Bonn (ots) - Am Donnerstag, den 12. Oktober, lädt phoenix ab 20:15 Uhr zu einem speziellen Themenabend rund um die Parlamentswahlen in Polen ein. Der Abend beginnt mit der Dokumentation "Polen - Zwischen Kriegsangst und neuem Selbstbewusstsein"; Seit Russlands Angriffskrieg strebt Polen an, die größte Landarmee ...
Osnabrück (ots) - Sachsen: Mehr als 500 Ermittlungsverfahren wegen Schleuserkriminalität 212 Personen in Untersuchungshaft - Polizeigewerkschaft fordert mehr Spezialkräfte Osnabrück. Die stark gestiegene illegale Migration über die polnische Grenze hat auch Auswirkungen auf die Arbeit der Strafverfolgungsbehörden in Grenznähe. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" ...
Osnabrück (ots) - Experte: Iran-Sanktionen wegen Nahost-Krieg könnten Ölmarkt beeinflussen Prognos-Direktor Hobohm sieht aber generell gute Versorgungslage - "Signifikanter Ölpreis-Anstieg nicht zu erwarten" Osnabrück. Energiemarkt-Experte Jens Hobohm hält einen Ölpreis-Anstieg bei einer weiteren Eskalation des Nahost-Konfliktes für möglich: "Es besteht die ...
Osnabrück (ots) - Zwei Jahre nach Taliban-Übernahme: Aufnahmeprogramm des Bundes für verfolgte Afghanen hat Ziele verfehlt Linke kritisiert: "Schlag ins Gesicht der Menschen, die auf Schutz vertraut haben" Osnabrück. Das Aufnahmeprogramm des Bundes für bedrohte Menschen aus Afghanistan hat seine Ziele weit ...
Berlin (ots) - CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat anlässlich der Hamas-Angriffe darauf hingewiesen, dass die Solidarität mit Israel zur Staatsraison der Bundesrepublik gehört. Damit hat er recht. Israel ist der Staat der Juden, die unter der Hitler-Barbarei alle getötet werden sollten. Deutschland ...
Straubing (ots) - Längst sehen die Christsozialen in Aiwanger nicht mehr den harmlosen Landwirt aus Niederbayern, sondern einen gefährlichen und unberechenbaren Konkurrenten, dem man spätestens jetzt bremsen muss - wenn es denn noch geht. Söder machte am Montag deutlich, wo der Machthammer hängt. Er ließ dabei ...
Terre des Hommes Deutschland e.V.
Osnabrück (ots) - Angesichts der Wahlergebnisse in Bayern und Hessen und der gestrigen Äußerungen der AfD in der "Berliner Runde" der ARD ist zu befürchten, dass sich die migrationsfeindliche Stimmung in Deutschland weiter verschärft. In der Konsequenz geht dieser Diskurs vor allem zu Lasten der Kinder und ...
Berlin/Bonn (ots) - Der Bundesgeschäftsführer von Die Linke, Tobias Bank, betrachtet das Ausscheiden seiner Partei aus dem hessischen Landtag als schweren Rückschlag. Seit über einem Jahr werde Die Linke aus den eigenen Reihen angegriffen und die Partei "von innen heraus in Frage gestellt". Das habe Auswirkungen auf die Wahlergebnisse, analysiert Bank. Angesprochen ...
Bonn/München (ots) - CSU-Generalsekretär Martin Huber hat Forderungen der bei der Landtagswahl erstarkten Freien Wähler, nach Koalitionsverhandlungen mit der CSU ein weiteres Ministerium zu besetzen, eine Absage erteilt. "Ein 4. Ministerium für die Freien Wähler ist aus diesem Ergebnis nicht ableitbar und nicht ...
Berlin/Bonn (ots) - Bundesbildungsministerin und Vorsitzende der FDP in Hessen, Bettina Stark-Watzinger, bewertet das Abschneiden ihrer Partei bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen als nicht zufriedenstellend. "Die Ergebnisse sind für uns Freie Demokraten natürlich enttäuschend", äußerte Stark-Watzinger ...
Berlin/Bonn (ots) - SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert führt das schwache Abschneiden seiner Partei bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen unter anderem auf das Erscheinungsbild der Ampelregierung in Berlin zurück. "Es gibt eine Diskrepanz zwischen den erreichten Ergebnissen, und dem, wie wir Politik ...
Berlin/Bonn (ots) - Nach dem Wahlerfolg in Hessen will die CDU den Druck auf die Ampel im Bund weiter verstärken. "Die Bürger erwarten, dass diskutiert wird, aber dass Debatten auch zu Ende gebracht werden und dass gehandelt wird", erklärte der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Andreas Jung im Fernsehsender phoenix. Dies gelte insbesondere für die ...
Berlin/Bonn (ots) - Die politische Geschäftsführerin von Bündnis 90/Die Grünen, Emily Büning, zeigt sich unzufrieden mit dem Ausgang der Landtagswahlen in Hessen und Bayern für ihre Partei. "Wir sind natürlich nicht zufrieden mit den Ergebnissen, wir hätten uns mehr gewünscht". Die Grünen hätten in einem Wahlkampf, der mit "unsachlichen Parolen und Fake ...
AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - Die AfD hat bei der bayerischen Landtagswahl 14,6 Prozent erreicht. Das ist ein Plus von 4,4 Prozent gegenüber der Wahl von 2018. Ulrich Singer, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, kommentiert dies wie folgt: "Wir haben ein hervorragendes Ergebnis erzielt. Die AfD hat von allen ...
ibw - Informationszentrale der Bayerischen Wirtschaft e.V.
München (ots) - Bertram Brossardt, Hauptgeschäftsführer der vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V.: "Die breite demokratische Mitte in Bayern hat zusammen die deutliche Zustimmung der Bevölkerung erfahren. Wir müssen festhalten, dass die Berliner Regierungsparteien in Bayern deutlich unter 30 Prozent liegen. Das ist ein Signal, das die Parteien in Berlin aufnehmen sollten. Die starke bürgerliche Mehrheit ...
Osnabrück (ots) - Connemann: Deutsches Geld für Palästinenser nur noch gegen Bekenntnis zu Israel Mittelstandsunion-Chefin fordert Ende einer "Querfinanzierung für Hamas" Osnabrück. Nach dem Angriff der Hamas auf Israel wird die Kritik an deutschen Hilfen für die Palästinensergebiete lauter. Gitta Connemann, stellvertretende Vorsitzende der deutsch-israelischen ...
Osnabrück (ots) - "Gleichstellungspolitisch fatal und finanziell wenig wirksam": Caritas-Chefin kritisiert Elterngeld-Reform Eva-Maria Welskop-Deffaa will, dass beide Elternteile die gleiche Elternzeit nehmen müssen - Jüngste Reform solle neu verhandelt werden Osnabrück. Die Präsidentin des Caritas-Verbandes, ...
Osnabrück (ots) - Caritas-Präsidentin fordert Abschaffung des Dienstwagenprivilegs Welskop-Deffaa: Klimaschädliche Subvention Osnabrück. Um Kürzungen im sozialen Bereich zu verhindern, fordert die Präsidentin des Deutschen Caritasverbandes Eva-Maria Welskop-Deffaa die Abschaffung des sogenannten Dienstwagenprivilegs: "Über den Abbau klimaschädlicher ...
Osnabrück (ots) - Bundeshaushalt 2024: Caritas-Chefin warnt vor sozialem Kahlschlag Caritas-Präsidentin Eva-Maria Welskop-Deffaa spricht von "tiefen Einschnitten" in "soziale Infrastruktur" Osnabrück. Angesichts der Sparmaßnahmen im Bundeshaushalt für das kommende Jahr erwartet die Präsidentin des Deutschen Caritasverbandes Eva-Maria Welskop-Deffaa massive Folgen ...
Berlin (ots) - Wenn sich eines über die Wahlen in Bayern und Hessen sagen lässt, dann dies: Landespolitische Themen spielten unterm Strich keine Rolle für die Wahlentscheidung; bundespolitische Fragen waren das Bestimmende. Anders ist es nicht zu erklären, dass die drei Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP ...
Osnabrück (ots) - Hendrik Streeck: Sollten Erforschung von Long-Covid wie Manhattan-Projekt angehen Virologe regt interdisziplinäres Forscherteam an - Hausärztechef Beier: Zwei bis vier Betroffene in jeder Praxis Osnabrück. Der Virologe Hendrik Streeck hat die Bildung eines interdisziplinären Teams zur Erforschung von Long Covid angeregt. Er würde sich wünschen, ...
Osnabrück (ots) - Hausärzte fordern Kombi-Impfstoff gegen Corona und Grippe Verbandspräsident Beier: "Würden wir uns in Praxen sehr wünschen" - Ruf nach Einzeldosen für Corona-Vakzin Osnabrück. Deutschlands Hausärzte machen sich für Doppel-Impfungen gegen Corona und Grippe aus einer Spritze stark. "Wir hoffen sehr, dass es den Kombi-Impfstoff in absehbarer Zeit gibt", sagte der Bundesvorsitzende des ...
Osnabrück (ots) - Verbands-Chef: Wartelisten und Aufnahmestopps sind bei Tafeln Alltag 50 Prozent mehr Bedürftige - Steppuhn: Zahl der Kunden aus der Ukraine geht zurück Osnabrück. Die 960 Tafeln in Deutschland verzeichnen seit Beginn des Ukraine-Krieges 50 Prozent mehr Kunden. Das sagte Andreas Steppuhn, Vorsitzender des Bundesverbandes der Tafeln, im Interview ...
Osnabrück (ots) - Landkreistag fordert weniger Leistungen für künftige Kriegsflüchtlinge aus Ukraine Präsident Sager: Umstellung von Bürgergeld auf Asyl-Leistungen geboten - Präsidiumsbeschluss vor wenigen Tagen Osnabrück. Deutschlands Landkreise fordern Leistungskürzungen für künftige Ukraine-Flüchtlinge. "Neu nach Deutschland kommende Kriegsflüchtlinge ...
AfD - Alternative für Deutschland
Straubing (ots) - Wer mit dem Argument, dass die Politiker allesamt "auf der Brennsuppn dahergeschwumma" seien, aus Überzeugung nicht wählt, begeht einen Fehler. Denn er stärkt auf diese Weise die AfD, die nicht nur überhaupt keine Rezepte zur Lösung der vielen Probleme hat, sondern auch unsere Demokratie in schlimmster Weise gefährdet. Eine Stimme, die nicht abgegeben wird, ist eine Stimme für die AfD! Es ist eine ...
Osnabrück (ots) - Migrationsbeauftragte der Bundesregierung: Arbeitsverbote für Flüchtlinge abschaffen Reem Alabali-Radovan (SPD): Integration "niedrigschwellig und unkompliziert" ermöglichen Osnabrück. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan, hat einen beschleunigten Zugang für geflüchtete Menschen in den Arbeitsmarkt gefordert. ...
Osnabrück (ots) - Land will Klimaklebern Polizeieinsätze nicht in Rechnung stellen Ministeriumssprecher verweist auf rechtliche Hürden - Gesetzesänderung werde nicht angestrebt Osnabrück. Die niedersächsische Landesregierung sieht keine Möglichkeit, Klimakleber für Polizeieinsätze zur Kasse zu bitten. "Es gibt in Niedersachsen keine rechtliche Grundlage, um ...
Osnabrück (ots) - Verbandschef warnt: Tafeln im ländlichen Raum gehen die Lebensmittel aus Weniger Spenden von Supermärkten - Steppuhn fordert Unterstützung vom Staat Osnabrück. Die Tafeln in Deutschland haben zunehmend Probleme bei der Beschaffung von Lebensmitteln. Bundesverbands-Vorsitzender Andreas Steppuhn sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", dass davon ...
