Storys zum Thema Außenpolitik

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union (31%) weiter vor SPD (20%) und Grünen (17%) / Mehrheit für eine langfristige Aufnahme der Ukraine in die NATO

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer ergeben sich im Vergleich zur Vorwoche keine Veränderungen. Die Union liegt mit 31 Prozent weiter vor der SPD (20%) und den Grünen (17%). Auch die Werte für die FDP (5%), Linke (5%), AfD (13%) und die sonstigen Parteien (9%) verändern sich nicht. Der ...

Stuttgarter Nachrichten

Panzer in der Ukraine bauen? Rheinmetall plant mit Panther KF51

Kommentar Stuttgarter Nachrichten zu Rheinmetall/Ukraine (ots) - Aus deutscher und ukrainischer Sicht brächte ein solches Projekt erhebliche Vorteile. Der Bundesregierung - und nicht nur ihr - bliebe mancher Offenbarungseid in Sachen Rüstung erspart, wenn die Ukraine über Produktionsstätten im eigenen Land verfügen würde. Da alle Lizenz- und Exportfragen mit dem deutschen Eigner zu klären wären, bestünde kaum die ...

PHOENIX

Sonntag, 05. März 2023, 12.00 Uhr / internationaler frühschoppen / Auf der Suche nach Verbündeten - Europa und die neue Weltordnung

Bonn (ots) - Treffen unter schwierigen Vorzeichen: Kanzler Scholz ist nach Washington gereist, um mit US-Präsident Biden unter vier Augen zu sprechen. Kurz zuvor machten sich Misstöne in den transatlantischen Beziehungen breit, etwa um die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine. Doch bereits zuvor sorgte die ...

ZDF

ZDF-Politbarometer März I 2023 / Mehrheit für zusätzliches Geld für die Bundeswehr / Klima-Demonstrationen: Nur wenige erwarten Einfluss auf Politik in Deutschland

Straubinger Tagblatt

Feministische Außenpolitik ist mehr als nur Gedöns

Straubing (ots) - (...) Frauen schlagen sich seltener die Köpfe ein als Männer und lösen Konflikte häufiger anders als mit Gewalt, was grade diesen Zeiten guttäte. Ihnen liegen oft Themen wie Bildung, Gesundheit und Familie am Herzen, die Männer nicht selten vernachlässigen, die aber für Wohlstand und Gerechtigkeit von enormer Bedeutung sind. Eine weiblichere Politik kann einen wesentlichen Beitrag für die ...

ARD Das Erste

Baerbock bei „maischberger“: Verhältnis zu Scholz „wie in jeder guten Ehe“ – Drohnen-Lieferungen Chinas nach Russland „prüfen wir“

Berlin (ots) - Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (B‘90/Grüne) gibt sich mit Blick auf die Zusammenarbeit mit Bundeskanzler Olaf Scholz gelassen. Das Verhältnis sei „wie in jeder guten Ehe“, sagte Baerbock heute in der ARD-Talksendung "maischberger". Die Arbeit in der Ampel-Koalition verglich die ...

Straubinger Tagblatt

Zeitenwende vollzieht sich nach wie vor im Schneckentempo

Straubing (ots) - Bei der Bundeswehr jedoch vollzieht sich die Zeitenwende im Schneckentempo. Sie steht noch schlechter da als vor einem Jahr. Vieles wurde aus ihren Depots geräumt und in die Ukraine geschickt, doch die Nachbestellung stockt. Erst 30 Milliarden Euro des Sondervermögens sind verplant. Die Beschaffung ist noch immer mühsam und langwierig, und groß ist die Hoffnung innerhalb der Streitkräfte, dass es ...

Straubinger Tagblatt

Endlich Planungssicherheit für Nordirland

Straubing (ots) - Ganz gleich wie die Details eines überarbeiteten Deals zum Nordirland-Protokoll aussehen, eins ist jetzt schon sicher: Für die Menschen und Unternehmen in dem nördlichen Landesteil des Vereinigten Königreiches würde es bedeuten, dass sie endliche Planungssicherheit hätten. Sie wüssten, welche Regeln gelten und könnten sich darauf einstellen - das ist eine wichtige Voraussetzung für Wachstum und ...

Kölnische Rundschau

Wenigstens platzt der Atom-Popanz / Raimund Neuß zur chinesischen Ukraine-Initiative

Köln (ots) - Nun ist sie also da - und sie hat einen doppelten Boden: die chinesische Verhandlungsinitiative zum Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine. Uneingeschränkt zu begrüßen ist es, dass sich Peking erneut klar gegen die russischen Atomdrohungen positioniert. Das löbliche Bekenntnis zur territorialen Integrität wird dagegen nicht von einer ...

Kölnische Rundschau

Und was, wenn die Ukraine siegt? / Kommentar von Raimund Neuß zum Risiko einer Eskalation im russisch-ukrainischen Krieg

Köln (ots) - Stellen wir uns einmal vor, die Ukraine gewinnt ihren Abwehrkampf gegen das Russland Wladimir Putins. Der Gedanke erscheint in Deutschland dermaßen verboten, dass Bundeskanzler Olaf Scholz das Wort "Sieg" in diesem Zusammenhang lieber vermeidet. Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht machen dem ...

Kölnische Rundschau

Sicherheitsexpertin Ulrike Franke: Russischer Krieg gegen die Ukraine ist zentrale Weichentellung - "Autokraten sehen genau hin"

Köln (ots) - Die Londoner Sicherheitsexpertin Ulrike Franke sieht den russisch-ukrainischen Krieg als "zentrale Weichenstellung für dieses und das nächste Jahrzehnt, in dem der Konflikt zwischen China und den USA dominieren wird". Autokraten in aller Welt sähen genau hin, sagte Franke der Kölnischen Rundschau ...

Straubinger Tagblatt

Iran und Nordkorea - Die nukleare Gefahr

Straubing (ots) - Im Falle Nordkoreas hat es die Weltgemeinschaft versäumt, das Atomprogramm zu unterbinden. Mit seinen Raketentests und aggressiver Rhetorik kämpft Kim um Aufmerksamkeit. Er versucht, Verhandlungen mit dem Ziel zu erzwingen, sich lästiger Sanktionen zu entledigen. Sicherheitsexperten erwarten den ersten Atomtest seit 2017. Er und sein Clan werden niemals auf ihr nukleares Abschreckungspotenzial ...

Straubinger Tagblatt

Ukraine-Besuch - Bidens starkes Signal

Straubing (ots) - Nicht zuletzt hat Biden ein Signal an die Verbündeten im Westen gesendet: Sie sollen zusammenstehen. Die USA erhöhen den Druck auf die Türkei, den Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands nicht länger zu blockieren. Und sie erwarten, dass die Zusagen - Stichwort Panzer - eingehalten werden. Da weiß er Deutschland nun an seiner Seite. Der Ampel-Streit über den Wehretat zeigt allerdings: Nicht alle ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Asselborn: Anzeichen für mögliche chinesische Waffenlieferungen an Russland

Berlin (ots) - Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn hat den US-Warnungen vor möglichen chinesischen Waffenlieferungen an Russland Gewicht verliehen. Asselborn sagte am Montag im rbb24 Inforadio, er gehe nicht davon aus, dass der US-Außenminister Antony Blinken China ohne Anlass davor gewarnt hat, Russland mit Waffen zu unterstützen: "Da müssen Anzeichen ...

Kölnische Rundschau

Der Pate Putins / Raimund Neuß zu Münchner Sicherheitskonferenz / China / Ukraine / Friedensplan

Köln (ots) - China hat sich auf der Münchner Sicherheitskonferenz endgültig als die letzte verbliebene Supermacht neben den USA positioniert. Zwar hat die Welt vom angekündigten Ukraine-Friedensplan noch keine Zeile gesehen. Klar ist aber: China kann hier nicht als neutraler Vermittler agieren, sondern ist der Pate der in München nicht vertretenen Ex-Weltmacht ...

Mitteldeutsche Zeitung

Die Mitteldeutsche Zeitung zu Chinas Friedensplan bei der Münchner Sicherheitskonferenz

München (ots) - Peking weiß um die Sehnsucht der Menschen in Europa nach Frieden und ihre Bereitschaft, nach jedem Strohhalm dafür zu greifen. Es wird also eine Debatte um die Initiative der Weltmacht China geben, die wie ein Gegenentwurf zur massiven militärischen Aufrüstung der Nato-Staaten wirken soll. In Zeiten von Verschwörungstheorien, massiver ...

PHOENIX

Grüne Verteidigungspolitikerin Brugger: "Selbstverteidigung ist keine Eskalation!"

Ravensburg/Bonn (ots) - Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion und Mitglied des Verteidigungsausschusses, Agnieszka Brugger, zeigt sich davon überzeugt, dass nur eine militärische Unterstützung der Ukraine seitens der internationalen Verbündeten derzeit alternativlos sei. "Entweder wir sehen zu, wie die Ukraine diesen Krieg verliert oder ...

ARD Das Erste

DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin: Bürger befürworten befristete Aufnahme von Erbebenopfern

Köln (ots) - Für Nachrichtenagenturen: frei mit Übernahme des Sperrfristvermerks 16.02.2023, 23.55 Uhr. Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: 16.02.2023, 23.55 Uhr. Verwendung nur mit Quellenangabe „DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin“. Die Ergebnisse werden im ARD-Morgenmagazin am ...

ARD Das Erste

Klingbeil bei „maischberger“: Das „Manifest für Frieden“ ist ein Einknicken vor Putin

Berlin (ots) - Der Parteivorsitzende der SPD, Lars Klingbeil, hält die Forderungen nach einem sofortigen Waffenstillstand im „Manifest für Frieden“ für realitätsfern. „Ich möchte die Seite, die nach Frieden ruft, nicht beleidigen. Aber die müssen doch sagen, wie man dahin kommt. Und das Einknicken vor Putin ist nicht die richtige Sache“, sagte Klingbeil ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Polnischer Botschafter: Waffenlieferungen an die Ukraine beschleunigen/ Diplomat kritisiert Bundesregierung für Mangel an Gesprächsbereitschaft mit polnischer Führung

Köln (ots) - Der polnische Botschafter in Deutschland, Dariusz Pawlos, hat eine schnellere Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine gefordert. Aus den Beratungen auf der bevorstehenden Münchner Sicherheitskonferenz - unter anderem im Format des "Weimarer Dreiecks" mit Polen, Deutschland und Frankreich - würden ...

Rhein-Neckar-Zeitung

"Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) zum Rücktritt von Nicola Sturgeon

Heidelberg (ots) - Zwar ist Sturgeons Rücktritt zweifellos ein schwerer Schlag für die schottische Unabhängigkeitsbewegung: Trotz aller innerparteilichen Kämpfe blieb sie eine Symbolfigur für den Wunsch nach Loslösung. Wie es mit dem Separatismus in der Region nun weiter geht, wird auch davon abhängen, wie geschickt und charismatisch ihr Nachfolger ist. Doch das ...

Straubinger Tagblatt

Deutschland erleidet Autoritätsverlust in Brüssel

Straubing (ots) - (...) Die Probleme bei den Panzerlieferungen für die Ukraine veranschaulichen das Ausmaß des Autoritätsverlustes. Dutzende Leopard-Panzer sollen dem Land im Kampf gegen die Russen zur Verfügung gestellt werden, so hat es Kanzler Olaf Scholz versprochen. Doch für die besonders schlagkräftigen Leopard 2A6 gibt es derzeit nur die deutsche Zusage zur Lieferung von 14 dieser Kriegsmaschinen, darüber ...

PHOENIX

EU-Außenbeauftragter Borrell: Müssen schnell so viele Panzer wie möglich an Ukraine liefern

Brüssel/Bonn (ots) - Der hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, hat die Ankündigung einiger europäischer Staaten kritisiert, der Ukraine nun doch keine Leopard-2-Panzer liefern zu wollen. Bei phoenix sagte Borrell: "Die Länder müssen so viele Panzer wie möglich und so schnell wie möglich liefern. Es wäre sehr enttäuschend, ...

DIE ZEIT

Habeck: Lieferung der deutschen Leopard-Panzer "ein bisschen zu spät"

Hamburg (ots) - Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bemängelt den Zeitpunkt der deutschen Panzerlieferungen an die Ukraine. "Mit der Entscheidung, nun Leopard-1- und Leopard-2-Panzer zu liefern, tun wir, was wir derzeit tun können", sagt Habeck in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung DIE ZEIT. "Ein bisschen zu spät, aber immerhin ist es jetzt ...