Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr
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Neuerscheinung: Veteranenpolitik. Veteranen und ihre Verbände als Akteure und Adressaten politischen Handelns
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Meldungen zum Thema Politik
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Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Haushalt 2025: Klares Zeichen für Stärkung des Bevölkerungsschutzes
mehrSporthilfe begrüßt Wiederaufnahme der Gründung der Sportagentur
Berlin/Frankfurt am Main (ots) - Staatsministerin Schenderlein stellt Gründung einer Sportagentur in Aussicht // Sporthilfe-Vorstand spricht sich für flexible und sportlerzentrierte Lösungen aus Die Stiftung Deutsche Sporthilfe begrüßt die Ankündigung von Staatsministerin Schenderlein im ZDF-Morgenmagazin, die Vorarbeiten zur Gründung einer Sportagentur ...
mehrDeutsche Aidshilfe zu Drogentodesfällen: Endlich alle wirksamen Maßnahmen einsetzen!
Berlin (ots) - Fachverbände legen Maßnahmenplan mit fünf Interventionen vor - jetzt ist die Politik in Bund, Ländern und Kommunen gefragt. Die Zahl der drogenbedingten Todesfälle bleibt weiter auf hohem Niveau. Im Jahr 2024 sind 2.137 Menschen an den Folgen von Substanzen vom Schwarzmarkt gestorben. Das hat heute der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik ...
mehrHelp - Hilfe zur Selbsthilfe e.V.
Massendeportationen aus dem Iran / Unzählige Menschen in Afghanistan ohne Hilfe
mehrWildtierschutz Deutschland e.V.
Hessens Jagdminister Jung opfert Artenschutz für den Landesjagdverband - Baummarder im Visier
mehrPflegelücke schließen - Pflege-Plus zeigt den Weg zur sicheren Finanzierung
Berlin (ots) - Die Pflegeversicherung steht vor ihrer größten Herausforderung - und der Experten-Rat `Pflegefinanzen´ zeigt, wie sie bewältigt wird: Mit dem Update der Pflege-Plus-Versicherung liegt pünktlich zum Start der Bund-Länder-Arbeitsgruppe auf Ministerebene ein tragfähiges Konzept auf dem Tisch. Generationengerecht, realistisch kalkuliert und sofort ...
mehrEP-Vorschau: Dänischer Ratsvorsitz, EU-China-Gipfel, EU-Haushalt, Klimaziel 2040, US-Handelsbeziehungen | Plenartagung, 7. - 10. Juli in Straßburg
Straßburg/Berlin (ots) - Vorschau: Plenartagung vom 7. bis 10. Juli Das Europäische Parlament tagt vom 7. bis 10. Juli im Plenum in Straßburg. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die unten folgenden Themen. Die laufend aktualisierte Tagesordnung finden Sie unter diesem Link. Die Plenartagung können Sie im ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
SPD Brandenburg zu Grenzkontrollen: Dobrindt muss mit Polen an einen Tisch
Berlin (ots) - Im Konflikt zwischen Deutschland und Polen über die Kontrollen der Grenze hat der Vizechef der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Erik Stohn, Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) kritisiert. Stohn sagte am Montag im rbb24 Inforadio, "wir haben als SPD immer gesagt, wenn man Grenzkontrollen verschärft, dann nur in Absprache mit den Partnern. ...
mehrEU-Terminvorschau vom 4. bis 11. Juli
Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Freitag, 4. Juli Stuttgart: EU-Hackathon Von 10 bis 19 Uhr lädt die Europäische ...
mehrStabiles Fundament in einer instabilen Welt - robuste Wirtschaft gibt weiter positive Impulse für Kapitalmärkte
mehr"phoenix persönlich": Auslandskorrespondent Michael Thumann zu Gast bei Theo Koll - Samstag, 05.07.2025, 0:00 Uhr
Bonn (ots) - In der Sendung "phoenix persönlich" spricht Theo Koll mit Michael Thumann, Leiter des Moskauer Büros der ZEIT über mögliche weitere Expansionspläne Wladimir Putins, Russlands Blick auf Europa, seine persönlichen Erfahrungen als Auslandskorrespondent, über Gemeinsamkeiten zwischen Donald Trump und ...
mehrReimann zur Bund-Länder-Arbeitsgruppe Pflege: Auf dem Spiel steht die Soziale Pflegeversicherung als wichtiger gesellschaftspolitischer Stabilitätsfaktor
Berlin (ots) - Vor dem ersten Treffen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Reform der Sozialen Pflegeversicherung (SPV) am Montag äußert sich die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes Dr. Carola Reimann wie folgt: "Der Reformbedarf in der Sozialen Pflegeversicherung ist riesig und die Aufgabe der ...
mehrEKD - Evangelische Kirche in Deutschland
Sorge um Frieden in Europa – EKD-Ratsvorsitzende zu Gesprächen in Brüssel / Bischöfin Fehrs kündigt Veröffentlichung einer Friedensdenkschrift an. Veröffentlichung Anfang November auf der ff.
Brüssel/Hannover (ots) - Noch Subhead: Synodentagung in Dresden Sendewiederholung der Pressemitteilung vom 3.7. (aktualisierte Version Bsp. gestern statt heute) Im Zentrum eines zweitägigen Besuchs der Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Bischöfin Kirsten Fehrs, in Brüssel stand die ...
mehrBundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU): Deutschland muss bei Digitalisierung liefern
Bonn (ots) - 3. Juli 2025 - Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) will die Digitalisierung des Landes rasch vorantreiben und plädiert dafür, bei Zukunftstechnologien auch die Chancen zu sehen. "Die Bürger haben einen Anspruch darauf, dass die Dinge digitaler werden", erklärte Wildberger gegenüber dem Fernsehsender phoenix. Es komme natürlich darauf an, ...
mehr+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ ARD-DeutschlandTREND: Für 60 Prozent geht es in Deutschland eher ungerecht zu
mehr+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ / ARD-DeutschlandTREND: Jeder Zweite hält geltende Bürgergeld-Sanktionen für angemessen – ein Drittel wünscht sich Verschärfung
mehr+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ / ARD-DeutschlandTREND: SPD fällt in der Sonntagsfrage auf 13 Prozent
mehr+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ / ARD-DeutschlandTREND: Drei von vier Deutschen für Wiedereinführung der Wehrpflicht
mehrEKD - Evangelische Kirche in Deutschland
Sorge um Frieden in Europa – EKD-Ratsvorsitzende zu Gesprächen in Brüssel / Bischöfin Fehrs kündigt Veröffentlichung einer Friedendenkschrift an. Veröffentlichung Anfang November auf der ff.
Brüssel/Hannover (ots) - Fortsetzung Subhead: Synodentagung in Dresden Im Zentrum eines zweitägigen Besuchs der Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Bischöfin Kirsten Fehrs, in Brüssel stand die Sorge um Frieden und Sicherheit in Europa. In Gesprächen mit Vertreterinnen und Vertretern ...
mehr"Klar freiheitlicher Charakter" - WerteUnion verabschiedet Parteiprogramm
mehrRichtige Weichenstellungen für eine funktionierende Krankenhausreform
Berlin (ots) - Zu den heute vorgestellten Plänen von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken nach ihrem Gespräch mit den Gesundheitsministerinnen und -ministern der Länder zur Krankenhausreform erklärt der Vorstand der Bundesärztekammer: Es ist richtig und notwendig, dass Bund und Länder die bestehenden Schwächen der Krankenhausreform angehen und damit die ...
mehrCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Bayern ist und bleibt Industrie- und Gründerland: CSU-Fraktion will bayerische Unternehmen stärken
München (ots) - Bayern ist ein starker und wettbewerbsfähiger Industriestandort - und soll das auch in Zukunft bleiben. Das betonte Staatssekretär Tobias Gotthardt heute im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung, wo er aktuelle Zahlen zur Lage der bayerischen Industrie ...
mehrbpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V.
Start der Bund-Länder-Gespräche zur Pflege: Rheinland-Pfalz muss Versorgungssicherheit fokussieren. / bpa fordert Landesregierung auf, auf schnell wirkende Maßnahmen zur Stärkung der Pflege zu drängen
Berlin (ots) - Wenige Tage vor dem Beginn der Bund-Länder-Gespräche zur Zukunft der Pflegeversicherung hat der Präsident und rheinland-pfälzische Landesvorsitzende des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa), Bernd Meurer, die Landesregierung aufgefordert, die Sicherheit der Versorgung in ...
mehrReimann: Qualitätsvorgaben der Krankenhausreform nicht durch Ausnahmeregelungen aushöhlen
Berlin (ots) - Zu den Ergebnissen der heutigen Gespräche von Bund und Ländern über Änderungen bei der Krankenhausreform sagt die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann: "Wenn jetzt die bundesweiten Qualitätsvorgaben Schritt für Schritt auf Druck der Länder durch immer mehr Anpassungen und Ausnahmeregelungen ausgehöhlt werden, drohen ...
mehrvbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V.
Pressemitteilung zum Konsenspapier CSU / bayme vbm vbw zum Wirtschaftsstandort Bayern
München (ots) - Im Rahmen ihres Spitzengesprächs haben die Präsidien der CSU und der vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. sowie der bayerischen Metall- und Elektro-Arbeitgeberverbände bayme vbm ein Konsenspapier zum Wirtschaftsstandort Bayern verabschiedet, das wir Ihnen im Anhang für Ihre Berichterstattung zur Verfügung stellen. Das Konsenspapier ...
mehrZDK Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V.
E-Mobilität: Privatmarkt benötigt weitere Impulse für mehr Wachstum
mehrADAC kritisiert Vertagung der Stromsteuersenkung für private Haushalte / Mehrkosten für Verbraucher und Rückschritte beim Klimaschutz drohen
München (ots) - Der ADAC sieht die Vertagung der Stromsteuersenkung für private Haushalte auf unbestimmte Zeit kritisch. Die Koalition bleibt weiterhin Antworten schuldig, wie ein Entlastungskonzept für Verbraucher angesichts perspektivisch steigender CO2-Preise für Wärme und Verkehr aussehen soll. "Die ...
mehrWirtschaftsrat fordert mehr Flexibilität bei den europäischen Klimazielen / Wolfgang Steiger: EU-Kommission muss die Unternehmen bei der Zielerreichung unterstützen
Berlin (ots) - Der Wirtschaftsrat der CDU fordert mehr Flexibilität zur Erreichung der europäischen Klimaziele. "Das jetzt formulierte 90-%-Zwischenziel für 2040 ist viel zu schematisch. Notwendig ist vielmehr eine politische Unterstützung bei klimafreundlichen Technologien wie der Wasserstoffinfrastruktur. Hier ...
mehrAfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Alice Weidel/Tino Chrupalla: Koalition beerdigt mit Stromsteuer-Wortbruch endgültig die Politikwende
Berlin (ots) - Zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses von CDU/CSU und SPD teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit: "Das Scheitern des Koalitionsausschusses von CDU/CSU und SPD nicht einmal 60 Tage nach Antritt der kleinen Koalition ist eine ...
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