Meldungen zum Thema Innenpolitik

Folgen
Keine Meldung zum Thema Innenpolitik mehr verpassen.
Filtern
  • 06.07.2021 – 18:44

    Kölner Stadt-Anzeiger

    NRW-Grüne: Laschet soll dazu aufrufen, Maaßen nicht zu wählen

    Köln (ots) - Köln. Die Landesvorsitzenden der NRW-Grünen haben NRW-Ministerpräsident Armin Laschet dazu aufgefordert, sich von den Äußerungen des CDU-Bundestagskandidaten Hans-Georg Maaßen zu distanzieren und dazu aufzurufen, ihn in seinem Thüringer Wahlkreis nicht zu wählen. Der frühere Chef des Verfassungsschutzes hatte behauptet, dass es Verbindungen zwischen Mitarbeitern der "Tagesschau" und der ...

  • 06.07.2021 – 18:06

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zu afghanischen Helfern

    Halle (ots) - Fast 20 Jahre lang waren Bundeswehr-Soldaten am Hindukusch im Einsatz. Stets waren sie auf Unterstützung der Einheimischen angewiesen. Diese taten zu Hunderten ihren Dienst - viele gewiss aus finanziellen Gründen, aber alle nicht ohne Risiko. Nun, da die Bundeswehr abgezogen ist, gilt das bittere Motto: "Den Letzten beißen die Hunde." Vordergründig ist auch die Bundesregierung helfend zur Stelle. Doch tatsächlich müssen Ortskräfte, die zu uns wollen, ...

  • 05.07.2021 – 19:40

    Lausitzer Rundschau

    Generalverdacht Nichteignung - zu den Nachteilen für Frauen in der Politik

    Lausitzer Rundschau Cottbus (ots) - Der Wahlkampf der Annalena Baerbock hat bis jetzt bemerkenswerte Höhen und Tiefen erlebt. Gut möglich auch, dass er seine besten Momente bereits hinter sich hat. Dabei sind es noch drei Monate bis zur Bundestagswahl. Die Kandidatin ist vergleichsweise jung und hat einen Lebenslauf, der nicht herausragt. Baerbocks Vita reichte, um ...

  • 05.07.2021 – 18:40

    Rhein-Neckar-Zeitung

    "Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) zu Hans-Georg Maaßen

    Heidelberg (ots) - Es war einst die CDU, die - und das ist ihr historisches Verdienst - einen neuen, demokratischen Konservatismus erfunden hat. Heute hat die Partei dagegen Probleme mit ihrer offenen rechten Flanke: Die Werteunion wettert gegen Merkels Modernisierungskurs, einzelne Mitglieder in Ost-Landesverbänden träumen von einer Koalition mit der AfD, und Rechtsausleger Maaßen fällt immer wieder mit äußerst ...

  • 05.07.2021 – 18:17

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zum Manöver Sea Breeze

    Halle (ots) - Westliche Sicherheitspolitiker behaupten, dass genau diese Konfrontation nötig sei. Man müsse Flagge zeigen im Schwarzen Meer, sonst übernehme Russland dort dauerhaft das Kommando auch in internationalen Gewässern. Und es stimmt ja, dass die Lage ohne die aggressive russische Kriegspolitik in der Ukraine eine völlig andere wäre. Dennoch bleibt die Frage, ob die Manöver-Provokation sein muss. Zumal die Konfrontation Wladimir Putin in die Hände spielt. ...

  • 05.07.2021 – 18:15

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zum Tempolimit

    Halle (ots) - Abgesehen davon, dass sich nahezu jedes Gesetz als ein Verbot von irgendetwas interpretieren lässt: Der CO2-Ausstoß würde mit Tempo 130 geringer, die Verkehrssicherheit nähme zu. Es müssen nicht immer gleich Tote sein: Wie entspannt wäre das Fahren ohne Drängler. Wer ohnehin nicht schneller als 130 fahren kann, muss sich auch nicht mehr ungeduldig an Stoßstangen hängen. Und nur als Erinnerung: Auch die 1976 eingeführte Gurtpflicht galt mal als ...

  • 05.07.2021 – 01:00

    Kölner Stadt-Anzeiger

    Laschet gegen vollständigen Regierungsumzug nach Berlin

    Köln (ots) - Köln. Der Kanzlerkandidat der Union, Armin Laschet, hat einem vollständigen Umzug der Bundesregierung von Bonn nach Berlin eine klare Absage erteilt. "Die Bestrebungen einiger, die Regierungsarbeit in Berlin zu zentralisieren, sind heute noch absurder als vor 30 Jahren", sagte Laschet dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe). "Die Corona-Krise hat gezeigt, dass die Regierungsarbeit auch funktioniert, ...

  • 04.07.2021 – 20:47

    Lausitzer Rundschau

    Wahl und Wahrheit - zur Sicherheit der Bundestagswahl

    Lausitzer Rundschau Cottbus (ots) - Deutschland hat die Wahl. Am 26. September wird der nächste Bundestag bestimmt, durch die wahlberechtigten Bürger. Es gibt einige, die den Ausgang der Wahl gerne beeinflussen wollen. Interessengruppen im In- wie Ausland. Manche versuchen das durch Aufklärung in ihrem Sinne, andere durch Falschmeldungen, Deep-Fakes oder Manipulation. Das zu verhindern, ist nicht nur Aufgabe von ...

  • 04.07.2021 – 19:04

    Mittelbayerische Zeitung

    Anreize fürs Impfen statt Strafen / Weil immer mehr Menschen Impftermine einfach sausenlassen, wird der Ruf von Politikern nach Bußgeldern laut. Aber das greift viel zu kurz.

    Regensburg (ots) - Man reibt sich verwundert die Augen. Noch vor kurzem waren Impftermine so begehrt wie warme Semmeln. Impfstoffe, die vor der gefährlichen Corona-Infektion schützen sollen, galten als Goldstaub. Doch mittlerweile verändert sich die Lage. Die zu Anfang des Jahres noch äußerst raren Vakzine ...

  • 04.07.2021 – 18:30

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Tusk/Polen

    Halle (ots) - Nun steht eine Neuauflage bevor. Denn Tusk ist nach zwei Jahren, in denen er als Chef der Europäischen Volkspartei eher am Rand der politischen Bühne stand, mit einem spektakulären Auftritt ins Rampenlicht zurückgekehrt. In Polen regiere mit der PiS "das Böse", erklärte er. Diesem Spuk will Tusk spätestens bei der Wahl 2023 ein Ende bereiten. In Brüssel, Paris und Berlin wird man das gern hören. ...

  • 04.07.2021 – 18:10

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zu Strafen für Impfschwänzer

    Halle (ots) - Die große Mehrheit der Bevölkerung hat sich in der Corona-Zeit vernünftig verhalten. Sie wird es auch weiterhin tun. Man muss den Menschen nicht Strafen androhen, sondern noch einmal verdeutlichen, dass eine einzige Impfung noch keinen Schutz bietet. Man muss auch verdeutlichen, dass Impfdosen, die wegen verpasster Termine weggeworfen werden müssen, woanders auf der Welt fehlen, wo sie auch dringend ...

  • 04.07.2021 – 17:16

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Werte-Union/Maaßen

    Stuttgart/Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Werte-Union/Maaßen Aus Sicht von Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet könnte es gar nicht besser laufen: Mit dem Zerbröseln der Werte-Union erledigt sich eines seiner Probleme von selbst. Außerdem: Kaum eine politische Gruppierung wird in der öffentlichen Wahrnehmung mitunter so stark überschätzt wie die Werte-Union. Laschets Ärger mit Rechtsaußen in ...

  • 04.07.2021 – 15:46

    Kölner Stadt-Anzeiger

    Laschet: NRW will Schwimmunterricht an den Schulen verstärken

    Köln (ots) - Ministerpräsident: Pandemiebedingtes Defizit ausgleichen Köln. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet will mit mehr Schwimmunterricht an den Schulen gegen den durch die Pandemie entstandenen Stau in der Schwimm-Ausbildung vorgehen. "Viele Kinder und Jugendlichen haben wegen der Pandemie eine wichtige Zeit in ihrem Leben verloren. Ihnen zu helfen, das ...

  • 04.07.2021 – 15:43

    Kölner Stadt-Anzeiger

    Laschet: Polizei muss Minderjährige bei Demos besser schützen

    Köln (ots) - Köln. Nach der Kritik am Polizeieinsatz bei einer Demonstration in Düsseldorf gegen das Versammlungsrecht in Nordrhein-Westfalen hat Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) die NRW-Polizei aufgefordert, mit Minderjährigen fürsorglicher umzugehen. "Die Polizei muss künftig Vorsorge dafür treffen, dass minderjährige Demonstrationsteilnehmer besser ...

  • 03.07.2021 – 02:00

    Mitteldeutsche Zeitung

    Sachsen-Anhalt/Corona / Pandemie trifft Zoos und Tierparks hart

    Halle (ots) - Halle - Zoos und Tierparks in Sachsen-Anhalt haben in der Corona-Krise hohe finanzielle Verluste erlitten. Vor allem die größten Einrichtungen in Halle und Magdeburg hat der Besucherrückgang im vergangenen Jahr hart getroffen. Der Zoo in Halle bilanziert ein Minus von rund 750.000 Euro. "Das ist seit der Wende der größte finanzielle Einschnitt, den wir verkraften müssen", sagt Sprecher Tom Bernheim der ...

  • 02.07.2021 – 18:24

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zu Plastikverpackungen

    Halle (ots) - Plastik-Verzicht ist gut für Umwelt und Gesundheit. Acker, Flüsse und Meere sind voll mit dem Müll, der nach bisheriger Kenntnis nie verrottet, sondern sich nur langsam zersetzt: Mikroplastik wird unweigerlich von Tieren gefressen. Landen diese bei uns auf den Tellern, gelangen die Teilchen auch in unsere Körper. Das gilt auch für Vegetarier: Nanoplastik befindet sich im Trinkwasser und der Luft. Es ist also ein wichtiger Schritt, dass die EU Einwegplastik ...

  • 02.07.2021 – 17:52

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Baerbocks Kandidatenkampagne

    Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Baerbocks Kandidatenkampagne Ist Annalena Baerbock nur ein Opfer frauenfeindlicher Kommentatoren? Mitnichten - und es ist von ihr nicht klug, sich als solches zu präsentieren. Zum einen muss ihr klar gewesen sein, was passiert, wenn sie sich um die Kanzlerinnenschaft bewirbt. Wer in die erste Reihe tritt, wird schonungslos durchleuchtet. Dazu kommt, dass Frauen, die ...

  • 01.07.2021 – 18:11

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zu Polen

    Halle (ots) - Es ist offensichtlich, dass die PiS mit der Reparationsfrage Innenpolitik betreibt und dabei auch vor antideutscher Hetze nicht zurückschreckt. Genau das macht die deutsch-polnischen Beziehungen derzeit so schwierig: Die Nationalkonservativen in Warschau verweigern sich konstruktiver Zusammenarbeit. Ja, die wechselnden Bundesregierungen haben im Verhältnis zu Polen viel falsch gemacht. Politik jedoch beginnt mit dem Blick auf die Realität. In Warschau wenden ...

  • 01.07.2021 – 18:10

    Mitteldeutsche Zeitung

    MZ zu den Grünen

    Halle (ots) - Die Grünen haben ihre Coolness im Umgang mit Vorwürfen abgelegt. Sie gehen zum Gegenangriff über. Sie sprechen von Rufmord und haben einen Anwalt eingeschaltet. Einzelne Grünen-Abgeordnete verschärfen ihren Ton gegen die politische Konkurrenz bis an die Grenze der Fairness. Dennoch: Die Vorwürfe stehen nun im Raum und vor allem in den Perpetuum mobiles der sozialen Netzwerke mit ihrer geringen Bereitschaft für Differenzierungen. Baerbocks ...

  • 01.07.2021 – 18:00

    ARD Das Erste

    ARD-DeutschlandTrend: Mehrheit sorgt sich wegen Corona-Mutationen und steigender Infektionszahlen

    Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Im Sommer 2021 ist die Sorge der Bundesbürger, dass sie sich selbst oder Teile ihrer Familien sich mit Corona anstecken könnten, in etwa auf dem Niveau vom vergangenen Sommer: Aktuell treibt diese ...