Frankfurt/Oder (ots) - Der gestrige Tag im Kieler Landesparlament war ein Tag der Mätzchen. Obwohl die CDU/SPD-Koalition in Schleswig-Holstein nach der Erklärung von Ministerpräsident Carstensen vom Ende des Bündnisses klinisch tot ist, wollte die SPD sie jetzt noch nicht beerdigen und verweigerte sich ...
Frankfurt/Oder (ots) - Verhoben hat sich Porsche vor allem mit seiner riskanten, weil hochspekulativen Strategie. Denn nur mit der vollen Macht in Wolfsburg hätten die Stuttgarter auch die Mittel in die Hand bekommen, ihren Coup zu finanzieren. Dass dies nicht gelang, liegt zum einen am VW-Gesetz, das entgegen Porsches Erwartungen nicht gefallen ist und an Ferdinand Piëch, der auf beiden Seiten Schlüsselrollen ...
Frankfurt/Oder (ots) - Sein schmallippiges Lächeln machte es deutlich: Horst Seehofer fühlte sich von seiner CSU nicht genügend gewürdigt. Rund 88 Prozent bei der Wiederwahl als Parteichef - das entsprach nicht seiner Wertschätzung für sich selbst. Hatte er nicht binnen neun Monaten die CSU aus dunklen Tiefen herausgeführt, ein respektables Ergebnis bei der Europawahl verantwortet und das Personal neu ...
Frankfurt/Oder (ots) - Der Erdrutsch von Sachsen-Anhalt war in seinen Ausmaßen von niemandem erwartet worden. Die Häuser am Hang standen seit mehr als 80 Jahren. Es kann also niemand, wie seinerzeit bei der Oderflut, die Anwohner in Mithaftung nehmen, weil sie zu nahe an der Gefahrenzone gebaut haben. Nein, hier stellt sich die Frage, welches Risiko mit der ...
Frankfurt/Oder (ots) - Aus hiesiger Sicht mag die Formulierung, es sei "nicht nötig", Oppositionelle ins Gefängnis zu werfen, sonderbar klingen. Für den ehemaligen iranischen Präsidenten Rafsandschani war sie offenbar die äußerste Form, in die er seine Forderung auf Freilassung packen konnte. Geäußert ...
Frankfurt/Oder (ots) - Wenn es eng wird, pflegen Kinder die Augen zusammen zu kneifen nach dem Motto: Ich sehe dich nicht, dann siehst du mich auch nicht. Es verstärkt sich der Eindruck, dass seit Jahren auch die Deutsche Bahn samt Tochtergesellschaften und manchem Konkurrenten diese Methode zum ...
Frankfurt/Oder (ots) - Bei der Berliner S-Bahn wurde getäuscht, getrickst - und irgendwann platzte der Aufsichtsbehörde, dem Eisenbahn-Bundesamt, der Kragen. Ab Montag rollt keine S-Bahn mehr durch Berlin. Selbst Krieg und Teilung haben das nicht vermocht. Fürwahr ein epochaler Skandal. Aber das nächste Schienen-Chaos ist programmiert: Jetzt droht allen ...
Frankfurt/Oder (ots) - Aus hiesiger Sicht mag die Formulierung, es sei "nicht nötig", Oppositionelle ins Gefängnis zu werfen, sonderbar klingen. Für den ehemaligen iranischen Präsidenten Rafsandschani war sie offenbar die äußerste Form, in die er seine Forderung auf Freilassung packen konnte. Gleichzeitig waren am Freitag, nach einer Phase der ...
Frankfurt/Oder (ots) - dWas die gegenseitige Annäherung befördert, ist zweifellos der inzwischen erreichte Stand der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, der aber akut bedroht ist von der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise. Beide Staaten sind, wenn auch auf unterschiedliche Weise, von der Krise schwer betroffen, und beide sehen im Ausbau ihrer ...
Frankfurt/Oder (ots) - Die Große Koalition in Schleswig-Holstein ist zu Ende. Geboren als Zweckgemeinschaft nach dem unrühmlichen Scheitern von Heide Simonis bei der Ministerpräsidentenwahl 2005, fiel das CDU/SPD-Bündnis vor allem durch Nickeligkeiten zwischen Ministerpräsident Carstensen und SPD-Chef Stegner auf. ...Die SPD wird sich Neuwahlen nicht ...
Frankfurt/Oder (ots) - Was für ein Erfolg: Der Einsatzgruppenversorger "Berlin" kehrt nach 187 Tagen in den Heimathafen zurück und hat an "19 Schiffe aus zehn Nationen über acht Millionen Liter Dieselkraftstoff, 140 000 Liter Kerosin und 57 000 Liter Frischwasser" verteilt. Was für ein Erfolg? Das Einsatzgebiet war vor dem Horn von Afrika im Kampf gegen ...
Frankfurt/Oder (ots) - Wer glaubt denn noch, dass es im Krieg human zugeht? Und wer glaubt, dass Israel in einem Krieg anders vorgeht als andere Staaten? Jeder Krieg ist grausam, egal, von wem er geführt wird, so viel dürfte aus Jahrhunderte langer Erfahrung feststehen. Insofern sind die Berichte von 54 Augenzeugen aus der israelischen Armee eine ...
Frankfurt/Oder (ots) - Der Bundesarbeitsminister erklärt die Funktionsfähigkeit des Sozialstaats - trotz allem. Klar ist aber, dass dessen Möglichkeiten bis zum Zerreißen gespannt sind. Seine Zukunft steht und fällt mit dem Wiederanspringen der Konjunktur. Nicht zum ersten Mal, aber deshalb nicht weniger richtig, weist der DGB praktisch zeitgleich mit dem ...
Frankfurt/Oder (ots) - Beeskow. Im Landkreis Oder-Spree sind 500 Atemgeräte der Freiwilligen Feuerwehren nicht wie gesetzlich vorgeschrieben gewartet worden. Das berichtet die Märkischen-Oderzeitung in ihrer morgigen Ausgabe. Der Landkreis ist seit einem viertel Jahr über das Sicherheitsrisiko informiert, ...
Frankfurt/Oder (ots) - Wie unter derart katastrophalen Umständen hier in drei Jahren Europas größtes Fußballfest über die Bühne gebracht werden soll, wird immer schleierhafter. So langsam sollte sich die Europäische Fußball-Union ernsthafte Gedanken darüber machen, ob man am Co-Gastgeber Ukraine ...
Frankfurt/Oder (ots) - Erst das Chaos bei der Berliner S-Bahn, jetzt die zwangsweise Stilllegung jedes zweiten Regio-Shuttles der ODEG in Ostbrandenburg - wird der Schienenverkehr im Land zur Gefahrenzone? Haben Rationalisierung und Gewinnmaximierung lebensbedrohliche Ausmaße angenommen? Eher deutet ...
Frankfurt/Oder (ots) - Auch wenn die Bemühungen der isländischen Regierung um eine Mehrheit für das Beitrittsgesuch zur EU auf den letzten Metern noch einmal ins Stolpern geraten sind: Man darf wohl annehmen, dass die einmal eingeschlagene Richtung nicht mehr verlassen wird. Dass sich Island unter den Rettungsschirm der EU flüchten will, dafür gibt es ...
Frankfurt/Oder (ots) - Es ist ein heikles Projekt, das Tausende Kilometer quer durch Asien und Südosteuropa vorangetrieben wird. Denn die Nabucco-Pipeline, die anderthalb mal teurer wird als geplant, soll eine Art Versicherung der EU werden, nicht von russischem Gas abhängig zu sein. In den kommenden Jahrzehnten wird der Energiehunger Westeuropas wachsen, ...
Frankfurt/Oder (ots) - Im Jahre 2007 musste die S-Bahn etwa 35 und 2008 rund 58 Millionen Euro Gewinn bei der Konzernmutter abliefern. Für 2009 sind 88 Millionen Euro angesetzt. Im Nachhinein ist man immer klüger, aber warum hat nicht schon früher jemand aufgeschrien? Das konnte doch nicht gut gehen. Warum haben die Gewerkschaften, der Betriebsrat und vor ...
Frankfurt/Oder (ots) - Frust und Dollar Wie soll das funktionieren? Von Staats wegen festgelegte Kurse sind kaum möglich - da müssten die Amerikaner mitspielen, das gesamte Euroland im Übrigen auch. Dasselbe gilt für eine Kunstwährung, die aus einer Art Warenkorb besteht. Im Korb wären ja Dollar und ...
Frankfurt/Oder (ots) - Der Fluch des Populismus Das große Erwachen kommt, wenn die jetzt beschlossenen Wohltaten wieder "eingeholt" werden: mit höheren Beiträgen, höheren Steuerzuschüssen, gestreckten Rentenanpassungen. Die Rentengarantie ist ein vergiftetes Wahlgeschenk, dem niemand zu ...
Frankfurt/Oder (ots) - Wer den behördlich vorgeschriebenen Einbau einer Überwachungseinrichtung "schlicht vergessen" hat, über die Dimension des Störfalls nur scheibchenweise und auf öffentlichen Druck hin berichtet, besitzt ein massives Glaubwürdigkeitsproblem. Wenn es dabei auch noch um die Produktion von Atomstrom geht, kommt ein gravierendes ...
Frankfurt/Oder (ots) - Ob es die Einsicht in die immer klarer werdende juristische Aussichtslosigkeit war, die den Bundesverteidigungsminister zu seiner Entscheidung bewog, zuletzt sogar ein mehrheitlich ablehnendes Votum im Bundestag oder die anstehenden Bundes- und Landtagswahlen - es wird wohl von allem etwas dabei gewesen sein. Und jetzt kann sich Franz ...
Frankfurt/Oder (ots) - Der zweite Krake kommt aus der Tiefe des Raumes Google präsentierte sich wie ein Heinzelmännchen aus dem Märchen, das ohne Bezahlung die Arbeit verrichtet, die den Menschen unangenehm ist. In Großbritannien hat Google im vergangenen Jahr erstmals mehr Werbeumsatz gemacht als alle ...
Frankfurt/Oder (ots) - Wer die Leitung hat, hat das Geschäft. So etwas nennt man auch natürliches Monopol. Und das blieb viele Jahrzehnte unangetastet. Aus dieser für Energiekonzerne besonders glücklichen Zeit stammte die von der EU jetzt abgestrafte Absprache zwischen deutschem und französischem ...
Frankfurt/Oder (ots) - Nur lässt sich der vom Minister und so manchem Verbandsvertreter erhobene Vorwurf, dass die Banken angesichts der von ihnen verursachten Krise nur noch auf ihrem Geld sitzen, statt es auszureichen, bisher statistisch nicht belegen. Da ist es nicht verkehrt, wenn die EU-Finanzminister ...
Frankfurt/Oder (ots) - Der "Wacko (verrückte) Jacko" ist momentan nicht mehr das vorherrschende Thema. Jetzt ist die Zeit der großen Abschiedsshows. Und mancher, der lange weg vom Fenster war, sieht nun die Chance, als angeblich guter Freund des Künstlers auf sich aufmerksam zu machen. Diese Phase wird ...
Frankfurt/Oder (ots) - Eines ist Sigmar Gabriel getrost abzunehmen: Er war es nicht selbst, der den jüngsten Störfall im AKW Krümmel zu verantworten hat. Aber so, wie er danach loslegte, schien er nur auf die Gelegenheit gewartet zu haben. Er glaubt, ein Wahlkampfthema gefunden zu haben, eine Debatte neu befeuern zu können. Man dachte, diese Zeiten seien ...
Frankfurt/Oder (ots) - Dass die Uiguren in China aufbegehren, weckt Erinnerungen an den Protest der Tibeter gegen ihre Besetzung durch China. Sie leben beide in autonomen Gebieten, die von der Volksrepublik China nach deren Gründung besetzt wurden. Aufstände wurden blutig niedergeschlagen, und unter dem Deckmantel der kulturellen Förderung wird versucht, die ...
Frankfurt/Oder (ots) - Obama muss dem Kreml entgegenkommen, wenn der Ende des Jahres auslaufende START-Vertrag eine Fortsetzung finden soll. Russland will diesen Prozess offensichtlich unterstützen, indem es der US-Armee künftig Militärtransporte über sein Territorium nach Afghanistan erlaubt. Zugleich liegt es im Interesse beider Seiten, eine Rückkehr der ...
