CAREN MIOSGA / am Sonntag, 31. August 2025, um 21:45 Uhr im Ersten
mehr
Storys zum Thema Wahlen
-
Sprache:
Deutsch
- Medien:
- Zeitraum:
- Zeitraum:Gesamt
Demokratische Erfolgsgeschichte Cote d'Ivoires entschlossen fortschreiben
Berlin (ots) - Präsidentschaftswahlen als Gradmesser Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen in Côte d'Ivoire und im Vorfeld der für den 25. Oktober 2025 geplanten Präsidentschaftswahlen erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: "Um die demokratische Erfolgsgeschichte Cote d'Ivoires entschlossen fortzuschreiben, ...
mehrSechs Monate nach der Wahl: Wer im Bundestag die sozialen Medien dominiert
Berlin (ots) - - Netzschreier analysiert 2.220 Onlineprofile aller 630 Mitglieder des Deutschen Bundestages - Mit insgesamt 3,87 Mio. Followern ist Alice Weidel die reichweitenstärkste Abgeordnete und dominiert auf Facebook, TikTok, Instagram und YouTube - Die Abgeordneten der CDU/CSU und Grünen erreichen die wenigsten Follower - auch wegen Habecks Weggang - 91 ...
mehrDaniela Behrens: "Wir wollen keine Massenüberwachung" / Niedersächsische Innenministerin plant intelligente Videoüberwachung auf Weihnachtsmärkten
Osnabrück (ots) - Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) will bei Großveranstaltungen wie Weihnachtsmärkten künftig intelligente Videoüberwachung einsetzen. "Wir wollen keine Massenüberwachung. Vielmehr brauchen wir wirksame Instrumente, um unter klar definierten Bedingungen Kriminalität ...
mehrEin klarer Fahrplan beim Wehrdienst wäre wünschenswert
Straubing (ots) - Dass Pistorius' Pläne geeignet sind, jedes Jahr mindestens 15.000 junge Soldaten zu werben, ist dennoch zweifelhaft. Deshalb wäre ein klarer Fahrplan wünschenswert: Welche Ziele müssen bis wann erreicht werden, und was geschieht, wenn das nicht gelingt? Das jedoch scheitert an der SPD. Noch geht die Zeitenwende mit angezogener Handbremse voran. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressort ...
mehrPolit-Feindschaft zwischen Söder und Habeck
Straubing (ots) - Der mutmaßlich letzte verbale Schlagabtausch Söder-Habeck leistet einen Beitrag zum unterhaltsamen Füllen des Sommerlochs, aber nicht für die politische Kultur in diesem Lande. Vielleicht macht aber nun auch der offensichtlich irreversible Abgang einer weiteren, bei der CSU verhassten, grünen Spitzenfigur den Weg frei für einen unverkrampfteren Umgang miteinander - und für mögliche neue ...
mehr
Frankreich ist innenpolitisch nahezu handlungsunfähig
Straubing (ots) - Frankreichs Schulden nehmen bedrohliche Ausmaße an. Doch für die Politiker hat es Vorrang, sich bereits für die "Königin der Wahlen" in knapp zwei Jahren zu positionieren. Der Fehler liegt im System. Die Folge ist eine politische Krise, die das Land innenpolitisch nahezu handlungsunfähig macht. (...) Es gibt keine eindeutigen Mehrheiten mehr, aber auch kaum Willen zur Koalitionsbildung. Die Fronten ...
mehrZahl der Mieter, die von Armut bedroht sind, steigt/ Quote im vergangenen Jahr bei 22,4 Prozent - BSW-Chefin Wagenknecht: "Bundesregierung tut viel zu wenig gegen Miete als Armutsrisiko"
Osnabrück (ots) - Die Zahl der Mieter, die von Armut bedroht sind, steigt. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) unter Berufung auf Zahlen, die das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) beim Statistischen Bundesamt abgefragt hat. Demnach waren im vergangenen Jahr 22,4 Prozent der Mieter armutsgefährdet. ...
mehrNiedersächsischer CDU-Landeschef schließt Zusammenarbeit mit AfD aus / Sebastian Lechner: "Wir wollen mit der AfD nichts zu tun haben."
Osnabrück (ots) - Der niedersächsische CDU-Landeschef schließt eine Zusammenarbeit mit der AfD in Niedersachsen aus. "Wir werden mit der AfD nicht zusammenarbeiten. Wir wollen mit der AfD nichts zu tun haben", sagte Lechner im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Es gebe keine Kontakte seiner ...
mehrLinnemann zur Kritik an Klöckner: "Die Kirche im Dorf lassen" / CDU-Generalsekretär hält Besuch bei "Nius"-Finanzier Gotthardt für "völlig normal" - "Größter Arbeitgeber in ihrem Bundesland"
Osnabrück (ots) - CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hält die Kritik an Bundestagspräsidentin Julia Klöckner wegen ihres Auftritts bei einer Veranstaltung des "Nius"-Finanziers Frank Gotthardt für unangebracht. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Linnemann: "Dass Julia Klöckner eine Veranstaltung ...
mehrCarsten Linnemann verspricht "Paradigmenwechsel" beim Bürgergeld / CDU-Generalsekretär will Hilfe komplett streichen, wenn Menschen zumutbare Arbeit ablehnen
Osnabrück (ots) - CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann erwartet einen "Paradigmenwechsel" bei der Reform des Bürgergeldes. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Linnemann: "Wir arbeiten an einem echten Paradigmenwechsel: Wenn jemand wiederholt eine zumutbare Arbeit nicht annimmt, dann muss der Staat davon ...
mehrLandkreise fordern Einsparungen beim Bürgergeld / Präsident Brötel erwartet von neuer Sozialstaatskommission "grundlegende Neubestimmung des Sozialstaats" / Mitnahmeeffekte müssten reduziert werden
Osnabrück (ots) - Die Landkreise erwarten von der von Bundessozialministerin Bärbel Bas (SPD) eingesetzten Sozialstaatskommission "eine grundlegende Neubestimmung des Sozialstaats". Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Präsident des Deutschen Landkreistages, Achim Brötel: "Entscheidend ist, dass die ...
mehr
Klimawandel: Umweltbundesamt warnt Merz vor falscher Hoffnung in CO2-Abscheidung/ "Nicht als Werkzeuge geeignet, um auf die massive Reduktion von Emissionen im Gebäudebereich & Verkehr zu verzichten"
Osnabrück (ots) - Das Umweltbundesamt hat die Bundesregierung eindringlich davor gewarnt, beim Klimaschutz zu sehr auf Abscheidung und Speicherung von CO2 (CCS) zu setzen. Die Technologien seien "nicht als Werkzeuge geeignet, um auf die massive Reduktion von Emissionen im Gebäudebereich, im Verkehr und in der ...
mehrWagenknecht zweifelt an Friedenswillen der Europäer nach Ukraine-Gipfel/ BSW-Chefin kritisiert mangelnde Kompromissbereitschaft und fordert Einbindung neutraler Staaten
Osnabrück (ots) - Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht zweifelt nach dem jüngsten Ukraine-Gipfel in Washington am Friedenswillen der europäischen Verbündeten und an der des ukrainischen Präsidenten. "Es bleiben große Zweifel, ob die europäische 'Koalition der Unwilligen' und Selenskyj überhaupt Frieden ...
mehrRettungsdienst-Chef fordert Helmpflicht für Pedelec-Fahrer
Osnabrück (ots) - Der Vorsitzende des Deutschen Berufsverbands Rettungsdienst (DBRD), Frank Flake, drängt auf eine Helmpflicht für Pedelec-Fahrer. "Bei Pedelec-Fahrern sehen wir immer wieder schwere Kopfverletzungen", sagte Flake im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "25 Stundenkilometer klingt nicht schnell, ist aber bei einem Sturz lebensgefährlich." Zudem fordert er bundesweit einheitliche ...
mehrBundeswehr: Lehnigk-Emden nimmt Kommunen bei Rüstungsproduktion in die Pflicht
Osnabrück (ots) - Das Beschaffungsamt der Bundeswehr (BAAINBw) fordert von Kommunen größere Unterstützung bei der Rüstungsproduktion. "Kommunen sind in der Pflicht, die bürokratischen Hindernisse für die Zeitenwende möglichst gering zu halten", sagte Amtspräsidentin Annette Lehnigk-Emden der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Angesichts des riesigen Bedarfs ...
mehrBAAINBw-Chefin will Bundestagsbeteiligung bei Beschaffungen stark einschränken
Osnabrück (ots) - Die Präsidentin des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), Anette Lehnigk-Emden, hat sich für eine deutliche Anhebung der Beteiligungsgrenze des Bundestages bei Rüstungsprojekten ausgesprochen. "Wenn wir da eine signifikante Erleichterung erreichen wollen, sollten wir die Grenze auf mindestens 200 ...
mehr100-Tage-Bilanz: DGB-Vize warnt Schwarz-Rot vor Einschnitten beim Sozialstaat
Osnabrück (ots) - Anlässlich der 100-Tage-Bilanz der schwarz-roten Bundesregierung hat der stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Stefan Körzell, scharfe Kritik an der Politik der Koalition geübt. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) warnte Körzell vor einer "leichtfertigen Debatte über die Lohnnebenkosten" und ...
mehr
Bundeswehr-Chefeinkäuferin Lehnigk-Emden sieht bei VW Potenzial für Panzerbau
Osnabrück (ots) - Die Präsidentin des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), Anette Lehnigk-Emden, hält es für denkbar, dass große Industriekonzerne wie Volkswagen bei Bedarf auch militärisches Gerät wie Panzer fertigen könnten. "Volkswagen, John Deere oder andere könnten auch Panzer und große Getriebe bauen", ...
mehrPolitologe: SPD läuft Gefahr, unter 10 Prozent zu rutschen
Osnabrück (ots) - Der Politologe Wolfgang Schroeder sieht für die SPD nach 100 Tagen in der Regierung mit der Union ein akutes Absturzrisiko. "Es ist für die SPD extrem schwierig, wahrnehmbar zu werden und Kompromisse zu schließen. Die Gefahr, dass die Sozialdemokraten unter 10 Prozent rutschen, ist definitiv nicht gebannt", sagte der Wissenschaftler, der bis 2024 Mitglied in der SPD-Wertekommission war, im Interview ...
mehrNiedersachsens Umweltminister hält Einsatz von CCS-Technologie für nötig
Osnabrück (ots) - Niedersachsens Umweltminister Christian Meyer (Grüne) hält die umstrittene Abscheidung und Speicherung von CO2 im Untergrund (CCS) in bestimmten Bereichen für unverzichtbar. "Wir sollten CO2 nur dort abscheiden, wo wir Emissionen nicht vermeiden können", sagte er im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Zum Beispiel können wir ...
mehrAbschiebungen: Zu oft werden die Falschen ausgewiesen
Straubing (ots) - Dass die Zahl der Abschiebungen insgesamt steigt, liegt nicht zuletzt daran, dass oft jene in den Flieger gesetzt werden, die für die Behörden leicht zu finden sind. Die einer geregelten Arbeit nachgehen und ihre Kinder zur Schule bringen. Man weiß, wo man sie antrifft. Und so kommt es, dass zu häufig integrierte und gesetzestreue Migranten abgeschoben werden, die eigentlich eine Bereicherung für ...
mehrMitgliederzahl der Linkspartei steigt auf immer neue Rekorde/ Parteichefin Schwerdtner: Zulauf verlangsamt sich, Zuspruch bleibt aber hoch
Osnabrück (ots) - Die Linke hat so viele Mitglieder wie noch nie seit ihrer Gründung im Jahr 2007. "Stand heute haben wir eine noch nie dagewesene Rekordzahl von 117.868 Mitgliederinnen und Mitgliedern", sagte die Co-Parteivorsitzende Ines Schwerdtner im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Der ...
mehr100 Tage Merz-Regierung für Linken-Chefin Schwerdtner ein "Fiasko" / Schwerdtner: Anhaltende Stärke der AfD als Quittung für klassische Fehlstart-Politik
Osnabrück (ots) - Die Co-Vorsitzende der Partei Die Linke, Ines Schwerdtner, hat die ersten 100 Tage der Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz als "klassischen Fehlstart, ein Fiasko" bezeichnet. "Ich hatte keine hohen Erwartungen, und selbst diese wurden noch untertroffen", sagte Schwerdtner im Interview mit ...
mehr
Niedersächsischer Umweltminister fordert schnelle Gesetzesänderung beim Wolf / Meyer: "Brauchen jetzt rechtssichere Grundlage, damit Länder handeln können"
Osnabrück (ots) - Der niedersächsische Umweltminister Christian Meyer fordert von der Bundesregierung eine rasche Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes, um den Abschuss problematischer Wölfe zu erleichtern. "Wir brauchen jetzt schnell vom Bund eine klare rechtssichere Grundlage für ein regional differenziertes ...
mehrGenerationswechsel mit Wagnis
Straubing (ots) - CDU-Spitzenkandidat soll Parteichef und Wirtschaftsminister Sven Schulze werden. Für die CDU im Osten ist der Generationswechsel mit Wagnis. (...) Die Fußstapfen, in die Schulze tritt, sind riesig - genau wie die Fallhöhe. (...) Schulze hat jetzt 13 Monate Zeit, einen überzeugenden Wahlkampf zu führen. Angst ist dabei das Geschäftsmodell der AfD. Angst ist aber auch immer ein schlechter Ratgeber. Schulze darf sich bei politischen Entscheidungen nicht ...
mehrNach Brosius-Gersdorf-Rückzug: Die Linke pocht auf Vorschlagsrecht / Vorsitzende Schwerdtner erhöht Druck auf Koalition - "Union forciert rechten Kulturkampf"
Osnabrück (ots) - Nachdem die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf nicht mehr als Richterin am Bundesverfassungsgericht zur Verfügung steht, macht die Partei Die Linke Ansprüche geltend. "Nach den aktuellen Kräfteverhältnissen im Bundestag steht uns als Linke auch ein Vorschlagsrecht zu, was die Besetzung des ...
mehr+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Rente, Pflege, Krankenversicherung: Hoher Problemdruck und geringes Vertrauen in Lösungskompetenz
mehr+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Überwiegend schlechtes Zeugnis für Merz
mehrDIHK-Präsident: Geplantes Tariftreuegesetz konterkariert wirtschaftliche Erholung / Peter Adrian zur 100-Tage-Bilanz der Merz-Regierung: "Es könnte alles etwas mehr aus einem Guss sein"
Osnabrück (ots) - Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) appelliert an die Bundesregierung, das geplante Tariftreuegesetz fallen zu lassen. "Das Tariftreuegesetz geht in die völlig falsche Richtung, es konterkariert das gemeinsame Ziel der wirtschaftlichen Erholung", sagte DIHK-Präsident Peter Adrian im ...
mehr
Vorherige12345678910Nächste