Storys zum Thema Presseschau

10.08.2025 – 17:45
Frankfurter Rundschau
Viel Lärm, wenig Substanz
Frankfurt (ots) - Niemand sollte sich zu große Hoffnungen machen für das Treffen zwischen Donald Trump und Wladimir Putin. Zwar schlichtete der US-Präsident jüngst zwischen Armenien und Aserbaidschan sowie zwischen Ruanda und Kongo. Doch diese Konflikte sind nicht mit der russischen Invasion der Ukraine vergleichbar. Der russische Autokrat Putin hat alles für die Eroberung des Nachbarlandes unternommen und wiederholt vor dem Gipfel mit Trump seine Maximalforderungen, ...
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10.08.2025 – 17:00
Kölnische Rundschau
Wieder ein guter Tag für Putin / Raimund Neuß zum geplanten Alaska-Gipfel und zur europäischen Reaktion
Köln (ots) - Wladimir Putin erlebt derzeit ein paar richtig gute Tage. Der Kremlchef darf zusehen, wie US-Präsident Donald Trump sich selbst demontiert. Dessen Ultimaten zur Erreichung eines Waffenstillstands im Ukraine-Krieg sind vom Tisch. Viel zu sehr lockt den Egomanen im Weißen Haus die Aussicht auf ein ...
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10.08.2025 – 16:04
Straubinger Tagblatt
Mehr Ehrlichkeit bei den Sozialleistungen
Straubing (ots) - Immer mehr Menschen arbeiten am Fiskus und an den Sozialkassen vorbei schwarz. Gerade für qualifizierte, leistungsbereite junge Menschen - jene also, auf die eine alternde Gesellschaft angewiesen ist - rechnet es sich immer mehr, ins Ausland zu gehen. Ohne ehrliche, generationenübergreifende Reformen ist das Versprechen von Sicherheit für die Jungen eine Illusion. Doch fehlt der Mut, den Bürgern und ...
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09.08.2025 – 03:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Mitgliederzahl der Linkspartei steigt auf immer neue Rekorde/ Parteichefin Schwerdtner: Zulauf verlangsamt sich, Zuspruch bleibt aber hoch
Osnabrück (ots) - Die Linke hat so viele Mitglieder wie noch nie seit ihrer Gründung im Jahr 2007. "Stand heute haben wir eine noch nie dagewesene Rekordzahl von 117.868 Mitgliederinnen und Mitgliedern", sagte die Co-Parteivorsitzende Ines Schwerdtner im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Der ...
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09.08.2025 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
100 Tage Merz-Regierung für Linken-Chefin Schwerdtner ein "Fiasko" / Schwerdtner: Anhaltende Stärke der AfD als Quittung für klassische Fehlstart-Politik
Osnabrück (ots) - Die Co-Vorsitzende der Partei Die Linke, Ines Schwerdtner, hat die ersten 100 Tage der Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz als "klassischen Fehlstart, ein Fiasko" bezeichnet. "Ich hatte keine hohen Erwartungen, und selbst diese wurden noch untertroffen", sagte Schwerdtner im Interview mit ...
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09.08.2025 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Niedersächsischer Umweltminister fordert schnelle Gesetzesänderung beim Wolf / Meyer: "Brauchen jetzt rechtssichere Grundlage, damit Länder handeln können"
Osnabrück (ots) - Der niedersächsische Umweltminister Christian Meyer fordert von der Bundesregierung eine rasche Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes, um den Abschuss problematischer Wölfe zu erleichtern. "Wir brauchen jetzt schnell vom Bund eine klare rechtssichere Grundlage für ein regional differenziertes ...
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08.08.2025 – 22:00
Badische Zeitung
Das ratlose Land / Die Schweiz nach dem Zoll-Schock / Essay von Franz Schmider
Freiburg (ots) - (...) Die Schweiz sei zum Spielball Trumps geworden, weil das Land allein gestanden habe, ohne Rückendeckung und internationale Vernetzung, ohne echtes Druckmittel. Das ist die Folgerung der Befürworter einer der EU zugewandten Schweiz. Das "Horrorszenario", wie es Wirtschaftsverbände nennen, der "Zollhammer", sei allein Resultat der schlechten ...
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08.08.2025 – 18:30
Kölnische Rundschau
Netanjahus fataler Kurs / Raimund Neuß zur angekündigten Ausweitung des Gaza-Krieges
Köln (ots) - Sie tun es wirklich: Trotz aller Warnungen haben der israelische Ministerpräsident Netanjahu und seine Kabinettsmitglieder beschlossen, den Militäreinsatz gegen die Hamas auszuweiten und die Stadt Gaza einzunehmen. Ein Plan mit hohem Risiko für das eigene Land und die eigene Armee. Damit ist nicht gesagt, dass der Krieg an sich illegitim wäre: Israel ...
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08.08.2025 – 17:56
Frankfurter Rundschau
Netanjahus Starrsinn
Frankfurt (ots) - Die israelische Regierung will den Militäreinsatz im Gazastreifen ausweiten und die Stadt Gaza einnehmen. Damit wischt Ministerpräsident Benjamin Netanjahu die Bedenken des eigenen Militärs genauso bei Seite, wie er sich weiter gegen die Mehrheit der eigenen Bevölkerung stellt, die wie viele Länder zu Recht das Ende des Krieges gegen die Hamas fordert. Die Folgen dürften verheerend sein. Netanjahu führt die nach 22 Monaten Krieg ausgelaugte ...
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08.08.2025 – 17:44
nd.DerTag / nd.DieWoche
"nd.DerTag": Apocalypse Now in Nahost - Kommentar zum Vorhaben der israelischen Regierung, den Krieg im Gazastreifen auszuweiten
Berlin (ots) - Es gehört zum Metier von Kriegsverbrechern, die Grausamkeiten weiter und weiter zu steigern. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und seine parafaschistische Regierungsmannschaft machen da keine Ausnahme. Die angekündigte militärische Einnahme von Gaza-Stadt kann nur in einer Katastrophe enden ...
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08.08.2025 – 16:52
Straubinger Tagblatt
Generationswechsel mit Wagnis
Straubing (ots) - CDU-Spitzenkandidat soll Parteichef und Wirtschaftsminister Sven Schulze werden. Für die CDU im Osten ist der Generationswechsel mit Wagnis. (...) Die Fußstapfen, in die Schulze tritt, sind riesig - genau wie die Fallhöhe. (...) Schulze hat jetzt 13 Monate Zeit, einen überzeugenden Wahlkampf zu führen. Angst ist dabei das Geschäftsmodell der AfD. Angst ist aber auch immer ein schlechter Ratgeber. Schulze darf sich bei politischen Entscheidungen nicht ...
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08.08.2025 – 12:01
Neue Osnabrücker Zeitung
Nach Brosius-Gersdorf-Rückzug: Die Linke pocht auf Vorschlagsrecht / Vorsitzende Schwerdtner erhöht Druck auf Koalition - "Union forciert rechten Kulturkampf"
Osnabrück (ots) - Nachdem die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf nicht mehr als Richterin am Bundesverfassungsgericht zur Verfügung steht, macht die Partei Die Linke Ansprüche geltend. "Nach den aktuellen Kräfteverhältnissen im Bundestag steht uns als Linke auch ein Vorschlagsrecht zu, was die Besetzung des ...
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08.08.2025 – 06:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Elena Uhlig: "Man braucht keinen Mann, um ein gutes Leben zu führen, aber man braucht andere Frauen" / Schauspielerin spricht über Kindheit im Frauenhaushalt und feministische Ansichten.
Osnabrück (ots) - Schauspielerin Elena Uhlig (50) ist überzeugt, dass solidarische Frauenbeziehungen für Frauen bedeutsamer sind als ein Mann. "Man braucht keinen Mann, um ein gutes Leben zu führen, aber man braucht andere Frauen", sagte sie im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Uhlig ist in ...
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07.08.2025 – 19:27
Kölnische Rundschau
Spahn hat seinen Job schlecht gemacht / Kommentar von Raimund Neuß zum Fall Brosius-Gersdorf
Köln (ots) - Spahn hat seinen Job schlecht gemacht / Kommentar von Raimund Neuß zum Fall Brosius-Gersdorf Der Mann hat recht. So ein Vorgang dürfe sich nicht wiederholen, hat SPD-Fraktionschef Matthias Miersch angesichts des Debakels um die Besetzung offener Richterstellen am Bundesverfassungsgericht gesagt. Am Ende hat die von der SPD als Richterin vorgeschlagene ...
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07.08.2025 – 18:47
nd.DerTag / nd.DieWoche
"nd.DieWoche": Karlsruhe duckt sich weg - Kommentar zum Staatstrojaner-Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Berlin (ots) - Das Bundesverfassungsgericht hat am Donnerstag sein Urteil zu zwei Staatstrojaner-Klagen veröffentlicht - dabei ging es um Vorschriften in der deutschlandweit gültigen Strafprozessordnung sowie im Polizeigesetz von Nordrhein-Westfalen: Bei der sogenannten Quellen-Telekommunikationsüberwachung ...
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07.08.2025 – 16:04
Frankfurter Rundschau
CDU muss standhaft bleiben
Frankfurter Rundschau (ots) - Es gibt gute Gründe, ins kleine Sachsen-Anhalt zu blicken, selbst wenn die nächste Landtagswahl dort erst in einem guten Jahr ansteht. Die AfD wittert die Chance auf ihre erste Regierungsbeteiligung, vielleicht sogar auf ihren ersten Ministerpräsidenten. Das wäre eine Katastrophe für die Republik. Dieses Szenario soll ein weitgehend unbekannter CDU-Politiker verhindern. Sven Schulze, Wirtschaftsminister in Magdeburg, wird als Nachfolger des ...
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07.08.2025 – 15:17
Kölner Stadt-Anzeiger
Bonner Arbeitsrechtler Thüsing verteidigt Abtreibungsverbot in katholischer Klinik - "Legitimes Interesse" an Einhaltung und Durchsetzung der kirchlichen Lehre
Köln (ots) - Köln. Der Bonner Arbeitsrechtler Gregor Thüsing hat das Recht der katholischen Kirche verteidigt, Ärzten in ihrem Einflussbereich Abtreibungen zu verbieten. "Was der Arbeitgeber nicht will, das braucht er nicht als Erfüllung von Arbeitspflichten hinzunehmen", sagte Thüsing dem "Kölner ...
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07.08.2025 – 15:17
Kölner Stadt-Anzeiger
Bonner Arbeitsrechtler Thüsing verteidigt Abtreibungsverbot in katholischer Klinik - "Legitimes Interesse" an Einhaltung und Durchsetzung der kirchlichen Lehre
Köln (ots) - Köln. Der Bonner Arbeitsrechtler Gregor Thüsing hat das Recht der katholischen Kirche verteidigt, Ärzten in ihrem Einflussbereich Abtreibungen zu verbieten. "Was der Arbeitgeber nicht will, das braucht er nicht als Erfüllung von Arbeitspflichten hinzunehmen", sagte Thüsing dem "Kölner ...
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07.08.2025 – 09:42
Kölner Stadt-Anzeiger
Bonner Arbeitsrechtler Thüsing verteidigt Abtreibungsverbot in katholischer Klinik/"Legitimes Interesse" an Einhaltung und Durchsetzung der kirchlichen Lehre
Köln (ots) - Der Bonner Arbeitsrechtler Gregor Thüsing hat das Recht der katholischen Kirche verteidigt, Ärzten in ihrem Einflussbereich Abtreibungen zu verbieten. "Was der Arbeitgeber nicht will, das braucht er nicht als Erfüllung von Arbeitspflichten hinzunehmen", sagte Thüsing dem "Kölner Stadt-Anzeiger" ...
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06.08.2025 – 21:50
Badische Zeitung
Rentenbeschlüsse: Aus der Zeit gefallen / Kommentar von Dietmar Ostermann
Freiburg (ots) - Haben Eltern von Kindern, die vor 1992 geboren wurden, weniger geleistet als jene, deren Kinder später zur Welt kamen? Nein, das haben sie nicht. Ist es also gerecht, wenn auch diesen Müttern künftig drei statt zweieinhalb Jahre Erziehungszeit bei der Rente angerechnet werden? Ja, so kann man argumentieren. (...) Man muss freilich fragen, wie die ...
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06.08.2025 – 17:53
nd.DerTag / nd.DieWoche
"nd.DerTag": Ein wichtiges Signal, mehr nicht - Kommentar zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Tariftreuegesetz
Berlin (ots) - Wirtschaftsverbände laufen Sturm gegen das auf den Weg gebrachte Tariftreuegesetz. Zu viel Bürokratie, moniert die Industrie- und Handelskammer, und der Präsident der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände Rainer Dulger spricht von "staatlichem Zwang". Der Aufschrei war angesichts des ...
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06.08.2025 – 17:32
Straubinger Tagblatt
Das schwarz-rote Rentengesetz ist teuer und rückwärtsgewandt
Straubing (ots) - Es ist ihr erster Gesetzentwurf, und der hat es gleich in sich. Bärbel Bass (SPD), Ministerin für Arbeit und Soziales, hat sich mit der Rente befasst. Dabei herausgekommen ist ein Papier, das alldem widerspricht, was angesichts der Problematik in Sachen Altersversorgung notwendig wäre. Es ist teuer, belastet den Haushalt der kommenden Jahre mit vielen Milliarden Euro zusätzlich und ist ...
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06.08.2025 – 17:29
Straubinger Tagblatt
Alois Rainer setzt um, was seine Partei versprochen hat
Straubing (ots) - Eines kann man dem neuen Bundesagrarminister nicht vorwerfen: mangelndes Tempo. Der niederbayerische CSU-Politiker Alois Rainer hat in weniger als 100 Tagen bereits die bei den Landwirten als Bürokratiemonster verhasste Stoffstrombilanz abgeschafft, die Aufnahme des Wolfs in Jagdrecht vorbereitet und die Einführung des vorgesehenen staatlichen Tierhaltungslogos verschoben. Inhaltlich mag man das gut ...
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06.08.2025 – 15:38
Frankfurter Rundschau
Endlich fair investieren
Frankfurter Rundschau (ots) - Die Bundesrepublik will gewaltige Summen investieren. Straßen, Brücken und Schienen werden gebaut, Gebäude energetisch saniert. Das 500-Milliarden-Sondervermögen macht es möglich. Umso wichtiger ist, dass der Staat keine Aufträge an Firmen vergibt, die Dumpinglöhne zahlen und Beschäftigte ausbeuten. Billig ist nicht immer besser. Endlich holt der Bund nach, was viele Bundesländer bereits eingeführt haben: ein Tariftreuegesetz. Es ist ...
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06.08.2025 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
DIHK-Präsident: Geplantes Tariftreuegesetz konterkariert wirtschaftliche Erholung / Peter Adrian zur 100-Tage-Bilanz der Merz-Regierung: "Es könnte alles etwas mehr aus einem Guss sein"
Osnabrück (ots) - Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) appelliert an die Bundesregierung, das geplante Tariftreuegesetz fallen zu lassen. "Das Tariftreuegesetz geht in die völlig falsche Richtung, es konterkariert das gemeinsame Ziel der wirtschaftlichen Erholung", sagte DIHK-Präsident Peter Adrian im ...
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05.08.2025 – 21:50
Badische Zeitung
Kosten von Stuttgart 21: Am Ende büßt der Reisende / Kommentar von Ronny Gert Bürckholdt
Freiburg (ots) - Juristisch mag das Urteil nicht zu beanstanden sein. Politisch grenzt es an Irrsinn, dass das Planungsversagen diverser CDU-geführter Landesregierungen und der Stadt Stuttgart für den Staat keine weiteren finanziellen Folgen hat. Von Anfang an wurden Risiken kleingerechnet, um dem Projekt Mehrheiten zu verschaffen. Drunter leiden müssen Zugreisende ...
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05.08.2025 – 18:24
Kölner Stadt-Anzeiger
Auswärtiges Amt kritisiert Bitte um Aufnahme verletzter Kinder aus Gaza - Güler: Menschen kann am besten direkt in der Region geholfen werden
Köln (ots) - Das Auswärtige Amt hat den offenen Brief deutscher Städte kritisiert, die verletzte oder traumatisierte Kinder aus dem Gazastreifen oder Israel aufnehmen wollen. "Diese Idee ist nett für den Wahlkampf oder um damit punkten zu wollen, den Menschen selbst hilft sie aber nicht", sagte Staatsministerin ...
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05.08.2025 – 18:13
Straubinger Tagblatt
Arbeitszeitgesetz: Konsequent wäre eine längere Arbeitszeit
Straubing (ots) - Die Koalition will den Acht-Stunden-Tag anfassen und ihm das Starre nehmen. Statt der täglichen Höchstarbeitszeit von acht Stunden soll eine wöchentliche Höchstarbeitszeit festgelegt werden. Konkret: Beschäftigte sollen auch einmal zwölf Stunden schuften und dann durch einen kurzen Tag ausgleichen. Eigentlich ist das kalter Kaffee, weil es jeden Tag Millionen in Fabriken, dem Handel, ...
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05.08.2025 – 18:11
Straubinger Tagblatt
Gaza-Krieg: Die Hamas hat den Schlüssel für den Frieden
Straubing (ots) - Der Westen darf es nicht dabei belassen, Palästina anzuerkennen. Er muss gezielt und fortgesetzt auf einen Zustand hinarbeiten, der wirklich einen Staat ermöglicht und kein legitimiertes Terrorregime oder eine korrupte Marionettenregierung. Dazu gehört auch Druck auf die Verbündeten der Hamas. Eine Luftbrücke, die Aufnahme verwundeter Kinder - das mag im Einzelfall helfen. Es mag auch helfen, ...
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05.08.2025 – 18:00
Kölnische Rundschau
Gilt das "Nie wieder" noch? / Kommentar von Raimund Neuß zum 80. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima
Köln (ots) - Nie wieder. Das, was am 6. und am 9. August 1945 in Hiroshima und Nagasaki passiert ist, darf sich auf keinen Fall wiederholen: Wenigstens darüber schienen sich die Regierungen der Welt jahrzehntelang einig zu sein. Deutlich genug standen die Folgen der US-Atombombenabwürfe allen vor Augen. Solche ...
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