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  • 10.08.2021 – 16:31

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu kostenpflichtigen Corona-Tests

    Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu kostenpflichtigen Corona-Tests Die Maßnahme ist finanzpolitisch richtig und ethisch vertretbar. Die Finanzierung der Tests belastet die öffentlichen Kassen mit Milliardenbeträgen. Gleichzeitig stünde inzwischen jedem gesunden erwachsenen Bürger eine zumutbare und für ihn kostenlose Alternative zur Verfügung: die Impfung. Der Staat ist damit unter riesigen ...

  • 09.08.2021 – 19:48

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zur Koalition in Sachsen-Anhalt

    Halle (ots) - Die Punkte des Koalitionsvertrages, die am Montag teilweise sehr kleinteilig vorgetragen worden sind, lassen noch keinen speziellen Sachsen-Anhalt-Weg erkennen. Stattdessen dominieren Stichworte, die überall in Deutschland und der Welt gültig sind: Pandemie, Klimawandel, Wirtschaft, Digitalisierung und Demografie. Ohne Frage sind das Dinge, die in den nächsten Jahren auch in Sachsen-Anhalt eine hohe Priorität genießen werden. Doch gerade von einer neuen ...

  • 09.08.2021 – 19:37

    Lausitzer Rundschau

    Wenig Zeit zum Geldausgeben - zum Poker um viel Geld aus Brüssel

    Lausitzer Rundschau Cottbus (ots) - Es ist ein zäher Verwaltungs-­Poker, der wieder einmal viel zu lange dauert. Brandenburg und Sachsen haben Anspruch auf 1,4 Milliarden Euro aus Brüssel. Ausgegeben oder zumindest fest verplant sein muss die Summe schon bis Ende 2027. Mit dem Geld aus dem "Fonds für einen gerechten Übergang" (Just Transition Fund/JTF) können Investitionen von Firmen gefördert werden. Das ...

  • 09.08.2021 – 18:37

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum IPCC-Bericht

    Genf/Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum IPCC-Bericht In weniger als zwei Monaten finden in Deutschland Bundestagswahlen statt. Die Klimapolitik ist schon jetzt eines der zentralen Themen im ansonsten recht lahmen Wahlkampf. Von Bewahrern des Status quo wird in der politischen Debatte gern das Argument vorgebracht, Deutschland sei ja nur für zwei Prozent des weltweiten Kohlendioxidausstoßes ...

  • 09.08.2021 – 17:31

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Corona-Plan: Koalitionspartner FDP widerspricht Laschet

    Essen (ots) - Vor den Bund-Länder-Beratungen zum weiteren Vorgehen in der Corona-Krise hat NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) Widerspruch seines Koalitionspartners FDP geerntet. "Die FDP ist gegen die Verlängerung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Die Auslastung des Gesundheitssystems muss endlich bei allen Grundrechtseinschränkungen ...

  • 08.08.2021 – 19:58

    Lausitzer Rundschau

    Für Wahlkampf mit Fairness - zur Bundestagswahl und den Kandidaten

    Lausitzer Rundschau Cottbus (ots) - Die Wahlplakate hängen, die ersten Diskussionen stehen an. Und da nun feststeht, welche Kandidaten sich in der Lausitz um ein Direktmandat bewerben können, steht dem Wahlkampf nichts mehr im Wege. Doch wie gehen die Kandidaten der Parteien in den kommenden Wochen miteinander um? Schaffen sie es, fair miteinander zu streiten und um die Wählergunst zu ringen? Die Spitzen ihrer Parteien ...

  • 07.08.2021 – 06:00

    Kölnische Rundschau

    NRW-Umweltministerin Heinen-Esser will Hochwasser-Warnsystem ändern

    Köln (ots) - Nach Kritik an der Hochwasser-Warnkette will NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) das derzeitige System für NRW neu aufstellen. Um künftig detaillierter vor Überflutungsgefahren warnen zu können, würde geprüft, "wie Hochwasservorhersagesysteme für die kleineren Gewässer in einer Risikokulisse entwickelt werden können", sagte Heinen-Esser der Kölnischen Rundschau (Samstagausgabe). Solche ...

  • 06.08.2021 – 19:15

    Kölnische Rundschau

    Warnung am Bedarf vorbei / Cordula von Wysocki zu Konsequenzen aus der Flutkatastrophe

    Köln (ots) - Als die Leitstelle das Ausmaß der Flut-Katastrophe erfasste, waren die Rettungskräfte und der Kreis längst selbst in einer katastrophalen Lage, wie der Euskirchener Landrat bilanzierte. Abgeschnitten von Telefon und Funk und ohne verwertbare Informationen zur dramatischen Entwicklung des Hochwassers. Denn die Mails der Bezirksregierung mit den jeweils ...

  • 06.08.2021 – 18:20

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Corona-Strategie

    Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Corona-Strategie Die Diskussion startet zu früh. Wer weiß heute, wie sich im Herbst die Pandemie entwickeln wird? Je nach Dramatik der Lage wird die Politik mit Einschränkungen reagieren - oder eben nicht. Als Leitprinzip muss klar sein, dass es in einer freiheitlichen Grundordnung keinen Impfzwang gibt - und derzeit lehnen Politiker aller Couleur eine ...

  • 06.08.2021 – 12:24

    Kölnische Rundschau

    Aachener Weihibschof Bündgens legt Einspruch gegen Strafbefehl ein

    Köln (ots) - Köln. Der Aachener Weihbischof Johannes Bündgens hat nach Informationen der Kölnischen Rundschau über seinen Verteidiger Einspruch gegen den Strafbefehlt eingelegt, den das Amtsgericht Kerpen im Juli gegen ihn verhängt hatte. Der Einspruch sei an diesem Freitag eingegangen, teilte das Gericht der Zeitung mit. Zugleich habe der Verteidiger mitgeteilt, ...

  • 05.08.2021 – 12:04

    RTL News

    RTL/ntv-Trendbarometer / FORSA-AKTUELL: Kanzlerpräferenz: Laschet würden 13 Prozent, Söder 38 Prozent zum Kanzler wählen - 33 Prozent der derzeitigen FDP-Wähler würden die Union mit Söder wählen

    Köln (ots) - Kanzlerfrage: Söder schneidet dreimal besser ab als Laschet Wenn die Direktwahl einer Kanzlerin oder eines Kanzlers in Deutschland möglich wäre, würden sich 13 Prozent für Armin Laschet entscheiden. Wäre CSU-Chef Markus Söder Kanzlerkandidat der Union, würden dreimal so viele Wahlberechtigte ...

  • 04.08.2021 – 18:27

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Präsenzpflicht in Schulen

    Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Präsenzpflicht in Schulen Wenn diese Pandemie Kinder und Jugendlichen etwas gelehrt hat, dann dies: wie wichtig es ist, in die Schule zu gehen, Gleichaltrige zu treffen, von Lehrkräften ganz real Dinge erklärt zu bekommen. So groß war die Sehnsucht nach Präsenzunterricht, dass auch in der Hochphase der zweiten Welle kurz vor Weihnachten nur rund ein Prozent der ...

  • 03.08.2021 – 18:07

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Kanzler-Kandidaten

    Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Kanzler-Kandidaten Eins haben die Kandidatin und die Kandidaten fürs Kanzleramt gemeinsam: Die Mehrheit hält keinen von ihnen für geeignet, die Nachfolge von Angela Merkel anzutreten. Acht Wochen vor der Wahl stehen die Parteien mit Bewerbern im Rennen, die allesamt ramponiert wirken. Jeder der Kandidaten vergibt in diesen Wochen auf seine Weise eine Chance, die in ...

  • 03.08.2021 – 18:04

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Belarus

    Halle (ots) - Dass Lukaschenko vor nichts mehr zurückschreckt, war spätestens im Mai klar geworden, als er einen Ryanair-Flug zur Notlandung in Minsk zwang, um den an Bord befindlichen Aktivisten Roman Protassewitsch verhaften zu lassen. Ein weiteres Beispiel ist der Politkrimi von Tokio, bei dem die belarussische Olympia-Teilnehmerin Kristina Timanowskaja in die polnische Botschaft floh. Das Regime in Minsk will die belarussische Opposition verunsichern. Deshalb ist es ...

  • 03.08.2021 – 18:02

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zur Bundestagswahl

    Halle (ots) - Zumindest Baerbock und Laschet stehen als Kanzlerkandidatin und Kanzlerkandidat schwer unter Druck. Während Scholz die Hoffnung seiner Partei nährt, doch nicht so kolossal abzustürzen, wie es für möglich gehalten wird. Mit den Auftritten vom Dienstag haben die Kandidaten die nächste Phase des Wahlkampfs eingeleitet. Scholz und Laschet als staatstragende Krisenbewältiger, Baerbock als energiegeladene ...