Ergebnis der Suchanfrage nach Potsdam

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Scholz ruft zu Engagement gegen AfD auf

Berlin (ots) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Bürger dazu aufgerufen, sich gegen extrem rechte Strömungen und gegen die AfD zu engagieren. Er sagte am Dienstagabend zu rbb24 Inforadio auf einer Veranstaltung des Brandenburgischen Literaturbüros in Potsdam, man müsse gegen die AfD antreten und argumentieren. Es gebe Menschen, die mit politischen Entscheidungen nicht einverstanden seien, sei es im Zusammenhang ...

WDR Westdeutscher Rundfunk

Geheimtreffen in Potsdam: / AfD stärker involviert als bekannt

Bundeszahnärztekammer

Wehret den Anfängen! Zahnärzteschaft zeigt klare Haltung gegen Rechtsextremismus

Berlin (ots) - Anlässlich des Neujahrsempfangs der Zahnärzteschaft beziehen die Vorsitzenden der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV), der Bundeszahnärztekammer (BZÄK) und der Deutschen Gesellschaft für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde (DGZMK) klare Haltung gegen jede Form von Extremismus, Antisemitismus sowie Rassismus und distanzieren sich eindeutig ...

Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV)

Wehret den Anfängen! / Zahnärzteschaft zeigt klare Haltung gegen Rechtsextremismus

Berlin (ots) - Anlässlich des Neujahrsempfangs der Zahnärzteschaft beziehen die Vorsitzenden der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV), der Bundeszahnärztekammer (BZÄK) und der Deutschen Gesellschaft für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde (DGZMK) klare Haltung gegen jede Form von Extremismus, Antisemitismus sowie Rassismus und distanzieren sich eindeutig ...

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Harter Brocken! 3:2-Sieg gegen die Raben

Kölner Stadt-Anzeiger

CDU will Simone Baum aus Partei ausschließen - Politikerin aus Engelskirchen soll an Potsdamer Geheimtreffen teilgenommen haben

Gummersbach (ots) - Gummersbach. Der Vorstand der CDU Oberberg hat am Freitag über die Eröffnung eines Parteiausschlussverfahrens gegen Simone Baum aus Engelskirchen beraten, ohne deren Namen zu nennen. Das bestätigte der Kreisvorsitzende Carsten Bordesser dem "Kölner Stadt-Anzeiger" und der "Kölnischen ...

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VCW „sieht rot“: Vilsbiburgs Raben kommen

Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU)

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DBU: Historische Parks im Klimastress – Erstmals deutschlandweite Untersuchung

Landespolizeiinspektion Jena

LPI-J: Durch Geldzahlung JVA-Aufenthalt abgewendet

Jena (ots) - Gestern Nacht erfolgte die Prüfung der Wohnanschrift eines 25-jährigen Syrers , aufgrund eines bestehenden Haftbefehls, in der Karl-Liebknecht-Straße. Grundlage hierfür war ein bestehender Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Potsdam. Der Beschluss ließ dem Betroffenen vor Ort zwei Möglichkeiten: Einerseits Zahlung von ca. 2000EUR Geldstrafe und somit Abwendung der Inhaftierung oder aber 15 Wochen ...

ARD Das Erste

MONITOR-Recherchen: Ex-CDU-Politiker finanziert „Identitäre Bewegung“

Neue Osnabrücker Zeitung

AfD-Fraktionsspitze im niedersächsischen Landtag wünscht sich Verbotsverfahren für eigene Partei / Parlamentarischer Geschäftsführer Wichmann: "Wäre gut, wenn diese Frage ein für allemal geklärt wäre"

Osnabrück (ots) - Die Spitze der AfD-Fraktion im Landtag von Niedersachsen würde es befürworten, wenn ein Verfahren zum AfD-Verbot in Gang gebracht und höchstrichterlich geprüft werden würde. "Es wird eigentlich Zeit, dass mal ein Verbotsverfahren angeschoben wird. Am Ende entscheiden nämlich die höchsten ...

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Medien-Info: ver.di verurteilt die Hetze der AfD gegen Medienschaffende

Ver.di verurteilt die Hetze der AfD gegen Medienschaffende Als Reaktion auf die Enthüllungen über die Beteiligung von AfD-Mitgliedern auch aus der Bundestags-Fraktion an einem Treffen im Haus Adlon in Potsdam, bei dem offenbar Pläne für die Ausweisung von Millionen Bundesbürger*innen beraten wurden, agitieren Politikerinnen und Politiker der Partei öffentlich ...

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VCW nun gegen emotionale USC-Truppe

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Gericht: AfD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt muss ARD-Kontraste Zutritt gewähren

Berlin (ots) - Die AfD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt musste Journalisten des ARD-Politikmagazins Kontraste die Berichterstattung von einem Bürgerdialog in Dessau am Dienstagabend gestatten - und zwar im gleichen Umfang wie anderen Medienvertretern. Grund dafür ist eine Entscheidung des Landgerichts Magdeburg auf Antrag des rbb von Dienstagmittag. Zuvor hatte die ...

Straubinger Tagblatt

Parteienfinanzierung: Keine Blaupause für AfD-Staatsgelder

Straubing (ots) - Und doch gibt es Unterschiede. Während die NPD dem Bundesverfassungsgericht ihre Verfassungsfeindlichkeit schwarz auf weiß in Form ihres Parteiprogramms und anderer Papiere vorgelegt hat, wird man dies in der offiziellen AfD-Programmatik nur in Ansätzen finden. In der Regel achtet die AfD darauf, wenigstens in ihrer Papierform die Grenze zur Verfassungsfeindlichkeit nicht zu überschreiten. Es dürfte ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Lebenshilfe begrüßt Proteste gegen "völkisch-nationalistisches AfD-Weltbild" / Vorsitzende Ulla Schmidt: "Staat ist aufgerufen, ein Parteiverbot zu prüfen"

Osnabrück (ots) - Der Selbsthilfeverband für Menschen mit geistiger Behinderung "Lebenshilfe" begrüßt die Demonstrationen vom Wochenende gegen Rechtsextremismus. "Wir alle müssen jetzt Flagge zeigen. Ich bin daher sehr froh, dass nun endlich viele Tausende auf die Straße gehen, um der AfD und anderen ...

AfD - Alternative für Deutschland

Marc Jongen: Wider die Lügenkampagne: Was die AfD mit Remigration meint und was nicht

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

PM Carola Wolle MdL: „Wannseekonferenz 2.0“? Strafanzeige wegen Volksverhetzung!

Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK)

BDK: Auch wir gehören zur Brandmauer - BDK begrüßt bundesweite Proteste gegen Rechtsextremismus

Berlin (ots) - In Deutschland fanden an diesem Wochenende landesweit Demonstrationen gegen die Alternative für Deutschland (AfD) und dem zunehmenden Rechtsextremismus statt. Hunderttausende Menschen versammelten sich, um ihre Ablehnung gegenüber der Partei und deren politischen Positionen zum Ausdruck zu bringen. ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu den Demos gegen Fremdenhass

Stuttgart (ots) - Es ist etwas ins Rutschen und Rollen gekommen, das längst nicht mehr nur Schneeballgröße hat, sondern das Potenzial zu etwas Monströsem. Die Enthüllungen über ein rechtes Geheimtreffen in Potsdam mit einer menschenverachtenden Agenda zur Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund zeigen, wie real die Gefahr bereits ist. Hoffentlich gehen am Wochenende sehr viele Menschen auf die Straßen. ...

Gewerkschaft der Polizei

GdP kritisiert Cannabis-Legalisierung -- BKA-Bericht bestätigt GdP-Einschätzung

Potsdam. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) unterstützt die Kritik des Bundeskriminalamtes (BKA) am Gesetzentwurf zur Cannabis-Legalisierung. Diese widerlegt das Kernargument des Gesetzesvorhabens – die Entlastung der Polizei. „Die praktische Umsetzung des Gesetzes ist sehr kontrollintensiv und belastet alle ...

Johanniter Unfall Hilfe e.V.

Erklärung der Johanniter gegen Rechtsextremismus / Für eine vielfältige und tolerante Gesellschaft

Berlin (ots) - Die Leitungskonferenz der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. hat am 17. Januar bei ihrer Sitzung in Potsdam aus aktuellem Anlass einstimmig eine Erklärung gegen Rechtsextremismus verabschiedet. Darin erklären die Mitglieder des Bundesvorstandes und die Landesvorstände: "Rechtsextreme, rechtspopulistische ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: AfD hat sich disqualifiziert / ein Kommentar von Peter Schink

Berlin (ots) - Da treffen sich ein ehemaliger CDU-Senator, AfD-Politiker, Rechtsextreme. Sprechen über die Remigration von Bürgern, einige versuchen anschließend sogar noch, das als einen privaten Meinungsaustausch zu titulieren. Die Berliner AfD-Vorsitzende sagt in der "Abendschau", sie sei da eigentlich nur wegen der schönen Dachterrasse hingekommen. Mich ...

Bundespolizeipräsidium (Potsdam)

BPOLP Potsdam: Feststellungen von unerlaubten Einreisen durch die Bundespolizei (Stand: 31. Dezember 2023)

Potsdam (ots) - Monatlich wurden in den Jahren 2021 bis Dezember 2023 die in der Anlage beigefügten Pressemitteilung veröffentlichten Feststellungen unerlaubt eingereister Personen durch die Bundespolizei getroffen. Rückfragen bitte an: ...