Köln (ots) - Grundrecht Sandro Schmidt zum Verfassungsgerichtsurteil "3. Geschlecht" Das Urteil des Bundesverfassungsgericht mag auf den ersten Blick verstörend wirken. Ein drittes Geschlecht neben Mann und Frau, nun höchstrichterlich sanktioniert? Verstörend ist das Urteil allerdings nur, weil es in jahrhundertelanger kultureller und gesellschaftlicher Tradition ...
Köln (ots) - Auslaufmodell Raimund Neuß zu Kohle und Klimaschutz Die Kohle also. In Bonn beginnt die UN-Klimakonferenz, und im Zentrum der öffentlichen Debatte, auch der Demonstrationen im Vorfeld steht ein bestimmter Energieträger, steht eine Branche mit ihren Mitarbeitern. Kohlegruben und Kohlekraftwerke eignen sich wunderbar als Symbolobjekte, und gegen die Interessen einer relativ kleinen Arbeitnehmergruppe lässt ...
Köln (ots) - Paralyisiert Raimund Neuß zum Ministerrücktritt in London Der wohl absurdeste Rücktritt eines Ministers: Besser als Julia Hartley-Brewer, die vor 15 Jahren vom späteren britischen Verteidigungsminister Michael Fallon am Knie berührte Journalistin, kann man den Sturz des konservativen Politikers ...
Köln (ots) - Symbolischer Sieg Sandro Schmidt zum Fall von Al-Rakka Die Hauptstadt (des Terrorismus) ist gefallen, der Krieg damit beendet? Schön wär's. Die Einnahme des syrischen Al-Rakka durch überwiegend kurdische Truppen ist zwar ein Meilenstein im Kampf gegen den IS. Weil damit die Zentrale der einstmals fast staatlichen Strukturen des Terrornetzes endgültig außer Gefecht gesetzt ist. Weil es der ohnehin ...
Köln (ots) - Mehr Gelassenheit Raimund Neuß zum Streit im Vorfeld von Jamaika-Sondierungen Achtung, festhalten. Dieser Kommentar ist nur etwas für ganz Mutige. Deutschland, bisher Heimat einer für viele europäische Mitmenschen ärgerlichen Stabilitätskultur, dieses Deutschland droht anscheinend unregierbar zu werden. Die SPD will jedenfalls nicht mehr, oder ...
Köln (ots) - Er hat vermeintlich alles falsch gemacht und wohl gerade deshalb viel richtig. Linken Kritikern gilt Wolfgang Schäuble als Stabilitätsideologe, Konservative werfen ihm vor, deutsches Geld ins mediterrane Chaos zu pumpen. Das sind Zerrbilder. Die Wahrheit ist, dass die Kollegen der Eurogruppe den Finanzminister Schäuble ebenso vermissen werden wie die ...
Köln (ots) - KÖLN. Das Kölner Bankhaus Sal. Oppenheim verlangt mehr als 200 Millionen Euro Schadenersatz vom ehemaligen Sprecher seiner persönlich haftenden Gesellschafter, Matthias Graf von Krockow. Nach einem Bericht der Kölnischen/Bonner Rundschau (Freitagausgabe) wurde dies am Rande des Kölner ...
Köln (ots) - Deutschland hat gewählt - und abgerechnet. Mit einer Kanzlerin, die in einen Wohlfühlwahlkampf ziehen wollte und von der breiten, tiefsitzenden Enttäuschung über ihre Flüchtlingspolitik eingeholt wurde. Mit Herausforderer Martin Schultz, der alles gab, aber letztlich den sozialdemokratischen Nerv der Wähler verfehlte. Beide Lager haben so gewaltig an Stimmen verloren, dass die Wahlforscher von einer ...
Köln (ots) - Der Ex-Chef der Sparkasse Köln Bonn, Gustav Adolf Schröder, und der Troisdorfer Immobilienentwickler Josef Esch müssen sich ab dem 19. September vor Gericht verantworten. Diesen Termin bestätigte das Kölner Landgericht jetzt. In 40 Verhandlungstagen bis zum 22. März 2018 geht es etwa um Untreue ...
Köln (ots) - Bei Arbeiten am neuen Antoniter-Quartier nahe der Kölner Schildergasse haben Archäologen ein winziges Schmuckstück aus der Römerzeit entdeckt. In den fast 2000 Jahre alten Schmuckstein, eine Gemme, ist ein Fisch eingraviert, die Rückseite ist perfekt glatt geschliffen. Der Stein ist nur wenige Millimeter groß. Möglicherweise war er mal Teil eines ...
Köln (ots) - KÖLN. Nach den jüngsten Ausschreitungen in Fußballstadien hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) Konsequenzen gegen Straftäter angekündigt und die Vereine aufgefordert, zu Gewalttätern eindeutig auf Distanz zu gehen. "Gewalt hat im Fußball nichts verloren. Deshalb geht die NRW-Polizei robust ...
Köln (ots) - NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) will alle Möglichkeiten nutzen, um Brauchtumsvereinen wie Schützenbruderschaften die Gemeinnützigkeit zu sichern, auch wenn sie nur Männer oder nur Frauen aufnehmen. "Ihr Engagement für Brauchtum, soziales Miteinander und oft auch für caritative Zwecke reicht regelmäßig weit über die Vereinsgrenzen ...
Köln (ots) - Sandro Schmidt zum Kampf gegen den IS¶ Der Krieg gegen den "Islamischen Staat" geht in die Endphase. Die Anti-IS-Koalition ist in die Altstadt der syrischen IS-Hauptstadt Rakka eingedrungen, die letzte große vom IS gehaltene irakische Stadt Mossul ist bis auf wenige Viertel befreit. Und auch wenn die letzten Kämpfe noch vielen Menschen das Leben kosten ...
Köln (ots) - Ganze 38 Minuten. So viel Zeit blieb am Ende, um im Bundestag eine Frage von fundamentaler Bedeutung zu debattieren. Eine Frage, die tief bewegt und in die Grundsätze unserer Verfassung ragt. Ist die grundgesetzlich geschützte Ehe Mann und Frau vorbehalten oder offen für gleichgeschlechtliche Paare? Reicht ein gesellschaftlicher Wertewandel aus, um eine Gesetzesänderung am ursprünglichen Sinn des ...
Köln (ots) - Köln. Die Sanierung der Kölner Bühnen soll bis Herbst 2022 beendet sein. Das geht aus einem internen Terminplan vor, der der Kölnischen Rundschau vorliegt. Am kommenden Montag will Bernd Streitberger, der Technische Betriebsleiter der Bühnen, den weiteren Verlauf der Sanierung und deren Kosten offiziell vorstellen. Nach Informationen der Rundschau ...
Köln (ots) - Risse in Reaktordruckbehältern? Sind nicht schlimm, da sie ja schon bei der Herstellung des Bauelements entstanden. Notkühlwasser? Wird auf 40 Grad vorgeheizt, damit die Druckbehälter im Ernstfall nicht zerspringen. Und immerhin wird die Bodenplatte des Reaktors Tihange 1 verstärkt, nach dem sie sich gehoben hatte. Genug der Beispiele: Es spottet jeder Beschreibung, wie die belgische Atomaufsicht und der ...
Köln (ots) - Von Sandro Schmidt zum Terroranschlag in Teheran Der Doppelanschlag von Teheran trifft das Mullah-Regime ins Mark. Wenn es Terroristen in einem Land, in dem der Geheimdienst und die Sicherheitskräfte allgegenwärtig agieren, gelingt, gewaltsam das Parlament sowie das Mausoleum des Gründers der Islamischen Republik, Ayatollah Ruhollah Chomeini, zu stürmen, erschüttert das die vermeintlich unumschränkte ...
Köln (ots) - Zynisch Sandro Schmidt zum Anschlag in Afghanistan Die Entscheidung ist richtig, die Begründung jedoch zynisch: Nur weil die deutsche Botschaft in Kabul durch den verheerenden Bombenanschlag im Wasir-Akbar-Chan-Viertel nicht mehr voll arbeitsfähig ist, wird der für gestern geplante Abschiebeflug von in Deutschland abgelehnten Asylbewerber in die Hauptstadt Afghanistans verschoben. Falsch hingegen ist, ...
Köln (ots) - Erich Schulz-Honecker. Noch giftiger geht es nicht. Der gescheiterte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück spritzt den toxischen Wirkstoff genau dahin, wo es dem aktuellen Kandidaten Martin Schulz besonders weh tut: Bisher hat Schulz die Machtoption - vielleicht seine einzige - mit den SED-Nachfolgern nicht ausgeschlossen. Der wütende Protest in der SPD zeigt, wie genau Steinbrück gezielt hat. Und wie ...
Köln (ots) - So geht es im Umgang miteinander nun gar nicht: Weil Außenminister Sigmar Gabriel sich mit Oppositionellen trifft, die die israelische Siedlerpolitik kritisieren, sagt Regierungschef und Außenminister Benjamin Netanyahu das als Antrittsbesuch geplante Treffen in Jerusalem ab. Ein gezielter und wegen der besonderen Beziehungen beider Länder sehr ...
Köln (ots) - Null Toleranz Cordula v. Wysocki zu den Protesten in Köln Was Köln gerade widerfährt, ist grenzwertig. Auf der einen Seite: Politiker, Karnevalisten, Gewerkschaften, Kirchen, Kölsch-Bands, Künstler, Feministinnen - Zehntausende, die an diesem Wochenende friedlich für bunte Vielfalt auf die Straße gehen. Die ein Zeichen setzen wollen für Toleranz, Solidarität und Menschenrechte. Absolut berechtigt. ...
Köln (ots) - Unwürdig Sandro Schmidt zum Abschlussbericht des Silvester-Untersuchungsausschusses¶ Man erkennt die Absicht und ist verstimmt. Da tagt der Untersuchungsausschuss des Düsseldorfer Landtages zur Kölner Silvesternacht 2015 rund ein Jahr lang in 60 Sitzungen und verhört mehr als 170 Zeugen. Und was kommt am Ende in der zusammenfassenden Bewertung dabei ...
Köln (ots) - Was für eine traurige Party! 27 Staats- und Regierungschef begehen den 60. Geburtstag der heutige EU im Wissen, dass der 28. Partner eine knappe Woche die Scheidungspapiere einreichen wird. Zugleich müssen die Führungen der verbleibenden EU-Staaten davor zittern, dass in den Kernstaaten Frankreich und Italien Parteien ans Ruder kommen, die die Union in Trümmer legen wollen. Was tun? Außenminister Sigmar ...
Köln (ots) - Schändlich Sandro Schmidt zu Ungarns Flüchtlingspolitik Internierungslager für vor Bürgerkrieg und Not geflüchtete Menschen: Das hat uns in der Europäischen Union gerade noch gefehlt. Völlig zu Recht nennt das UN-Flüchtlingshilfswerk den Beschluss des ungarischen Parlaments "zutiefst beunruhigend". Er ist unwürdig eines Landes, das sich zu einer Menschenrechten und westlichen Werten verpflichteten ...
Köln (ots) - Ein epochaler Wandel: Das Bundesverwaltungsgericht hat die Abgabe von tödlichem Gift an eine schwer kranke Frau erlaubt. Auch wenn das Urteil faktisch folgenlos bleibt - die Patientin lebt nicht mehr -, geraten Grundfesten der medizinischen Ethik ins Wanken: Ärzte dürfen nach bisherigem Verständnis niemals töten, Medikamente sind ausschließlich zum Heilen und Lindern da. Lebensverkürzung mag eine ...
Köln (ots) - Tempomacher für NRW? Na, hoffen wir es. Es sind große Worte, mit denen NRW-Verkehrsminister Michael Groschek die Planungen für den Rhein-Ruhr-Express vorgestellt hat. Der geplagte Bahnpendler allerdings wünscht sich vor allem, dass der quälend lange Diskussions- und Planungsprozess kein böses Omen für das spätere Tempo der geplanten Städteschnellverbindungen ist. Denn so erfreulich es ist, dass 2,65 ...
Köln (ots) - Köln. Nach dem Unfall mit einem Pferd beim Kölner Rosenmontagszug will die Amtstierärztin der Stadt Köln die Auflagen für den Einsatz der Vierbeiner im Karneval auf den Prüfstand stellen. Unter Umständen müsse man die Zahl der Pferde "reduzieren, um die das Risiko solcher Zwischenfälle zu minimeren", sagte Dr. Claudia Behlert der Kölnischen ...
Köln (ots) - Wer zu spät durchsucht, dem kommt der Verdächtige abhanden. Kaum anzunehmen, dass die Bundesanwaltschaft das nicht bedacht hat, als sie nach monatelanger Debatte über die Spitzeltätigkeit türkischer Imame in Deutschland endlich Durchsuchungen anordnete. Natürlich sind die betroffenen Imame längst über alle Berge. Das hat der Moscheeverband Ditib ja schon eingeräumt, und das haben die Ermittler, das ...
Köln (ots) - Die Stadt Köln plant einen neuen U-Bahn-Tunnel. Die Stadtverwaltung arbeitet zurzeit an Plänen für eine Röhre, die zwischen den zentralen Plätzen Heumarkt und Neumarkt liegen soll. Vorgesehen ist, die Planung bereits im Mai den Gremien vorzulegen. Vorgespräche mit den Fraktionen und den Kölner Verkehrs-Betrieben (KVB) hat es nach Informationen der Rundschau schon gegeben. Bei Zustimmung der Politik ...
Köln (ots) - Die Stadt Köln will das zu Unrecht eingetriebene Bußgeld nun doch zurückzahlen. Per "Gnadengesuch" sollen alle Autofahrer, die im vergangenen Jahr auf der A3 am Heumarer Dreieck geblitzt wurden, ihr Bußgeld zurück bekommen. Die gab die Verwaltung heute bekannt. Die Bezirksregierung hat ihre Zustimmung gegeben. Es geht um 400 000 Fälle, in denen ...
