Frankfurt/Oder (ots) - Es kam, wie es kommen musste: Noch bevor sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte überhaupt mit jenen zweifelhaften Forderungen beschäftigt hat, die einige deutsche Vertriebene gegenüber Polen stellen wollen, läuft der politische Betrieb in Warschau heiß. Man müsse ...
Frankfurt/Oder (ots) - Ehrenbürger Sigmund Jähn Neuhardenberg (sm) Sigmund Jähn, der am 26. August 1978 als erster Deutscher in den Weltall flog, soll zum Ehrenbürger der Gemeinde Neuhardenberg (Märkisch-Oderland) ernannt werden. Anlässlich eines Geschichtsforums mit dem Kosmonauten soll der fast ...
Frankfurt/Oder (ots) - Ob das Kalkül von Palästinenserpräsident Abbas aufgeht, ist zweifelhaft. Die Hamas hat bereits mitgeteilt, dass sie einen Urnengang ablehnt und diesen im Falle seines Stattfindens boykottieren würde. Die Palästinenser wären damit zerrissen und zerstritten wie eh und je. Die ...
Frankfurt/Oder (ots) - + + + Frankfurt (Oder). Der erste deutsche Kosmonaut Sigmund Jähn unterstützt die US-Pläne, auf dem Mond ab 2024 eine Raumstation zu errichten. So können auf dem Erdtrabanten zum Beispiel seltene Rohstoffe nutzbar gemacht werden, erklärt er in einem Interview mit der Märkischen ...
Frankfurt/Oder (ots) - Vordergründig zielen die Attacken auf Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt, der man das Hantieren mit falschen Zahlen vorwirft. Aber es scheint fast, als breche sich zum letztmöglichen Zeitpunkt - kurz vor der parlamentarischen Verabschiedung - das Unbehagen an einer zweifellos ...
Frankfurt/Oder (ots) - Das deutsch-polnische Verhältnis steht vor einer neuen Belastungsprobe. Zwar ist noch nicht klar, ob der Europäische Gerichtshof für Menschrechte die von der so genannten "Preußischen Treuhand" eingereichten Entschädigungsklagen gegen Polen überhaupt zur Verhandlung zulassen wird. ...
Frankfurt/Oder (ots) - Stephanie ist von Mario M. so schwer an Leib und vor allem an ihrer jungen, unschuldigen Seele verletzt worden, dass die Narben wohl nie vollständig verheilen werden. Deshalb konnte es kein anderes Urteil des Dresdner Landgerichts geben, wenn das Strafrecht seinen Sinn erfüllen soll. Aber dass das Leben für das Mädchen nach dem ...
Frankfurt/Oder (ots) - Eines ist doch klar: Den 167 klagenden Doping-opfern des DDR-Sports ging es nicht so sehr um eine finanzielle Wiedergutmachung der erlittenen physischen und psychischen Schäden durch den über viele Jahre staatlich verordneten Medikamentenmissbrauch. Die sind auch mit noch so viel Geld ...
Frankfurt/Oder (ots) - Schon die Frage, ab welchem Alter und in welchen Abständen regelmäßige Tests der Fahrtauglichkeit angebracht sind, dürfte Heerscharen von Experten zu unterschiedlichsten Stellungnahmen bewegen. Sinnvoll ist das Anliegen trotzdem. ... Neuerungen bei einer ganz anderen Risikogruppe, ...
Frankfurt/Oder (ots) - Polen will Benzin teurer machen Steuern werden im Januar um sechs Cent je Liter angehoben Warschau (MOZ) Polens Regierung will die Steuern für Benzin und Diesel im Januar um 25 Groszy (rund 6 Cent) je Liter Treibstoff anheben. Das erklärte die Staatssekretärin im Finanzministerium, Elzbieta Suchocka-Roguska, der Märkischen Oderzeitung. Im Herbst 2005 war die Mineralölsteuer in Polen ...
Frankfurt/Oder (ots) - Bald könnten in Russland die Karten neu gemischt werden. Im Jahre 2008 geht die Ära Putin zu Ende, der dann nicht mehr kandidieren kann. Überzeugende personelle Alternativen für die Nachfolge sind nicht in Sicht. Spektakuläre Auftragsmorde im In- und Ausland deuten darauf hin, dass der Kampf um die Macht bereits entbrannt ist. Auf dem Schlachtfeld tummeln sich diverse Gruppierungen wie ...
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder). Der Energiekonzern E.ON edis wird in seinem Versorgungsgebiet im nächsten Jahr die Preise für Strom nicht erhöhen. "Bis Ende 2007 wird E.ON edis die Nettopreise für Haushaltskunden in der Grundversorgung konstant halten. Die Mehrwertsteuer ist ausgenommen", sagte Vorstandsvorsitzender Michael Söhlke der Märkischen ...
Frankfurt/Oder (ots) - Das Manöver ist durchschaubar: Es geht darum, eine neue Geldquelle zu erschließen und das, wo bereits jetzt jeder sechste Steuer-Euro von Autofahrern stammt aus der Mineralöl-, Kfz- und Ökosteuer. Noch ist von einer pauschalen 100-Euro-Vignette die Rede. Von dort ist jedoch der Weg zu einer entfernungsabhängigen Gebühr nach dem ...
Frankfurt/Oder (ots) - Man sollte sich bei dem Thema vor Hysterie und Einseitigkeit hüten. Was die körperliche Unversehrtheit betrifft, kann man vieles thematisieren, auch den Alkohol oder die Raserei auf den Straßen. Beim Nichtraucherschutz müssen mehrere Punkte beachtet werden: der Schutz der ...
Frankfurt/Oder (ots) - Soweit man das jetzt schon beurteilen kann, haben die zuständigen Behörden angemessen reagiert. Es kennzeichnet aber unsere Gesellschaft, dass sich sogleich eine Reihe so genannter Trittbrettfahrer gemeldet hat, deutschlandweit. Wenn der Eindruck nicht täuscht, ist die Zahl jener, die sich auf diese Weise Anerkennung und Aufmerksamkeit zu schaffen versuchen, gewachsen. Es scheint sich um ...
Frankfurt/Oder (ots) - Potsdam. Das Weihnachtsgeld für Brandenburgs Beamte ist nach einem Bericht der Märkischen Oderzeitung (Freitagausgabe) auch im kommenden Jahr nicht sicher. Laut Finanzminister Rainer Speer (SPD) stehen die in diesem Jahr gezahlten 60 Millionen Euro 2007 nicht zur Verfügung, berichtet das Blatt. Daran würden auch die angekündigten neuen Verhandlungen nichts ändern. "Matthias Platzeck ...
Frankfurt/Oder (ots) - Berlin. Der Leiter der Stasi-Opfergedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, hat die Stasi-Unterlagenbeauftragte Marianne Birthler scharf kritisiert. Sie müsse in ihrer Behörde "aufräumen", forderte er in einem Interview der Märkischen Oderzeitung (Freitagausgabe). Durch die Beschäftigung von ehemaligen Stasi-Mitarbeitern sei die Glaubwürdigkeit der Behörde erschüttert, ...
Frankfurt/Oder (ots) - Deutsche werden in EU-Länder ausgeliefert Vom Bundestag geändertes "Europäisches Haftbefehlsgesetz" wurde vom Land Berlin bereits im Fall von drei früheren Polen angewendet Berlin (MOZ) Deutsche Staatsbürger können für die gerichtliche Verfolgung von Straftaten, die sie in anderen EU-Ländern begangen habe, neuerdings in diese Länder ausgeliefert werden. Wie die Märkische Oderzeitung ...
Frankfurt/Oder (ots) - Es ist bemerkenswert: Der designierte US-Verteidigungsminister Gates war Mitglied der so genannten Baker-Kommission, die gestern einen radikalen Kurswechsel im Irak vorschlug. Eben dieser Gates hält den Krieg im Zweistromland für nicht gewinnbar. Das ist keine Überraschung. Wirklich interessant sind die Schlussfolgerungen, die daraus ...
Frankfurt/Oder (ots) - Potsdam. Gegen die Kandidatur der SPD-Politikerin Britta Stark für das Amt der Präsidentin des brandenburgischen Landesrechnungshofes regt sich Widerstand aus den eigenen Reihen. Wie die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) in ihrer Mittwochausgabe berichtet, hat die ...
Frankfurt/Oder (ots) - Wer hätte sich vor drei, vier Wochen vorstellen können, dass der Machtkampf in der brandenburgischen CDU von Querelen in der SPD überschattet werden könnte. In rasantem Tempo war jedoch die Demontage des Systems Platzeck zu erleben. Mehrere grobe Schnitzer belegen, dass das so ...
Frankfurt/Oder (ots) - Sicher ist, dass diese Reform nicht in den Untergang führen wird. Sie wird dem Patienten weh tun der sich übrigens noch kaum zu Wort gemeldet hat sowie Ärzten, Apothekern, Krankenhausbetreibern. Sie wird die Macht der Kassen beschneiden. Aber Kassen und Ärztevereinigungen haben ...
Frankfurt/Oder (ots) - + + + Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) prüft eine Verfassungsklage gegen die Freigabe des Ladenschlusses. Es müsse geklärt werden, ob der Gesetzgeber den Verfassungsauftrag zum Sonntagsschutz erfülle, sagte der EKD-Ratsvorsitzende, Wolfgang Huber, der Märkischen Oderzeitung (Montagsausgabe). Die Ausweitung der ...
Frankfurt/Oder (ots) - Beide Vorsitzende wiedergewählt, die wichtigsten Anträge durchbekommen und den Klimakillern den Kampf angesagt - bei den Grünen alles im grünen Bereich? Nicht ganz, wie schon das schlechte Wahlergebnis für das Spitzenduo Roth/Bütikofer zeigt. Der Streit um das neue Logo, das von oben durchgedrückt werden sollte und nach Protesten zurückgezogen wurde, steht für den Frust vieler ...
Frankfurt/Oder (ots) - Die brandenburgische Landesregierung ist durch den Umgang mit den Versorgungsansprüchen des nach Cottbus gewechselten Ex-Bauministers Frank Szymanski beschädigt worden. Das sagte Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) in einem Interview der Märischen Oderzeitung ...
Frankfurt/Oder (ots) - Der Verlauf des Papst-Besuches in der Türkei konnte so nicht unbedingt erwartet werden. Man rechnete mit Massendemonstrationen, befürchtete den Ausbruch von Gewalt und Hass. - Und dann fliegt Benedikt zurück nach Rom als neue türkische Sympathiefigur. "Wir lieben diesen Papst", ...
Frankfurt/Oder (ots) - Es droht ein langjähriger Abnutzungskrieg, in dem es weder Sieger noch Besiegte geben würde. Die Folgen für die NATO als Bündnis könnten verheerend sein. Schon jetzt halten Briten und Amerikaner den Deutschen vor, sich den Kampfeinsätzen im Süden zu entziehen. Der interne Konflikt ...
Frankfurt/Oder (ots) - Dem angekratzten Image des Profiboxens in Deutschland hat das Ganze überhaupt nichts gebracht, darüber können auch die zwölf Millionen Zuschauer an den Bildschirmen nicht hinwegtäuschen. Bleibt nur zu hoffen, dass sie künftig skeptischer sind, wenn wieder ein Comeback angekündigt ...
Frankfurt/Oder (ots) - Die national-konservative Regierung will damit erreichen, dass Moskau den Importstopp für polnische Agrarprodukte aufhebt und zugleich das Pipelinenetz des Energiegiganten Gazprom für zentralasiatisches Gas öffnet. Beide Forderungen haben ihre Berechtigung. ... Allerdings lassen ...
Frankfurt/Oder (ots) - Wirklich erstaunen können die gestrigen Entscheidungen des Bundessozialgerichts nicht. Denn was wäre passiert, wenn die Richter erkannt hätten, dass 345 Euro im Monat nicht ausreichen, um den Lebensunterhalt eines Menschen zu bestreiten oder dass die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe ältere Arbeitslose benachteiligt? Das Hartz-IV-Gesetz hätte grundlegend überarbeitet, Bedarfssätze ...
