Storys zum Thema Rechtsprechung

CreditPlus Bank AG

Die Traumhochzeit der Deutschen wird immer kleiner / Ein festliches Essen ist für 62 Prozent das Wichtigste / Frauen bestehen auf Hochzeitstorte, Männer bevorzugen Flitterwochen

Stuttgart (ots) - Man nehme ein festliches Essen im Restaurant, eine Hochzeitstorte und im Anschluss Flitterwochen, dann ist die Hochzeitsfeier perfekt. Aus Sicht der Deutschen sind das die drei wichtigsten Zutaten für eine gelungene Hochzeit - das bedeutendste und häufig auch teuerste Event im Leben vieler ...

OVID Verband der ölsaatenverarbeitenden Industrie in Deutschland e. V.

Wissenschaftler-Schelte für EU-Kommission: Ökobilanz-Experte deklassiert Kritik an Biokraftstoffen (/) Berechnungen zu indirekten Landnutzungsänderungen vergleichbar mit Blick in die Kristallkugel

Berlin (ots) - "Die Berechnungen, auf denen die derzeitige Kritik an Biokraftstoffen basiert, sind nicht faktengestützt und sollten nicht als Basis für die europäische Gesetzgebung dienen", sagte Prof. Dr. Matthias Finkbeiner von der Technischen Universität Berlin. Er hat als erster Ökobilanzexperte die von der ...

ZDFinfo

Begünstigt Staat Radikalisierung von Neonazis? / ZDFinfo-Doku von Rainer Fromm und Elmar Theveßen

Mainz (ots) - Der Prozess gegen Beate Zschäpe, der mutmaßlichen Mittäterin der Neonazi-Morde des Nationalsozialistischen Untergrunds, ist in der Öffentlichkeit zurzeit das meistbeachtete Verfahren in Deutschland. Die Schuldfrage wird gerade gerichtlich geklärt, einige andere virulente Fragen und Hintergründe aber bleiben bislang ungeklärt. Vor allem die ...

Verband des eZigarettenhandels e.V. (VdeH)

eZigarette fällt nicht unter das Nichtraucherschutzgesetz

Seevetal (ots) - Die elektrische Zigarette ist nicht vom Nichtraucherschutzgesetz in Nordrhein-Westfalen erfasst. Zu diesem Ergebnis kommt der Hamburger Verwaltungsrechtler, Rechtsanwalt Prof. Dr. Holger Schwemer. Das zum 01.05.2013 geänderte Gesetz erwähnt den Gebrauch der eZigarette nicht explizit im Gesetzestext, sondern ausschließlich in der Begründung. Im Gesetzestext selbst wird nur von "Rauchen" gesprochen und ...

Aktion Mensch e.V.

Selbstbestimmung statt Fremdbestimmung: Aktivisten setzen sich am 5. Mai für Rechte von Menschen mit Behinderung ein

Bonn (ots) - Aktion Mensch unterstützt bundesweit rund 550 Aktionen zum Europäischen Protesttag Anlässlich des 5. Mai 2013, dem Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung, gehen wieder bundesweit tausende Menschen auf die Straße. Mit mehr als 550 angemeldeten Aktionen machen sie auf ...

EUROFORUM Deutschland GmbH

Cybersicherheit erfordert mehr Zusammenarbeit 3. Handelsblatt Konferenz Cybersecurity 2013. 10. und 11. Juni 2013, Berlin, Programm: http://bit.ly/hb_cyber

Berlin/Düsseldorf (ots) - 2. Mai 2013. "Wir brauchen den Erfahrungsaustausch mit den von Cyber-Angriffen betroffenen Unternehmen. Die Mauer des Schweigens muss überwunden werden", forderte Dr. Hartmut Isselhorst vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Eine wichtige Plattform zum Austausch ...

ZDF

Amanda Knox bei "Markus Lanz" im ZDF

Mainz (ots) - Als der "Engel mit den Eisaugen" wurde Amanda Knox auf der ganzen Welt bekannt. Wegen Mordes an ihrer Mitbewohnerin wurde die amerikanische Studentin in Italien zu 26 Jahren Haft verurteilt. Vier Jahre saß sie in Italien im Gefängnis, 2011 dann der Freispruch. Am Donnerstag, 2. Mai 2013, 23.15 Uhr, spricht Amanda Knox exklusiv bei "Markus Lanz" über die vergangenen Jahre und erklärt: "Ich bin, wie ich ...

VAUNET - Verband Privater Medien

VPRT diskutiert Wettbewerb im UKW-Sendernetzbetrieb auf "Medientreffpunkt Mitteldeutschland"

Berlin/Leipzig (ots) - Anlässlich des diesjährigen "Medientreffpunkt Mitteldeutschland 2013" diskutiert der Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) den möglichen Wettbewerb im Sendernetzbetrieb im Rahmen eines Panels am Dienstag, dem 7. Mai 2013: "Was ändert sich für Radiosender Ende 2015?". ...

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)

Versteckter Schaden / Abflussleitung fiel nicht unter Kleinreparaturklausel (BILD)

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)

Vermietung auf Zeit / Einkünfteerzielungsabsicht muss glaubhaft nachgewiesen werden (BILD)

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)

Elektronisches Auge / Rechtsstreit um eine mit der Türklingel kombinierte Videoüberwachung (BILD)

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)

Das Bild musste weg / Mieterin hatte ohne Erlaubnis das Treppenhaus dekoriert (BILD)

Weltverband Deutscher Auslandsschulen e. V.

Deutsche Auslandsschulen: Freie Schulträger erwarten klares Bekenntnis zur öffentlich privaten Partnerschaft

Berlin (ots) - Das diesjährige Symposium des Weltverbandes Deutscher Auslandsschulen (WDA), das heute unter dem Motto '10 Jahre WDA Verantwortung tragen für Deutschland' in der Berliner Akademie der Künste stattfindet, wird vor allem von Diskussionen um das im März vom Kabinett verabschiedete Auslandsschulgesetz ...

ZDF

ZDF-Politbarometer April II 2013 / Zwei Drittel sehen Defizite bei Bekämpfung der Steuerhinterziehung / Union verliert, SPD legt zu - Grünen-Anhänger gegen Fixierung auf Rot-Grün (BILD)

INFOSAT Verlag

Neue INFOSAT /// Sat-TV auf Tablet und PC - Alles über SAT>IP // Grünes Licht für DVB-T // Satblock-Ratgeber

Daun (ots) - Sat-TV auf Tablets, PCs und Smartphones: Der neue Standard SAT>IP ermöglicht die unkomplizierte Verteilung von Satellitensignalen im Heimnetzwerk. INFOSAT erklärt in einem großen Hintergrundreport die konkrete Funktionsweise, gibt einen Überblick über die notwendige Hardware und wirft einen Blick ...

Deutsches Institut für Menschenrechte

Menschenrechtsinstitut begrüßt Stärkung der Datenschutz-Kontrolle der Antiterrordatei durch Bundesverfassungsgericht

Berlin (ots) - Anlässlich des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Antiterrordateigesetz sagt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte: "Knapp sechs Jahre nach Inbetriebnahme der Verbunddatei von Polizei und Nachrichtendiensten hat Karlsruhe erneut klargestellt, dass die ...

Medical Data Institute GmbH

Krankenhauseinkäufer jetzt gesetzlich verpflichtet, Produktqualitäten zu unterscheiden / Patientenrechtegesetz nimmt Kliniken bei der Wahl von Medizinprodukten stärker in die Pflicht

Starnberg (ots) - Gern haben sich Einkäufern bei der Auswahl von Medizinprodukten bislang vorwiegend am Preis orientiert. Eine aktuelle Gesetzesänderung vom Februar 2013 setzt nun die Qualität der Produkte mit in den Fokus der Einkaufsentscheidung. Am Beispiel von medizinischen Thromboseprophylaxestrümpfem ...

Hahn Rechtsanwälte PartG mbB

Hahn Rechtsanwälte erstreiten erstes Urteil zu KanAm USA XXII gegen KanAm Grundbesitz GmbH

Bremen (ots) - Das Landgericht München I hat die Gründungskommanditistin des US-Immobilienfonds KanAm USA XXII Limited Partnership am 22. März 2013 zu Schadensersatz verurteilt. Nach der jetzt vorliegenden Urteilsbegründung muss die KanAm Grundbesitz GmbH wegen unzureichender Aufklärung über die Risiken der Kapitalanlage einer Anlegerin 18.296,32 Euro ...

EUROFORUM Deutschland GmbH

Wohnungsbau auf der Wahlkampf-Agenda sorgt für Diskussionen 20. Handelsblatt Jahrestagung Immobilienwirtschaft 10. und 11. Juni 2013, Le Royal Méridien Hamburg http://bit.ly/hbimmo2013

Düsseldorf/Hamburg (ots) - - Wohnungsbau und Mieten: Themen im Wahlkampf 2013 - Deutschland behauptet sich im europäischen Vergleich - Wunschzettel der Corporates Bundesbauminister Peter Ramsauer will nach der Bundestagswahl den Wohnungsbau in Deutschland stärker fördern. Der CSU-Politiker will dazu auch ...

Deutsches Institut für Menschenrechte

Menschenrechtsinstitut: Entscheidung des UN-Antirassismus-Ausschusses zu Sarrazin erfordert besseren Schutz vor rassistischen Äußerungen in Deutschland

Berlin (ots) - Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die gestern veröffentlichte Entscheidung des UN-Antirassismus-Ausschusses. Dieser hat festgestellt, dass Deutschland seine Bevölkerung im Fall Thilo Sarrazin nicht ausreichend vor rassistischen Äußerungen geschützt hat. Gegenstand des Verfahrens ...

Hahn Rechtsanwälte PartG mbB

Hahn Rechtsanwälte: Hamburger Rentnerin verklagt die Targobank wegen Falschberatung bei der MS "Santa-B Schiffe" mbH & Co. KG

Hamburg (ots) - Eine Hamburger Rentnerin hat gegen die Targobank AG & Co. KGaA am 17. April 2013 Klage wegen Falschberatung beim Erwerb der Beteiligung an der Beteiligungsgesellschaft MS "Santa-B Schiffe" mbH & Co. KG beim Landgericht Hamburg eingereicht. Die Klägerin wird von Hahn Rechtsanwälte Partnerschaft aus ...

Schertz Bergmann Rechtsanwälte

Pressrechtliches Informationsschreiben / Alessandra und Oliver Pocher

Berlin (ots) - Sehr geehrte Damen und Herren, ich vertrete die Eheleute Pocher in ihren presserechtlichen Angelegenheiten. Aus Anlass der Berichterstattung über die Trennung unserer Klienten, bitten uns unsere Mandanten auf folgendes hinzuweisen: Unsere Mandanten werden sich zu weiteren Details nicht äußern. Wir bitten Sie, dieses zu respektieren und auch von ...

Deutsche Aidshilfe

Deutsche AIDS-Hilfe zu EuGH-Urteil: Bundesregierung muss Diskriminierungsschutz für chronisch Kranke sicherstellen

Berlin (ots) - Der Europäische Gerichtshof hat am Donnerstag in einem Urteil festgestellt: Chronische Krankheiten können als Behinderung im Sinne der europäischen Antidiskriminierungsgesetzgebung gelten. Chronisch Kranke sind damit unter bestimmten Bedingungen vor Benachteiligungen geschützt. Dazu sagt Carsten ...

YOUTV - TV Mediathek

Bundesgerichtshof hebt erneut Urteil gegen shift.tv auf - zweite Schlappe für RTL und Sat.1

München (ots) - Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute das auf die Verletzung des Weitersenderechts gestützte Urteil des OLG Dresden gegen shift.tv aufgehoben. Bereits 2009 hatte der BGH das erste, auf eine angebliche Verletzung des Vervielfältigungsrechts gestützte Urteil aufgehoben. In seinem neuerlichen Urteil hatte das OLG Dresden das Recht der ...