Hagen (ots) - Wir haben uns schon daran gewöhnt, obwohl es ganz und gar nicht selbstverständlich ist: Wenn der Bundespräsident spricht, dann findet er schon die richtigen Worte. Er hat, in seiner noch nicht zweijährigen Amtszeit, bislang in jeder Situation bella figura gemacht. Und so auch wieder in dieser ...
Hagen (ots) - Von Andreas Thiemann Freiburg. Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Erzbischof Robert Zollitsch, hat mit Blick auf das Reformationsjubiläum im Jahr 2017 angeregt, eine gemeinsame Pilgerfahrt von EKD-Ratsmitgliedern und Mitgliedern der Deutschen Bischofskonferenz nach Jerusalem zu ...
Hagen (ots) - In Hamburg sind die ärgsten Befürchtungen Wirklichkeit geworden. Vor dem Wochenende hatten alle Bürgerschaftsfraktionen zu einem friedlichen Protest aufgerufen. Trotzdem geriet die Lage am Samstag außer Kontrolle. Hamburg im Ausnahmezustand. Und während die Aufräumarbeiten laufen, beginnt das Schwarze-Peter-Spiel um die Frage: Wer hat Schuld an der Eskalation? Erst einmal bleibt festzuhalten, dass die ...
Hagen (ots) - Es muss ein Generalist gewesen sein, der lieber über den Wolken schwebte, statt etwas zu bewirken, der den Satz prägte: "Der Teufel steckt im Detail." Denn die Details entscheiden darüber, was funktioniert. Das gilt in der Politik noch mehr als anderswo. Es zählt, was in Gesetzesparagrafen und Ausführungsbestimmungen geregelt ist, nicht die Absicht im Koalitionsvertrag. Deshalb mag es zwar überraschen, ...
Hagen (ots) - Was genau den russischen Präsidenten bewogen hat, die Greenpeace-Protestierer, die Pussy-Riot-Frauen und seinen Intimfeind Chodorkowski freizulassen, kann nur Spekulation sein: Sorge vor einer Beschädigung der olympischen Winterspiele von Sotschi durch gehäufte internationale Kritik an Menschenrechtsverletzungen, die Demonstration seiner Macht durch einen herrschaftlichen Gnadenakt, wie ihn einst die Zaren zelebrierten, eine vorweihnachtliche Harmoniegeste, ...
Hagen (ots) - Die Kassen der Einzelhändler und Online-Bestelldienste klingeln kräftig: Bei den Verbrauchern sitzt das Geld anscheinend locker in der Tasche, sie geben es lieber aus, als es auf die hohe Kante zu legen.Kein Wunder: Die schon lang anhaltende Phase niedriger Zinsen macht das Sparen unattraktiv und dafür eine Kreditfinanzierung günstig; Aktien als Geldanlage sind für viele, nach teils bösen Erfahrungen mit Wertpapieren und ihren Verlusten am Neuen Markt, ...
Hagen (ots) - Christian Wulff, damals noch niedersächsischer Ministerpräsident, erzählte gern, dass sein Kabinett die belegten Brötchen bei den Sitzungen selbst zahle - aus dem privaten Portemonnaie. Darin schwang ein bisschen Empörung mit, dass die deutsche Beamtenordnung mit ihren Spitzenkräften so kleinlich verfahre. Und die Missgunst, dass die Reichen und Schönen sich um solche Kleinigkeiten gar nicht scheren ...
Hagen (ots) - Gerade zwei Tage ist die neue Bundesregierung im Amt, und schon greift sie den Beitragszahlern in die Tasche. Sechs Milliarden Euro kostet der Verzicht auf die gesetzlich vorgeschriebene Senkung des Rentenbeitrags die Arbeitnehmer und Arbeitgeber 2014. Das ist als Startsignal schlimm genug. Dazu kommt das Verfahren: Obwohl das Gesetz frühestens im Februar verabschiedet werden kann, soll es ab Januar gelten. ...
Hagen (ots) - Mit einem neuen Rekordetat und dem halbherzigen Schuldenabbau bleibt NRW das Sorgenkind der Republik. 2014 nimmt die Regierung von Hannelore Kraft sage und schreibe 80 Prozent der Kredite aller Bundesländer auf. Sieben von 16 Ländern benötigen kein gepumptes Geld mehr und zahlen wie Bayern längst frühere Kredite zurück. Nachdem Krafts Traum von ...
Hagen (ots) - Die meisten Horrorszenarien werden zum Glück nie Wirklichkeit. Das gilt auch für die Vorstellung, das Verfahren der EU-Kommission würde große Teile der deutschen Industrie entweder ins Ausland oder wegen milliardenschwerer Rückzahlungen gleich in den Ruin treiben. So wird es nicht kommen. Berlin und Brüssel werden in den kommenden Monaten verhandeln und höchstwahrscheinlich einen Kompromiss finden, ...
GTÜ Gesellschaft für Technische Überwachung mbH
Hagen (ots) - Das Sondieren hat wegen der größeren Zahl an Optionen länger gedauert als im Bund. Dafür haben CDU und Grüne in Hessen die eigentlichen Verhandlungen deutlich flotter abgewickelt als die Berliner Grokoisten. Das ist aus zwei Gründen beeindruckend: Anders als die dritte Merkel- tut sich die zweite Bouffier-Regierung nicht als Verteiler von Wohltaten hervor, sondern als Spartruppe. Und während ...
Hagen (ots) - Man sollte ja meinen, im chronisch geschwätzigen Berliner Politikbetrieb sei so etwas nicht mehr möglich. Aber tatsächlich haben die Parteichefs Merkel, Gabriel und Seehofer mit der Benennung der Kabinettsmitglieder einige echte Überraschungen platziert, bevor diese über die Medien weitergetuschelt werden konnten. Das ist zum einen für diejenigen Journalisten ein bisschen peinlich, die alles schon ...
Hagen (ots) - Man kann es mit dem Personal so halten wie mit dem Koalitionsvertrag: Mangelnden Ehrgeiz, große Lücken und falsche Schwerpunkte kritisieren - oder hoffen, dass sich Dinge wie Menschen mit der Zeit entwickeln und sowieso niemand weiß, was kommt. Der Optimist schaut auf die erfahrenen Kräfte im Finanz-, Außen-, und Innenministerium, freut sich über interessante Staatssekretäre (Laumann, Asmussen, ...
Hagen (ots) - Die Debatte über eine mögliche Sterbehilfe für Minderjährige rückt in einen neuen Grenzbereich vor, über den sich wohl die meisten von uns bislang gar keine Gedanken gemacht haben. Gottlob wohl nicht machen mussten. Spätestens mit dem jetzt in Belgien auf den Weg gebrachten Gesetzentwurf ist aber ein entsprechend notwendiges Nachdenken in der Welt.Mit der neuen Regelung stellt sich Belgien einmal mehr ...
Hagen (ots) - Wie fühlt sich in diesen Tagen eigentlich ein SPD-Mitglied? Es hat, mutmaßlich zähneknirschend, dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Oder, noch knirschender, denselben abgelehnt. Wieviel Knirschen auf welcher Seite stattfand, werden wir heute erfahren. Doch bevor die Zahnärzte kommen und die Beißschienen verteilen, sollten wir festhalten: Dieser Mitgliederentscheid war von Beginn an eine Fälschung. Denn ...
Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF)
Hagen (ots) - Der Geschäftsführer des Schweizer Vergnügungsparks "Connyland", Erich Brandenberger, erhielt jetzt von der Kreuzlinger Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl wegen "Übler Nachrede" gegenüber deutschen Tierschützern. Wiederholt hatte Brandenberger in der Öffentlichkeit einen Zusammenhang zwischen dem Tod von zwei Delfinen im November 2011 im ...
Hagen (ots) - Das Verbraucherinformationsgesetz stärkt die Rechte der Bürger. Sie sollen in die Lage versetzt werden, sich ein möglichst gutes Bild machen zu können über die Beschaffenheit von Lebensmitteln, Produkten oder Inhaltsstoffen. Deshalb wurden die Behörden nach Gammelfleisch- und Lebensmittelskandalen verpflichtet, entsprechende Anfragen zu beantworten. ...
FREIE WÄHLER Bundesvereinigung
Berlin (ots) - Die FREIEN WÄHLER fordern Schwarz-ROT in Berlin nochmals auf, ein Expertengremium zur Lösung der Finanzkrise der Kommunen zu schaffen. Besonders belastend ist laut aktueller Studie von Ernst & Young die Verschuldungsquote in Westdeutschland. Demnach sei Oberhausen mit 8.369 EUR pro Kopf-Verschuldung ...
Hagen (ots) - Die Großstädte im Ruhrgebiet entwickeln sich zunehmend zum Armenhaus der Republik. Die höchsten Schuldenberge, die meisten Hartz-IV-Empfänger, eine schrumpfende und alternde Bevölkerung sowie die geringe Kaufkraft - die Rahmendaten für Städte wie Hagen wecken für die Zukunft wenig Hoffnung. Der Stärkungspakt in NRW und die im Berliner Koalitionsvertrag vereinbarten Hilfen bei den Sozialausgaben sind ...
Hagen (ots) - In Diktaturen steht jeder Bürger aus Prinzip unter Generalverdacht. In Demokratien gilt dagegen grundsätzlich die Unschuldsvermutung, ein hart erkämpftes Grundrecht. Nimmt man dies als Maßstab, leben wir inzwischen in einer weltumspannenden Diktatur der maßlos Daten ausspionierenden Geheimdienste, und das ist furchtbar. Denn Gedankenfreiheit und Privatsphäre gehören unabdingbar zur Menschenwürde ...
Hagen (ots) - In Diktaturen steht jeder Bürger aus Prinzip unter Generalverdacht. In Demokratien gilt dagegen grundsätzlich die Unschuldsvermutung, ein hart erkämpftes Grundrecht. Nimmt man dies als Maßstab, leben wir inzwischen in einer weltumspannenden Diktatur der maßlos Daten ausspionierenden Geheimdienste, und das ist furchtbar. Denn Gedankenfreiheit und Privatsphäre gehören unabdingbar zur Menschenwürde ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Wenn für sie die gleichen Regeln gelten würden wie für Firmen, dann wären sie längst bankrott. Aber Städte wie Oberhausen, Hagen und Wuppertal funktionieren trotz desolater Kassenlage irgendwie weiter, weil Städte eben funktionieren müssen. Jemand, der durch Deutschland reist, wird riesige Unterschiede feststellen zwischen Arme-Schlucker-Städten und Bilderbuch-Kommunen. Als gäbe es zwei Staaten in ...
Köln (ots) - Mordfall Sabine B.: Ehemann wehrt sich gegen Verdächtigungen Seit dem 29. November 2012 ist für Frank B. nichts mehr so, wie es einmal war: Es ist der Tag, an dem Nachbarn seine Frau erschossen in der Küche auffinden. Der Täter ist noch immer nicht gefasst. Frank B. hat ein wasserdichtes Alibi für ...
Hagen (ots) - Der Sturz der 3,50 Meter hohen Statue des sowjetischen Revolutionsführers Lenin in Kiew mag für die Demonstranten ein Triumph gewesen sein. Ein symbolisches Zeichen für das Ende der Amtszeit des verhassten Präsidenten Viktor Janukowitsch ist es nicht. Freiwillig wird er nicht zurücktreten. Ein Dialog mit ihm scheint unmöglich. Signalisiert er auf ...
Hagen (ots) - Die qualitativen Anforderungen an die Kindertagesstätten (Kitas) steigen ständig - Betreuung und Bildung gehören beim Ausbau der U3-Plätze für Kleinkinder untrennbar zusammen. Damit sich Erzieher gezielt um ihre originäre Aufgabe kümmern können, müssen sie von fachfremden Aufgaben entlastet werden. Die geplante Reform des Kinderbildungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen schafft Freiräume für ...
Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)
Hagen (ots) - Es gab Häme im Überfluss und unverhohlene Schadenfreude von den politischen Gegnern, als die FDP am Abend des 22. September 2013 aus dem Bundestag ausgeschieden war. Eine Zäsur für das politische System, vor allem aber für die Liberalen selbst. Nun sind Häme und Schadenfreude keine intellektuellen Kategorien, sondern hässliche menschliche ...
Hagen (ots) - Es gab Häme im Überfluss und unverhohlene Schadenfreude von den politischen Gegnern, als die FDP am Abend des 22. September 2013 aus dem Bundestag ausgeschieden war. Eine Zäsur für das politische System, vor allem aber für die Liberalen selbst. Nun sind Häme und Schadenfreude keine intellektuellen Kategorien, sondern hässliche menschliche ...
