Osnabrück (ots) - Weil nennt Maaßen "Kronzeuge der Rechtsextremen" Niedersachsens Ministerpräsident attackiert Seehofer und fordert Merkel zum Handeln auf - "Würde ganz sicher die Ablösung veranlassen" Osnabrück. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat von Bundesinnenminister Horst Seehofer ...
- Am 20. September schalten Chemnitz und Region auf Zukunft um - Ruhestand für analoge TV- und Radiosender - Jetzt auf digital umsteigen - Sender und Internetfrequenzen werden neu sortiert Düsseldorf, 13. September 2018 - Der Countdown in Chemnitz und der Region läuft! In sieben Tagen gehen hier die ...
Bremen (ots) - - In 15 Städten bieten Verbraucherzentralen kostenlose Vorträge und Sonderberatungen zu nachhaltigen Finanzprodukten an - Angebote sind Teil der Aktionswoche anlässlich des 10-jährigen Jubiläums der Nationalen Klimaschutzinitiative - Informationen zu unterschiedlichen Anlageformen: vom ...
Osnabrück (ots) - Historiker-Vorsitzende: Proteste wie in Chemnitz sind normal und letztlich nützlich "Gravierende gesellschaftliche Schieflage" - Historikertag in Münster steht bevor Osnabrück. Die Vorsitzende des Deutschen Historikerverbandes (VHD), Eva Schlotheuber, hat gesellschaftlichen Dissenz wie derzeit um die Flüchtlingsfrage als normal und letztlich ...
Düsseldorf (ots) - Die sächsische Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat nach Gesprächen mit Augenzeugen der Ausschreitungen in Chemnitz die politische Debatte der letzten Wochen kritisiert. "Die Kollegen haben das Gefühl, dass die Politik von den Hauptursachen ablenken will", sagte Sachsens GdP-Chef Hagen Husgen der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag). Nach ...
Regensburg (ots) - Selten ging es bei einer Generaldebatte im Bundestag so heftig, so polemisch, so hart zur Sache wie gestern. Und das lag einmal an der Brandrede von AfD-Chef Alexander Gauland. Der ehemalige CDU-Mann machte Merkel und ihre Flüchtlingspolitik als größte Gefahr für den öffentlichen Frieden in ...
Düsseldorf (ots) - Die Spaltung der Gesellschaft, die mitunter aggressive Stimmung im Land und die Dominanz der Migrationsdebatte spiegelten sich am Mittwoch auch in der Generaldebatte im Bundestag wider. Nun könnte man rufen: Herzlichen Glückwunsch. Endlich ist Leben unter der Glaskuppel, und die Parlamentarier tragen einen Wettbewerb um die besten Ideen fürs Land ...
Bonn (ots) - Es knirscht - schon wieder. Erst der Asylstreit im Juni und Juli, dann die unterschiedliche Bewertung der Vorkommnisse in Chemnitz, jetzt der Fall Maaßen: Die Bundesregierung kommt nicht zur Ruhe. Neueste Umfragewerte zeigen, dass die GroKo in der Wählergunst weiter abrutscht. Nun stellt Juso-Chef ...
Bonn (ots) - Der Ereignis- und Dokumentationskanal öffnet heute sein Abendprogramm und berichtet live nach Abschluss der Sitzung des Ausschusses für Inneres und Heimat, die um 18.30 Uhr beginnt. Hans-Georg Maaßen muss den Abgeordneten die Beurteilung der Vorfälle in Chemnitz durch das Bundesamt für ...
Bonn/Berlin (ots) - Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer, dagegen kritisierte das Verhalten der AfD, die in Chemnitz und anderswo gemeinsam mit Extremisten auftrete. "Wenn die AfD die Spaltung der Gesellschaft kritisiert, sollte sie, diese Spaltung ...
Düsseldorf (ots) - Führende Wirtschaftsvertreter haben vor der Generaldebatte im Bundestag an Parteien und Politiker appelliert, sich klar gegen Intoleranz, Hetze und Fremdenfeindlichkeit zu stellen. "Wir müssen uns klar abgrenzen von jeglichem fremdenfeindlichen und intoleranten Verhalten", sagte BDI-Präsident Dieter Kempf der Düsseldorfer "Rheinischen Post" ...
Regensburg (ots) - Es hat ein paar Stunden gedauert, bis verschiedene Redaktionen das umstrittene Video, das einen Übergriff auf einen Migranten zeigt, verifizierten. Wetter, Szenerie, Umfeld, das alles deutete klar auf Chemnitz am Tag der Demonstration von Rechtsextremen hin. Es ist eine Szene, die sich nirgendwo ...
Bonn (ots) - Was darf ein Verfassungsschutzpräsident? Hans-Georg Maaßen steht seit Tagen wegen seiner Kommentare zu rechtsgerichteten Ausschreitungen in Chemnitz unter Druck. Maaßen hatte in einem Interview zunächst Mutmaßungen geäußert, ein Video, das in Chemnitz Attacken auf Ausländer zeigt, könnte ...
Osnabrück (ots) - Unions-Innenexperte Middelberg: Maaßen hätte sich zurückhalten müssen "Versachlichung der Debatte" gefordert - Rufe nach Abschaffung des Verfassungsschutzes abwegig" Berlin. Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mathias Middelberg, hat die "Versachlichung" der Debatte über die Vorfälle in Chemnitz gefordert und das ...
Bonn (ots) - Der Linken-Bundestagsabgeordnete Matthias Höhn hat deutlich gemacht, dass die Politik - gerade auch in Ostdeutschland - derzeit ein selbst verschuldetes, massives Glaubwürdigkeitsproblem bei den Bürgern habe. "Das brüchige Vertrauen in den Staat haben wir nicht erst, seitdem die Frage da ist, wie ...
Stuttgart (ots) - Das Bild des Nazis, der in Köthen von "Rassenkriegen" spricht, ist inzwischen berühmt. Dieser Fall könnte strafbar sein. Unterbunden hat die Polizei die Rede trotzdem nicht, eine mögliche Volksverhetzung ist nicht einfach nachzuweisen. Rechtsextremisten sind darin geübt, ihre Parolen genau diesseits der Nahtstelle zur Strafbarkeit zu formulieren. Eine Demokratie muss das aushalten. Sie hat es ...
Bonn (ots) - Der Linken-Bundestagsabgeordnete Matthias Höhn hat deutlich gemacht, dass die Politik - gerade auch in Ostdeutschland - derzeit ein selbst verschuldetes, massives Glaubwürdigkeitsproblem bei den Bürgern habe. "Das brüchige Vertrauen in den Staat haben wir nicht erst, seitdem die Frage da ist, wie ...
Halle (ots) - Halle. Nach dem Tod eines 22-jährigen Kötheners in Folge einer gewalttätigen Auseinandersetzung bemüht sich Sachsen-Anhalts Landesregierung, eine Eskalation wie in Chemnitz zu verhindern. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstag-Ausgabe). Ministerpräsident Reiner ...
Mainz (ots) - Woche 38/18 Samstag, 15.09. Programmänderungen und neue Beginnzeiten: 5.30 plan b: Die Multi-Kulti-Macher Wie Integration gelingen kann Deutschland 2018 Rechnen, Rappen, Ramadan - Schule im Brennpunkt um 05.30 Uhr - entfällt! 6.00 ZDFzoom Heirat ohne Liebe Zwangsehen in Deutschland Deutschland 2018 6.30 ZDF.reportage Wir sind die Mitte Chemnitz jenseits von links oder rechts Deutschland 2018 (weiter im ...
Hofheim/Hamburg. Demokratieverständnis fällt nicht vom Himmel. Das haben viele Ereignisse in jüngster Zeit gezeigt. Demokratiebildung und Partizipation in Schulen sind angesichts der gegenwärtigen Situation wichtiger denn je. Mit seinem diesjährigen Kongress unter dem Motto "Meine Schule bin ich! Mitreden - ...
Mainz (ots) - Woche 37/18 Donnerstag, 13.09. Bitte Programmänderung beachten: 8.15 Poker Brain - Im Kopf der Profi-Zocker Deutschland 2017 "Leschs Kosmos: Bewegung - Universalmedizin mit Nebenwirkung" entfällt "Leschs Kosmos: Die unausgeschlafene Gesellschaft" um 8.45 Uhr entfällt 9.00 Die Macht der Elektronengehirne Die Geschichte der Informationsgesellschaft Deutschland 2016 "Leschs Kosmos: Feinstaub & Co.: Die ...
Berlin (ots) - Berlin - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat den umstrittenen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, in außergewöhnlich scharfem Ton kritisiert. Mit seiner Relativierung der Geschehnisse in Chemnitz habe sich Maaßen zum "Teil des politischen ...
Saarbrücken (ots) - In der Debatte über Äußerungen von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zu den Ereignissen in Chemnitz fordert FDP-Vize Wolfgang Kubicki die SPD auf, notfalls die Große Koalition zu verlassen. Kubicki sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Montag): "Wer wie Frau Nahles dicke Backen macht, muss auch die Konsequenzen ziehen und sagen: ...
Bielefeld (ots) - Man muss der AfD nicht unterstellen, dass sie die Bluttat von Chemnitz für ihre Zwecke missbraucht und die Trauer um Daniel H. bloß geheuchelt ist. Wie wollte man das auch zweifelsfrei beweisen? Dass jedoch all das, was dem gewaltsamen Tod des 35-Jährigen folgte, der Partei gelegen kam, dürfte unstrittig sein. Wieder steht »ihr« Thema, steht die ...
Regensburg (ots) - Von Reinhard Zweigler Die politischen Nachwehen der Ereignisse von Chemnitz tragen immer bizarrere Züge. Angela Merkel und Horst Seehofer liegen über die Deutung dessen, was in den vergangenen zwei Wochen nach dem Mord an einem Deutsch-Kubaner geschehen ist, kräftig über Kreuz. Der gerade vor ...
Berlin (ots) - SPD-Chefin Andrea Nahles hat die Eignung des Bundesinnenministers Horst Seehofer (CSU) und des Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes, Georg Maaßen, für ihre Ämter in Zweifel gezogen. "Die Äußerungen Seehofers, aber auch des Präsidenten des Verfassungsschutzes Maaßen aus der vergangenen ...
Osnabrück (ots) - Katholiken-Präsident: AfD ist rechtsradikal Sternberg sieht Parallelen zum Nationalsozialismus Osnabrück. Der Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Thomas Sternberg, hat die Alternative für Deutschland (AfD) als offen rechtsradikal bezeichnet und dazu aufgerufen, sie nicht zu wählen. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte Sternberg vor den ...
Osnabrück (ots) - Debatte um Hetzjagd in Chemnitz: Polizeigewerkschaften fordern Politik zur Mäßigung auf DPolG-Chef: Mit dem Begriff ist Schindluder getrieben worden - GdP-Vorsitzender warnt: Gewalttaten nicht relativieren Osnabrück. In der Debatte um eine angebliche Hetzjagd in Chemnitz haben die Polizeigewerkschaften von der Politik mehr Zurückhaltung verlangt ...
