Essen (ots) - Dem Bundesverfassungsgericht ist ein seltenes Kunststück gelungen: Einerseits sind die Aktienkurse der Atomkonzerne kräftig gestiegen, andererseits ruft die Entscheidung der Richter auch bei Kernkraftgegnern Genugtuung hervor. Alle haben eben ein bisschen gewonnen. Der größte Verlierer ist allerdings der Steuerzahler, zu dessen Lasten eine ...
Essen (ots) - Angela Merkel hat einen Dämpfer bekommen, mit dem sie aber leben kann. 89,5 Prozent der Delegierten des Essener CDU-Parteitages stimmten gestern für sie. Das ist nicht überragend, es ist auch nicht gut, aber angesichts der Ausgangslage kein herber Rückschlag. Denn lange vor dem Parteitag war klar, ...
Essen (ots) - Der US-Wahlkampf ist für die CDU-Vorsitzende Angela Merkel offenbar ein abschreckendes Beispiel. "Ich möchte nicht, dass der Wahlkampf in Deutschland in dem Ton geführt wird, der zum Teil im US-Wahlkampf geherrscht hat. Wir wollen respektvoll miteinander streiten; so werde ich es jedenfalls halten", ...
Essen (ots) - Der am Dienstag beginnende Parteitag in Essen kommt für die CDU nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer "nicht einfachen Zeit". Der in Essen erscheinenden "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (WAZ, Dienstagausgabe) sagte sie, "wir erleben eine Welt im Umbruch, manche sagen eine Welt, die aus den Fugen geraten ist. In dieser Lage wird ...
Essen (ots) - Die "industriepolitischen Leitlinien", die Wirtschaftsminister Duin mit Pomp und Prominenz vorgestellt hat, sind Leitplanken am Ende des Weges. Sechs Monate vor der Landtagswahl hat der SPD-Politiker viel Richtiges über die Zukunft des Standorts zusammenschreiben lassen, das sein Handeln besser von ...
Essen (ots) - Ein Mann daddelt auf dem Handy herum, und zwölf Menschen verlieren bei einem Zugunglück ihr Leben. So geschehen in Bad Aibling. Es ist wohlfeil, der Bahn vorzuwerfen, ihre Technik sei veraltet, nein, es gibt nur einen Schuldigen in diesem Fall: Hätte der Fahrdienstleiter seinen Job gemacht, würden diese zwölf Menschen noch leben. Der Zorn, der in uns hochsteigt angesichts dieser Ignoranz gegenüber der ...
Essen (ots) - Mit Bedauern hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf den Rücktritt des italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi reagiert. "Wir haben sehr gut zusammengearbeitet", sagte Merkel der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Dienstagausgabe). Die demokratische Entscheidung der Italiener sei "natürlich zu respektieren". Die Kanzlerin rief dazu auf, ungeachtet des gescheiterten ...
Essen (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Union dazu aufgerufen, den Streit über eine Obergrenze für Flüchtlinge zurückzustellen. In einem Interview mit der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Dienstagausgabe) sagte Merkel, CDU und CSU hätten ein breites Fundament an Überzeugungen, aber in einem "nicht unwichtigen" Punkt ...
Essen (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wartet ab, wen die SPD die SPD als ihren Herausforderer ins Rennen schickt, und will es nach ihren Worten nehmen, "wie es kommt". Gegen einen Außenminister Martin Schulz hat sie aber offenbar keine Einwände. Im Gespräch mit der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Dienstagausgabe) verwies sie auf die Koalitionsvereinbarung. Die sehe vor, dass ...
Essen (ots) - Mit Bedauern hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf den Rücktritt des italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi reagiert. "Wir haben sehr gut zusammengearbeitet", sagte Merkel der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Dienstagausgabe). Die demokratische Entscheidung der Italiener sei "natürlich zu respektieren". Die Kanzlerin rief dazu auf, ungeachtet des gescheiterten ...
Essen (ots) - Autofahrer aufgepasst: Wer ab Januar auf Autobahnen zum Überholen ansetzt, muss sich auf einen möglicherweise längeren Vorgang gefasst machen. Wenn erst Monstertrucks mit einer Gesamtlänge von knapp über 25 Metern den Asphalt bevölkern, wird das Wettrennen auf Deutschlands Schnellstraßen eine neue Dimension der Herausforderung erreichen. Experten ...
Essen (ots) - Der Verband VBE ist nicht die größte Lehrergewerkschaft im Land, aber mit Sicherheit die lauteste. Gerade prangerte er Gewalt gegen Lehrer an, davor das Chaos bei der Umsetzung der Inklusion, nun geht es um Lehrermangel an Grundschulen. Für das Schulministerium ist das unangenehm. Der Verband setzt ihm zuweilen mehr zu als CDU und FDP. Seit Monaten ...
Essen (ots) - Jubelschreie waren gestern aus den Supermärkten von Kaiser's Tengelmann nicht zu vernehmen. Zu oft wurden die Mitarbeiter nach vermeintlichen Durchbrüchen doch wieder enttäuscht. Durchatmen können die 15.600 Beschäftigten und ihre Familien nun aber sehr wohl. Es müsste mit dem Teufel zugehen, dass die so mühsam erkämpfte Einigung zwischen Edeka ...
Essen (ots) - Es ist ein böses Spiel mit der Hoffnung, mehr noch: mit dem Leben von Menschen. Wenn stimmt, was die Staatsanwaltschaft einem Apotheker aus Bottrop vorwirft, dann geht es juristisch um Abrechnungsbetrug und das Arzneimittelgesetz - tatsächlich aber, wie ein Berufskollege sagt, um Kranke, "die hofften, ein paar Monate länger zu leben". Indem der ...
Essen (ots) - Manfred Krug hat schon vor einigen Jahren Abbitte geleistet: "Ich entschuldige mich aus tiefstem Herzen bei allen Mitmenschen, die eine von mir empfohlene Aktie gekauft haben und enttäuscht worden sind." So klang es, als Krug seinen - wie er sagte - größten beruflichen Fehler einräumte: Werbespots ...
Essen (ots) - Wird es meinen Job in drei Jahren noch geben? Verlagert mein Unternehmen seine Produktion ins Ausland? Kann ich mit meinen Qualifikationen künftig überhaupt noch auf dem Arbeitsmarkt konkurrieren? Es gibt gute Gründe, die Folgen der Globalisierung auch kritisch zu sehen. Es ist auch nur logisch, dass diese Furcht bei Älteren und weniger Gebildeten ...
Essen (ots) - Heino (77) fällt zu Weihnachtsgebäck vor allem "harte Arbeit" ein. Die Schlager-Ikone ("Schwarzbraun ist die Haselnuss") war in den 1950er-Jahren Konditorlehrling: "Die Stollen, die Plätzchen: Wir haben 14 Tage vor Heiligabend nicht mehr geschlafen, höchstens 'ne Stunde in der Bäckerei. Wir sind gar nicht ins Bett gegangen", sagte Heino jetzt in einem Interview der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung ...
Essen (ots) - Warm durch die Nacht" kümmert sich um die am Rande, die im wahren Wortsinn im Dunkeln sind. Die keinen Fuß mehr in eine Wohnungstür kriegen, die keine Familie mehr haben und keine Kraft, ein neues Leben aufzubauen. Aber auch um die, bei denen am Ende des Geldes noch zu viel Monat übrig ist. Es sind viele, die um einen Teller Suppe und ein warmes Wort ...
Essen (ots) - So könnte er also aussehen, der "Populismus der Mitte": Wer mehr verdient, soll bei Verkehrsverstößen auch stärker zur Kasse gebeten werden. Klingt zunächst gut, der Beifall des "kleinen Mannes" ist Innenminister Jäger sicher. Nur umsetzbar ist das leider nicht, ohne ein bürokratisches Monster zu schaffen und/oder den Datenschutz gegen die Wand zu ...
Essen (ots) - Um künftige Hacker-Angriffe wie zuletzt auf 900.000 Router der Deutschen Telekom zu erschweren, fordert Jörg Schwenk vom Horst-Görtz-Institut für IT-Sicherheit der Ruhr-Universität Bochum eine Herstellerhaftung und intensive Testverfahren für neu auf den Markt kommende Router, die auch unbekannte Schwachstellen mit einbeziehen. "Das ist aber ein ...
Essen (ots) - Der erste Reflex: Nun wollen sie uns mit staatlichem Segen auch noch die Freude am Fest nehmen, die schöne Lichterkette, den Dioden-Nikolaus, die fette Gans. Und nicht weniger schwer legt das Umweltbundesamt die Hand auf den Gabentisch, rät ab vom funkelnd verpackten Maschinenpark der Kommunikationsgeräte, rät stattdessen, Weihnachten als Geschenk der ...
Essen (ots) - "Heuchelei", "Machtcliquenpolitik", "kollektives Versagen", "Selbstauflösung": Man kann der AfD vieles nachsagen, nicht jedoch, dass ihr das Vokabular für die innerparteiliche Zustandsbeschreibung fehlen würde. Zerreißprozess ist noch ein schwaches Wort für das Bild, das der größte Landesverband derzeit abgibt. Fünf Monate vor der Landtagswahl hat ...
Essen (ots) - Die chaotischen Zustände in der Flüchtlingskrise rächen sich nun auch juristisch. Monatelang hatten die Behörden Asylbewerber aus Syrien zu Flüchtlingen nach der Genfer Konvention ernannt. Ihre individuelle Verfolgung wegen Rasse, Religion oder politischer Überzeugung konnte nie ernsthaft ...
Essen (ots) - Zwischen Staunen und Zorn - so dürften die Reaktionen auf das Urteil des Wuppertaler Landgerichts ausfallen: Freispruch für alle "Scharia-Polizisten", die in Warnwesten provozierend durch Wuppertal gezogen waren. Ein Urteil, das auf den ersten Blick fürwahr schwer erträglich ist, das Fachleute aber ...
Essen (ots) - Die Bilder von brennenden Autos schienen lange vor allem zu den schwer erträglichen Auswüchsen der ritualisierten Mai-Krawalle in Berlin und Hamburg zu gehören. Seit einigen Jahren ist jedoch unübersehbar, dass auch in Städten wie Aachen oder Bochum offenbar aus purer Lust an der Zerstörung gezündelt wird. Die Statistik des Innenministeriums ...
Essen (ots) - Angela Merkel tritt nicht mehr an. Sie will das Feld den Jüngeren in der CDU überlassen. Das wäre am Wochenende eine Meldung gewesen, die das politische Deutschland aufgerüttelt hätte. So aber gab Angela Merkel das bekannt, was ohnehin jeder wusste: Sie kandidiert erneut für den CDU-Vorsitz und ...
Essen (ots) - Paris war auf schonungslose Weise eine Zäsur. Im November 2015 drangen Terroristen in eine Konzerthalle, Cafés und einen Supermarkt ein, töteten 130 Menschen und versetzten mit diesem koordinierten Anschlag Millionen Menschen in den Zustand einer diffusen, beschwerenden Angst. Auch in NRW war diese Unsicherheit zu spüren. Sie wurde genährt durch die ...
Essen (ots) - Staus, Baustellen, Sperrungen - es ist in nahezu allen Bereichen unseres Verkehrssystem dasselbe Problem. Fast zeitgleich haben Straßen, Schienen und Wasserwege die Grenzen ihrer Halt- und Belastbarkeit erreicht. Oder schon überschritten. Überall müssen wir mitansehen, wie mangelnde Voraussicht, falsche Prognosen, fehlende Mittel und gelegentliche ...
Essen (ots) - Nicht nur die Sparer leiden unter der Zinsflaute. Auch den Banken bricht wegen der Nullzinspolitik der Europäischen Zentralbank zumindest auf der Einlagenseite das Geschäftsmodell weg. Als Konsequenz hat ein Filialsterben eingesetzt, das längst auch die Sparkassen und Volksbanken erfasst hat. Hinzu kommt, dass immer mehr Kunden ihre Bankgeschäfte ...
Essen (ots) - Die Gewerkschaft Verdi sieht im Einzelhandel den Sonntagsschutz in Gefahr. "Wir erleben, dass der verfassungsrechtlich verankerte Sonntagsschutz ausgehöhlt wird", sagte Verdi-Bundesvorstandsmitglied Stefanie Nutzenberger der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Donnerstagausgabe). "Etliche Behörden genehmigen Sonntagsöffnungen, die den rechtlichen Vorgaben nicht entsprechen", ...
