Frankfurt/Oder (ots) - Etwas Absurdes hat dieses Ende ja. Normalerweise werden Politiker in die Wüste geschickt, wenn sie erfolglos sind. In Stoibers Fall aber ist das anders. Er hat eine überaus erfolgreiche Bilanz vorzuweisen. Bayern steht unter den Bundesländern glänzend da, und die Position der CSU ist einzig unter den Parteien. Sie regiert seit ...
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder). Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion im Bundestag, Dagmar Enkelmann, hat den Vorstandsbeschluss ihrer Partei zur Abschottung der Ost-Landesverbände vor Kandidaten aus dem Westen bei der Bundestagswahl 2009 kritisiert. "Davon halte ich gar ...
Frankfurt/Oder (ots) - Zum deutschen Anspruch auf einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat: Zwar hat Merkel mit ihrer Analyse Recht, dass der Sicherheitsrat "nicht mehr die realen Kräfteverhältnisse in der Welt widerspiegelt", aber die entscheidenden Akteure auf der Weltbühne ziehen daraus unterschiedliche Schlussfolgerungen. Deutschland kann sich deshalb leicht in einem Netz aus Interessen und Intrigen ...
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder). Der Vizepräsident der EU-Kommission, Günter Verheugen, hat Berichte zurückgewiesen, die EU strebe die Einführung einer generellen City-Maut für Autos in den europäischen Innenstädten an. "Solche Pläne gibt es nicht", sagte Verheugen der in Frankfurt (Oder) erscheinenden Märkischen Oderzeitung (Mittwochausgabe). Verheugen bestätigte aber, dass die EU bis über ...
Frankfurt/Oder (ots) - Drei Optionen für den Iran Angesichts der verfahrenen Lage empfiehlt sich die Rückbesinnung auf die diplomatische Option. Diese führte bereits im Falle Libyens zum Erfolg und scheint auch im Konflikt mit Nordkorea aussichtsreich. Beide Länder wurden nicht mit Ultimaten überzogen, sondern mit Angeboten geködert. Iran wird unter äußerem Druck keineswegs bei der Urananreicherung ...
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder). Brandenburgs größter Energiekonzern E.ON edis führt ab 1. Januar 2008 in seinem Netzgebiet Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern einen Sozialrabatt auf die Stromrechnung ein. Das teilte das Unternehmen am Montag gegenüber der Märkischen Oderzeitung (Dienstagausgabe) mit. Der "E.ON edis Sozialrabatt" kann Privatkunden in wirtschaftlich schwierigen Situationen gewährt ...
Frankfurt/Oder (ots) - Es wäre blamabel, sich von Peking das Gespräch mit einem Friedens-nobelpreisträger verbieten zu lassen. China hat, weil es sich entwickeln will, die Bühne der Welt betreten. Nun muss es damit leben, dass Fragen gestellt und Verhaltensnormen eingefordert werden. Die Zeiten, darüber zu reden, sind aber gar nicht so schlecht. Im nächsten Jahr will China als Gastgeber der Olympischen ...
Frankfurt/Oder (ots) - Vielleicht ist es in einer zunehmend komplexeren und arbeitsteiligeren Welt sogar konsequent, dass sich die Arbeitnehmerschaft in mehrere Vertretungen auffächert. Nur, das birgt auch Gefahren. Denn, je zersplitterter die Tariflandschaft, je komplizierter die Prozesse der Lohnfindung sind, desto brüchiger ist der soziale Frieden. An die ...
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder). In der Metall- und Elektrobranche läuft der Jobmotor in Ostdeutschland auf höheren Touren als im Westen der Republik. Wie der Arbeitgeberverband Gesamtmetall gegenüber der Märkischen Oderzeitung (Sonnabendausgabe) mitteilte, wurden seit April 2006 in Deutschland ...
Frankfurt/Oder (ots) - Bei Verwendung bitten wir um eine Quellenangabe. EU-Energiekommissar sagt niedrigere Preise und größere Versorgungssicherheit voraus Frankfurt (Oder). (MOZ) Die in dieser Woche von der Europäischen Kommission angekündigten Maßnahmen auf dem Energiemarkt werden außer zu ...
Frankfurt/Oder (ots) - 1. Nachricht: Lech Walesa befürchtet erneuten Wahlsieg Kaczynskis Frankfurt(Oder) (MOZ) Der ehemalige polnische Präsident Lech Walesa rechnet bei den vorgezogenen Parlamentswahlen, die in vier Wochen in seinem Land stattfinden, mit einem erneuten Erfolg des bisherigen ...
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder). Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) wird bei den Landtagswahlen 2009 in der Uckermark kandidieren. Darüber informierte nach einem Bericht der Märkischen Oderzeitung der Unterbezirksvorsitzende der SPD Uckermark Frank Bretsch gestern. Er freute sich ...
Frankfurt/Oder (ots) - Von Finnland, Australien und Neuseeland lernen, heißt bildungspolitisch siegen lernen. So in etwa muss man ja wohl die neueste OECD-Studie zur Bildung in den Industrieländern verstehen. (...) Es gibt Defizite im Schulwesen, aber nur immer mehr Hochschulabsolventen zu produzieren, wäre ...
Frankfurt/Oder (ots) - Bei Verwendung bitten wir um eine Quellenangabe. Grenzkontrollen nach Polen und Tschechien sollen schon vor Weihnachten fallen Frankfurt(Oder) (MOZ) Die Personenkontrollen an Deutschlands Grenzen zu Polen und Tschechien sowie an weiteren Landgrenzen zwischen alten und neuen ...
Frankfurt/Oder (ots) - Sogar die einstmals privatisierungsfreundliche CDU bekommt Angst. Sie fordert jetzt eine einjährige "Probezeit" des neuen Bahngesetzes bis 2009. Das bedeutet nichts anderes, als dass man den Börsengang am liebsten beerdigen würde. Denn im Bundestagswahljahr 2009 wird sich keine ...
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder). Entgegen defizitärer Erwartungen zu Jahresbeginn rechnet die Bundesagentur für Arbeit nun doch mit einem Überschuss. Nach 11,2 Milliarden Euro in 2006 zeichne sich für 2007 ein weiteres Plus zwischen drei und vier Milliarden Euro ab, sagte Vorstandsmitglied ...
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder). Es waren die Grünen selbst, die vor sechs Jahren deutsche Soldaten an den Hindukusch in Marsch gesetzt hatten. Doch das alles zählt nicht mehr. Jetzt beginnt die Ökopartei, die Ergebnisse der Außenpolitik ihrer rot-grünen Regierungsjahre in die Tonne zu werfen. ...
Frankfurt/Oder (ots) - Bahnchef Hartmut Mehdorn hat heftige Kritik an den Gegnern der Bahn-Teilprivatisierung geübt. In einem Interview der Märkischen Oderzeitung (Frankfurt/Oder) sagte Mehdorn, manche Leute wollten an der Bahn "herummiesepetern" und schlechte Stimmung gegen das bundeseigene Unternehmen ...
Frankfurt/Oder (ots) - Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert am Sonnabend, 15. September 2007, die Irak-Pläne von US-Präsident George Bush: Als "lame duck" muss George Bush zusehen, wie seine Macht verrinnt und die Getreuen von einst ihm von der Fahne gehen. Auch wenn ihm die Kraft zur Gestaltung verloren gegangen ist, so kann er doch immer noch seine Gegner blockieren. Dass er schon jetzt ...
Frankfurt/Oder (ots) - Darin wendet sich die Bundespolizeigewerkschaft gegen einen übereilten Personalabbau an der Grenze zu Polen nach der für den 1. Januar geplanten Abschaffung der Grenzkontrollen. Bei Verwendung bitten wir um eine Quellenangabe. Gewerkschaft warnt vor übereiltem Personalabbau bei der ...
Frankfurt/Oder (ots) - Höhere Löhne für Bauern gefordert Frankfurt (Oder) Brandenburgs Landwirtschaftsminister Dietmar Woidke (SPD) plädiert für eine bessere Bezahlung in der Landwirtschaft. Nur so seien auf Dauer jungen Menschen für die grünen Berufe zu gewinnen und Menschen in den Dörfern zu halten, sagte er der Märkischen derzeitung (Donnerstagausgabe). "Wir brauchen Mindestlöhne in der ...
Frankfurt/Oder (ots) - Höhn Grüne: Seehofer soll etwas gegen Preissteigerungen bei Lebensmitteln tun Frankfurt (Oder) Die Agrarexpertin der Grünen, Bärbel Höhn, hat Handel und Molkereien Preistreiberei bei Lebensmitteln vorgeworfen. "Anhebungen von 40 bis 50 Prozent sind nicht nachvollziehbar", sagte Höhn der in Frankfurt (Oder) erscheinenden Märkischen Oderzeitung. Die frühere ...
Frankfurt/Oder (ots) - Was nur würde Peer Steinbrück machen, wenn die Konjunktur derzeit schlecht liefe? Wenn die Steuerquellen auch aufgrund eines tiefen Griffs in die Taschen der Bürger nicht so unerwartet stark sprudelten, die Arbeitslosigkeit nicht sinken würde? Vermutlich würde er noch mehr Kredite ...
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder). Die geplante Bahnreform der Bundesregierung hat laut Brandenburgs Verkehrsminister Reinhold Dellmann (SPD) keine Chance. Der Verkauf von Anteilen der Deutschen Bahn an internationale Investoren berge zu viele Risiken, sagte er der Märkischen Oderzeitung ...
Frankfurt/Oder (ots) - Lotto-Einbruch bedroht Leistungssport Frankfurt (Oder) Die brandenburgische Lotto-Gesellschaft hat 2007 bislang weniger Geld eingenommen als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Das erklärte Geschäftsführer Klaus Walkenbach im Gespräch mit der Märkischen Oderzeitung (Dienstagausgabe). Zahlen sollen erst zum Ende des Jahres verkündet werden. 2006 betrugen die Konzessionseinnahmen ...
Frankfurt/Oder (ots) - Man sollte sich keine Illusionen über die weitere Entwicklung machen. Jaroslaw Kaczynski ist längst nicht am Ende und wird in den sechs Wochen des Wahlkampfs mit allen Mitteln um seinen Machterhalt kämpfen. Und seine Chancen stehen gar nicht einmal so schlecht: Viele Bewohner ...
Frankfurt/Oder (ots) - Ein Gutachten des Berlin-Institutes für Bevölkerung und Entwicklung, das im Auftrag des Brandenburger Landtages erarbeitet wurde, sieht für dünnbesiedelte Regionen in der Mark keine Perspektiven. Es sei zu teuer, überall die jetzige Infrastruktur in Brandenburg aufrecht zu ...
Frankfurt/Oder (ots) - Kann eine Gesellschaft, in der genetisch veränderte Lebensmittel wie Mais gekennzeichnet werden müssen, menschliches Erbgut ins Belieben von Forschern stellen? Mensch-Tier-Zellen oder Wegwerf-Embryonen züchten lassen, weil sie gut als Ersatzteillager für Kranke zu nutzen wären? ...
Frankfurt/Oder (ots) - Potsdam (MOZ). Das Land Brandenburg soll die Kommunen darüber entscheiden lassen, welche Schulen geschlossen werden und welche nicht. Wie die Märkische Oderzeitung berichtet, geht diese Empfehlung aus einem Gutachten des Berlin-Institutes für Bevölkerung und Entwicklung hervor, das ...
Frankfurt/Oder (ots) - Der britische Abzug aus Basra dürfte vor allem Konsequenzen auf die Debatte in den USA haben. Er wird Bushs trotziges Festhalten am bisherigen Kurs nur umso uneinsichtiger, törichter erscheinen lassen. Auch wenn er selbst sich wohl kaum noch korrigieren wird. Irakisierung des Konflikts heißt die auch von den Amerikanern verfolgte ...
