehrermangels endlich verlässliche Personalplanungen zu erstellen. Der Philologenverband hatte kürzlich geschätzt, dass im Herbst schon 40 000 Stellen an deutschen Schulen nicht durch ausgebildete Lehrer besetzt ...
Frankfurt/Oder (ots) - So langsam wird die Verweigerungshaltung des Bundesverfassungsgerichts, sich zur Wehrgerechtigkeit zu äußern, zum Ärgernis. Zum wiederholten Mal weichen die Karlsruher Richter der heiklen Frage aus, ob es in einem Staat, der kaum noch jeden fünften jungen Mann zum Dienst bei der ...
Frankfurt/Oder (ots) - Das Karlsruher Urteil über die Parlamentsrechte bei "Kleinen Anfragen" ist eine neue Ohrfeige für die Bundesregierung. Die Verfassungsrichter haben die oft arrogante Art der Exekutive erneut scharf gegeißelt, mit der diese den Bundestag behandelt ... Gerade nachrichtendienstliche Beobachtungen von Abgeordneten seien eine große Gefahr ...
Frankfurt/Oder (ots) - (...) Das ist die Crux des Fortschritts: Wir wissen dank der modernen Medien fast alles von allen Ecken der Welt - aber unser Nächster und Nachbar wird uns immer unbekannter, versinkt mehr und mehr in der Anonymität. Das Gespräch miteinander, das Kümmern umeinander sind weitgehend ...
Frankfurt/Oder (ots) - Eigentlich schienen die Formel 1 und ihre Teams wieder auf einem guten Weg. Nachdem sie sich über die Jahre entfremdet hatten und sogar der Bruch drohte, kamen sie sich jüngst wieder näher. Umso überraschender kam jetzt der angekündigte Rückzug von BMW aus der Königsklasse des Motorsports. Er ist aber auch ein Zeichen, dass es in ...
Frankfurt/Oder (ots) - Ein Fass ohne Boden ist die Rettungsaktion für die marode Hypo Real Estate (HRE) für den Staat geworden. Ein Untersuchungsausschuss versucht die Verantwortlichkeiten dafür festzustellen, wie die Großbank mit der Finanzkrise in eine solche Bredouille kommen konnte, dass sie in einer halsbrecherischen Feuerwehraktion vom Staat und ...
Frankfurt/Oder (ots) - Nach dem Urteil wissen aber auch alle, dass der Weg des Verbots rechtlich nicht geht. Bis gesetzliche Grundlagen da sind, können auch mit herkömmlichen Polizeimitteln wie Platzverweisen öffentliche Besäufnisse untersagt werden. Die Polizei muss daher in solchen Fällen nicht nur mehr ...
Frankfurt/Oder (ots) - Aus diesem verbalen Tauwetter erwächst die Hoffnung Obamas, in anderen Bereichen ebenfalls Fortschritte erzielen zu können, etwa in Maßnahmen gegen den Klimawandel. Auch bei Verhandlungen mit Nordkorea und Iran um deren Atomprogramme geht es nicht ohne China, wenn Obama greifbare ...
Frankfurt/Oder (ots) - Den meisten Eltern dürfte angesichts des gestern erzielten Durchbruchs bei den Tarifverhandlungen über die Bezahlung der Kita-Beschäftigten ein Stein vom Herzen gefallen sein. Ein erneutes Scheitern und in der Folge neue Streiks und geschlossene Kitas wären ihnen wohl kaum noch zu vermitteln gewesen. Dies hätte die Gewerkschaften ...
Frankfurt/Oder (ots) - Dass deutsche Datenschutzregeln gut gemeint sind, steht außer Frage. Wie weit sie aber reichen, das wird klar, wenn man sich die Ausmaße des Swift-Skandals ansieht. Da zapfen US-Terrorermittler seit Jahren Kontobewegungen unbescholtener Bürger an. Die Begründung ist einfach: das ...
Frankfurt/Oder (ots) - Das Ganze ist Folge der durch den Fonds ausgemachten Honorarzuwächse von vier Milliarden Euro für die 140 000 Kassenärzte, gegenüber dem Bezugsjahr 2007. Eine noch nie dagewesene Aufstockung. Auch wenn die nun dargelegten guten Zahlen auch Folge der hektischen Ausbesserungsarbeiten am Honorarsystem nach den ersten ...
Frankfurt/Oder (ots) - Man muss erst überlegen, wer eigentlich der derzeitige Ostbeauftragte ist, bis man auf Bundesverkehrsminister Tiefensee kommt. Der SPD-Politiker hat es bisher nie vermocht, diesem Amt mehr Aufmerksamkeit zu verleihen - was auch an seiner eher farblosen Persönlichkeit liegen mag. Aber ...
Frankfurt/Oder (ots) - Kanzlerkandidat Steinmeier geht es ein wenig wie Lance Armstrong bei der diesjährigen Tour de France: Er muss am Aufstieg abreißen lassen, ein Konkurrent nach dem anderen zieht vorbei ... Tapfer wird an der SPD-Mannschaft gebastelt, die angeblich nach der Bundestagswahl dem Kabinett angehören soll. Es werden Reizworte besetzt und Thesen verkündet. ... Die SPD ist auf der Suche nach ...
Frankfurt/Oder (ots) - Die Gesundheitsministerin... lässt sich für ihren Alicante-Urlaub mal eben ihre Dienstlimousine hinterherfahren. Und die wird auch noch geklaut, sonst wäre das ganze gar nicht aufgefallen - wie bei so vielen Politikern, die vom Volk Sparopfer verlangen, selbst aber an ihren ...
Frankfurt/Oder (ots) - Wenn sie dies in einer Büttenrede während der Karnevalszeit verkündet hätte, wäre der Tusch "Tarätarätarä" gefolgt. Aber leider ist nicht auszuschließen, dass den munteren Worten auch noch ernsthafte Taten folgen sollen. Denn spätestens seitdem mit Pisa nicht mehr nur der ...
Frankfurt/Oder (ots) - In der Sache selbst sollte die Gerichtsentscheidung dazu führen, das der BND-Ausschuss seine Arbeit erneut aufnimmt, sei es noch in dieser oder der nächsten Legislaturperiode. Immerhin geht es auch darum, das Schicksal zweier Menschen aufzuklären. Dies sollte nicht an ...
Frankfurt/Oder (ots) - Nach dem Ende des Machtkampfs VW/Porsche scheinen die Weichen dafür gestellt, dass VW beim Sportwagenproduzenten einsteigt und ihn schrittweise übernimmt. Am Ende könnte Porsche zehnte Marke im "integrierten Konzern" sein - womöglich mit Sonderrechten wie Audi in Ingolstadt. ...
Frankfurt/Oder (ots) - Wieder einmal geben die Neumitglieder Rumänien und Bulgarien der EU-Kommission Anlass zur Sorge, was die Bekämpfung der Korruption, die Organisierte Kriminalität oder Unabhängigkeit der Justiz betrifft. Das Ganze ist ein Trauerspiel und beschädigt das Image der beiden Länder wie auch der EU selbst. Es ist eine Frucht der viel zu ...
Frankfurt/Oder (ots) - Dass jetzt die Bundeswehr in Nordafghanistan ihre bisher größte Offensive gegen radikal-islamische Taliban startet, kommt für viele Wahlkampfstrategen zur Unzeit. Doch müssen sich die Parteien - voran die der Großen Koalition - fragen lassen, warum die Truppen nicht schon früher mit einem robusteren Mandat ausgestattet wurden. Angesichts der zunehmenden Angriffe der Taliban seit 2008 ...
Frankfurt/Oder (ots) - Auch Netanjahu weiß, dass eine Regelung für den Ostteil der Stadt integraler Bestandteil einer Friedenslösung sein muss. Wenn er jetzt mit israelischen Neubauten Pflöcke einschlagen will, dann untergräbt er die laufenden Friedensbemühungen, vor allem die des Verbündeten USA. Was ...
Frankfurt/Oder (ots) - Sicher ist derweil der Trend der demografischen Entwicklung, der nur in Jahrzehnten wieder umgedreht werden könnte. Und da sinkt die Zahl der Beitragszahler und wächst das Potenzial der Alten und erreicht dank der Medizin immer höhere Lebenszeiten. Jeder Arbeitnehmer bezahlt künftig ...
Frankfurt/Oder (ots) - Ehrenkreuze, Gelöbnisse - das soll die Bundeswehr in das Bewusstsein der Bevölkerung rücken. Doch das ist nicht das dringendste Problem, was die Soldaten am Hindukusch haben, wie der jüngste Vorfall bei Kundus abermals zeigt. Wie zu erwarten hat die Potsdamer Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufgenommen. Wenn Zivilisten zu Tode kommen ...
